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15.05.2019

Breitband im Land: Wie kann der Ausbau noch besser werden?

Zusammen mit einigen Fraktionsmitgliedern hat sich unser Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart am Mittwoch (15. Mai) im Landtag mit Vertretern des Verbandes Kommunaler Unternehmer (VKU) getroffen.

Am Rande des Plenums trafen sich Mitglieder unserer Fraktion und unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Reinhart mit Vertretern der Landesgruppe des Verbandes Kommunaler Unternehmer (VKU).

Inhalt des Gesprächs waren der Stand und die weiteren Herausforderungen für den Breitbandausbau im Land. Dabei konnte Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Reinhart sowohl auf die verbesserten Förderbedingungen für die Kommunen wie auch auf eine anhaltend hohe Förderbereitschaft des Landes verweisen. So haben die Kommunen allein in dieser Legislaturperiode bislang über 400 Mio € Fördergelder erhalten. Die gesamte Förderung des Landes in der letzten Legislaturperiode betrug von 2011 bis 2015 hingegen zusammen lediglich 53 Mio €.

Die Vertreter des VKU brachten Ihre Anregungen für eine weitere Verbesserung des Breitbandausbaus vor und zeigten auch die aus ihrer Sicht bestehenden Probleme für einen zeitnahen Ausbau auf. Die Vertreter unserer Fraktion nahmen diese Hinweise auf und sagten zu, diese Anregungen auch an das zuständige Innenministerium weiterzugeben. Ziel bleibe, das Land bis 2025 gigabitfähig zu machen.