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08.02.2017

Austausch zu den Themen Seniorenpolitik und Pflege

Gespräch des Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL mit Vertretern des Sozialverbands VdK

Herr Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL traf sich am 8. Februar 2017 mit dem Vorsitzenden des Landesverbands, Herrn Roland Sing und dem Geschäftsführer des Landesverbands, Herrn Hans-Josef Hotz, zu einem gemeinsamen Gespräch. An dem Termin nahmen auch der pflegepolitische Sprecher, Dr. Patrick Rapp MdL, und der seniorenpolitische Sprecher, Ulli Hockenberger MdL, der CDU-Landtagsfraktion teil.

Zu Beginn des Gesprächs wurden die Erwartungen des VdK in Bezug auf die Arbeit des Demografiebeauftragten angesprochen. Herr Sing betonte, dass die Einrichtung dieser Stelle ausdrücklich begrüßt werde und man hoffe, dass diese auch auf lange Sicht erhalten bleibe. Es bestand Einigkeit, dass es sich bei dem Thema Senioren um ein Querschnittsthema handle. Inhaltlich seien fast alle Ressorts betroffen. Es sei daher richtig, eine Bündelung der bestehenden Frage- und Aufgabenstellungen sicherzustellen. Der Landesverband des VdK und auch der Landesseniorenrat seien bereit, die Arbeit des Demografiebeauftragten aktiv zu unterstützen.

In diesem Zusammenhang wurde von Herrn Sing auch die Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquetekommission Pflege angesprochen und ebenfalls Interesse signalisiert, hier zu unterstützen. Vor dem Hintergrund der Pflegestärkungsgesetze sei es wichtig, dass die Umsetzung zeitnah angegangen würde. Die Vertreter der CDU-Landtagsfraktion erklärten, dass aktuell an einem Fahrplan gearbeitet werde. In einem ersten Schritt soll nun die Quartierentwicklung angegangen werden. Das Angebot zur Unterstützung werde man gerne aufgreifen und dies auch mit dem Ministerium beraten.

Ein weiteres zentrales Anliegen des Landesverbands ist der Ausbau der Pflegestützpunkte. Aus Sicht der Vertreter des VdK ist es unverzichtbar, dass deren Aufgabenspektrum sich auch auf die Wohnraumberatung erstrecke. Die Abgeordneten teilten diese Einschätzung und sagten ihre Unterstützung zu. Im Folgenden wurden noch die Landesheimbauverordnung sowie die Zukunft der Situation der medizinischen Versorgung angesprochen.

Herr Fraktionsvorsitzender betonte zum Abschluss des Gesprächs wie sehr die Arbeit des VdK geschätzt werde und man auch in Zukunft gerne einen regelmäßigen Austausch fortführen wolle.