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11.12.2020

Austausch mit der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft

In einer „Aktuellen Stunde“ hat sich unser Arbeitskreises Soziales und Integration unter Leitung des Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Stefan Teufel MdL, mit dem Geschäftsführer der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft (BWKG), Mathias Einwag zu der Frage ausgetauscht, welche Auswirkungen die sich weiter verschärfende Corona-Pandemie auf die Situation in den baden-württembergischen Krankenhäusern hat.

„Ich möchte zunächst ein aufrichtiges Dankeschön an die BWKG und noch mehr an das Personal vor Ort richten. Der Dialog mit den Krankenhäusern ist uns wichtig. um in den nächsten Wochen der Pandemie die richtigen Entscheidungen treffen zu können“, begann Teufel gemeinsam mit seinen Kolleginnen Sabine Hartmann-Müller MdL und Claudia Martin MdL den Dialog.

BWKG-Geschäftsführer Einwag berichtete über die aktuelle Belegungssituation der Krankenhäuser. „Wir haben in der ersten Pandemie-Welle lediglich lokale Überlastungssituationen erlebt und seither Reserven aufbauen können. Dass unsere Krankenhäuser in keine finanziellen Schwierigkeiten gekommen sind, ist auch ein Verdienst des Landes. Eines der größten Probleme vor Ort ist aktuell das Fehlen von ausreichendem Personal für die Corona- und insbesondere die Intensivstationen“, so Einwag.

Als unzureichend beschreibt Einwag die für die Zeit ab 18. November vom Bund beschlossenen Freihaltepauschalen. Danach kämen aktuell nur 26 Krankenhäuser in Baden-Württemberg für entsprechende Zahlungen in Betracht. Schon während der ersten Welle seien aber fast dreimal so viele Kliniken tatsächlich an der Versorgung beteiligt gewesen. „Ich bin dankbar, dass die Häuser, die nach den aktuellen gesetzlichen Regelungen nicht mit Freihaltepauschalen rechnen können, sich nicht aus der Versorgung zurückziehen. Wenn dies geschieht, bricht alles zusammen“, das müsse man so deutlich sagen, so Einwag.

Teufel wies daraufhin, dass die Zuständigkeit für die Freihaltepauschalen federführend beim Bund liege. Unabhängig davon werde die CDU-Fraktion die BWKG in der Forderung nach einer bedarfsgerechten Ausgestaltung der Pauschalen unterstützen.

Die Impfkonzeption des Landes wird in der BWKG als schlüssig betrachtet. „Die mobilen Impfteams sind wichtig. Die Krankenhäuser unterstützen hier, wo sie können. Vorrangig müssen sie sich allerdings auf die Behandlung ihrer Patienten konzentrieren “, so Einwag.

Darüber hinaus fand ein kurzer Austausch zur Umsetzung der im Sommer beschlossenen Corona-Hilfen des Landes für die Krankenhäuser und zur Umsetzung von Struktur- sowie Zukunftsfonds statt.