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27.10.2017

Austausch mit den Kommunalen Landesverbänden ist uns wichtig

Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Reinhart MdL hat am 25. Oktober 2017 ein Gespräch mit Vertretern der Kommunalen Familie geführt. Hierzu konnte er Frau Gudrun Heute-Bluhm vom Städtetag Baden-Württemberg (Geschäftsführendes Vorstandsmitglied), Herrn Dr. Alexis von Komorowski vom Landkreistag Baden-Württemberg (Hauptgeschäftsführer) und Herrn Steffen Jäger vom Gemeindetag Baden-Württemberg (Erster Beigeordneter) im Haus des Landtags begrüßen.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen vor allem aus Sicht der Kommunalen Landesverbände aktuell anstehende Themen, zugleich ging es aber auch um künftige Herausforderungen für diese.

„Die gute Zusammenarbeit und der konstruktive Austausch mit den Mitgliedern der Kommunalen Familie im Land ist mir ein besonderes Anliegen. Es ist mir ein wichtiges Zeichen der Wertschätzung, sich regelmäßig mit den Kommunalen Landesverbänden über aktuelle Themen auszutauschen und dabei auch aus erster Hand zu erfahren, vor welchen Herausforderungen die Städte, Landkreise und Gemeinden in Baden-Württemberg stehen.“, sagte Herr Prof. Dr. Reinhart nach dem Gespräch.

In dem Gespräch ging es vor dem Hintergrund der demnächst im Plenum des Landtags anstehenden parlamentarischen Beratungen zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2018/2019 insbesondere auch um Themen rund um die Finanzierung von seitens der Kommunalen für erforderlich gehaltenen Maßnahmen. Im Vordergrund standen dabei die Digitalisierung der baden-württembergischen Schulgebäude und die mögliche Anpassung der Kindergartenförderung nach dem Finanzausgleichsgesetz, aber auch der Kommunale Investitionsfonds und der Ausgleichstock.

„Es ist verständlich und nachvollziehbar, dass die Kommunalen Landesverbände wegen der derzeit laufenden Gesprächen in der gemeinsamen Finanzkommission mit Vertretern des Landes und der Kommunalen sich auch mit den Regierungsfraktionen intensiv austauschen möchten. Diesem Ansinnen bin ich gerne nachgekommen. Ich werde diesen Austausch auch künftig gerne beibehalten, damit wir auch dorthin den Kontakt halten, wo Entscheidungen der Politik umgesetzt und damit konkret werden.“, erklärte der Fraktionsvorsitzende abschließend.