Meldungen

X

Interesse an Landespolitik? – Dann haben wir genau das richtige für Sie!

Immer freitags informieren wir Sie über unsere Arbeit im Landtag. Gespräche, Veranstaltungen, Meldungen – mit unserem Newsletter verpassen Sie nichts.

Jetzt abonnieren
v.l.: Ausschuss-Vorsitzender Willi Stächele MdL, Isabell Huber MdL, Fabian Gramling MdL, Minister für Justiz und Europa Guido Wolf MdL und Paul Nemeth MdL
11.07.2019

Arbeitskreis Europa zu Gesprächen in Brüssel

Im Rahmen eines Informationsbesuches des Europa-Ausschusses des Landtags von Baden-Württemberg war der Arbeitskreis Europa am Montag (8. Juli) zu Gesprächen in der „Hauptstadt Europas“ zu Gast.

Ob Brexit, anhaltende Flüchtlingsströme über das Mittelmeer, der Handelsstreit mit den USA oder das Erstarken von rechtspopulistischen Parteien – die Herausforderungen, mit denen sich die Europäische Union derzeit konfrontiert sieht, sind vielfältiger und herausfordernder denn je. Zu Beginn der Woche war der Arbeitskreis Europa deshalb gemeinsam mit den Mitgliedern des Europa-Ausschusses nach Brüssel gereist, um sich in einer Vielzahl von Gesprächen zu den aktuellen europapolitischen Entwicklungen auszutauschen.

Neben Gesprächen mit europäischen Institutionen, Botschafter Michael Clauß von der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der EU, fand auch ein Austausch mit Günther Oettinger, dem EU-Kommissar für Haushalt und Personal zum aktuellen Stand der Verhandlungen zum künftigen Mehrjährigen Finanzrahmen der EU statt. Um Europa zukunftsfähig zu machen, bedarf es einer gemeinsamen Strategie, wirtschaftlicher Stärke und dem Zusammenhalt der Mitgliedsstaaten.

Oettinger warb für ein klug gestaltetes Europa, welches im globalen Wettbewerb bestehen kann und verlangte gezielte Schritte zur Vertiefung der Integration. Gesamteuropäische Aufgaben müssten dort angesiedelt werden, wo sie am effizientesten ausgeführt werden könnten. Notwendig sei ein strategischerer Einsatz von EU-Haushaltsmitteln in Bereichen mit nachgewiesenem europäischen Mehrwert wie Forschung, Sicherheit und Migration.