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Foto: CDU-Fraktion
14.02.2019

Arbeitskreis Europa zu Gesprächen in Berlin

Im Rahmen eines Informationsbesuches des Europa-Ausschusses des Landtags von Baden-Württemberg in Berlin, konnte der AK Europa auch ein Gespräch mit dem Präsidenten des Deutschen Bundestages, Dr. Wolfgang Schäuble, führen.

Zu Beginn der Woche war der Arbeitskreis Europa gemeinsam mit den Mitgliedern des Europa-Ausschusses nach Berlin gereist, um sich in einer Vielzahl von Gesprächen zu den aktuellen Entwicklungen in der Europapolitik auszutauschen. Schwerpunkt der Gespräche bildete der Vertrag von Aachen, welcher 56 Jahre nach der Unterzeichnung des Elysée Vertrags, einen neuen Freundschaftspakt zwischen Deutschland und Frankreich besiegelt. Erstmalig ist die deutsch-französische Zusammenarbeit auch eng in die europäische Integration eingebunden. Besonderer Fokus liegt auf einer Stärkung der Zusammenarbeit in den Grenzregionen, von der Baden-Württemberg mit seiner langen Grenze zu Frankreich besonders profitieren kann.

Joachim Kößler MdL, europapolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, machte deutlich, dass vor allem die bürokratischen Hürden bei der Entsendung von Mitarbeitern endlich abgebaut werden müssen. „Das Abkommen selbst stellt nur Möglichkeiten der Zusammenarbeit vor, nun gilt es, diese mit konkreten Inhalten zu füllen“, so Kößler am Rande der Gespräche.

Der Austausch mit Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble zeigte klar auf, dass Europa im Zeitalter der Globalisierung nur eine Chance hat, wenn es gemeinsam handelt. Die europäische Idee müsse gerade im bevorstehenden Europawahlkampf besser kommuniziert werden. Oft würde das, was man sicher zu haben glaube, an Wertschätzung verlieren Dem müsse entschlossen entgegen getreten werden. „Vieles von dem, was heute thematisiert wurde, haben wir in unserem Europa-Leitbild aufgegriffen“, unterstrich Kößler. Nun müsse dies mit konkreten Ideen und Umsetzungsvorschlägen mit Leben gefüllt werden.