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16.09.2020

Altmaier zu Gast bei Fraktionsklausur - PM 92 Reinhart und Altmaier zu wirtschaftlicher Situation

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier war am Mittwoch (16. September) für rund zwei Stunden unserer Klausursitzung per Videokonferenz zugeschaltet. Im Mittelpunkt des Austausches stand die Wirtschaftspolitik.

„Bereichernd und erhellend“, nannte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Wolfgang Reinhart, die Diskussion mit dem Bundeswirtschaftsminister. Altmaier hatte zuvor den Abgeordneten versichert, dass die Bundesregierung alles tun werde, um den wirtschaftlichen Aufschwungsprozess, den man in der Corona-Krise registrieren könne, nicht zu unterbrechen. „Gesamtwirtschaftlich haben wir die Talsohle durchschritten“, sagte er. Die Wirtschaft sei aber sehr unterschiedlich von der Krise betroffen. Dies gelte insbesondere für die exportorientierte mittelständische Wirtschaft, die in Baden-Württemberg besonders stark ausgeprägt sei.  Hier seien weitere Hilfen zur Transformation nötig, insbesondere in den Bereichen Digitalisierung und Klimaschutz.

Altmaier unterstützte die Forderung von Reinhart nach einem „soft landing“ in der Rettungspolitik. „Wir müssen die staatlichen Hilfen wieder zurückfahren und der Marktwirtschaft wieder die notwendige Geltung verschaffen, aber das muss soft erfolgen, also Schritt für Schritt“. Was die Unterstützung der Autoindustrie angeht, die in Baden-Württemberg besonders starke Bedeutung hat, zeigte sich Altmaier technologieoffen bezüglich der zukünftigen Antriebsarten und wies auf das in Arbeit befindliche 2 Milliarden Programm für Zukunftsinvestitionen der Fahrzeughersteller und der Zulieferindustrie – sehr zur Freude der Abgeordneten.