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30.01.2019

Änderung Straßengesetz: die Zukunft der Mobilität positiv gestalten

Vorsitzender des Verkehrsausschusses, Karl Rombach MdL, in seiner Plenarrede am 30. Januar 2019:

Kaum ein anderes Thema beschäftigt die Menschen in Baden-Württemberg derzeit so wie das Thema Mobilität. Täglich lesen wir von Verboten und Unsicherheiten, insbesondere für die Pendlerinnen und Pendler in unserem gesamten schönen Land. Da stellen sich die Menschen in allen Teilen unseres Landes die Frage: Wie werde ich zukünftig von A nach B kommen? Kernpunkte dieses Gesetzentwurfs zur Änderung des Straßengesetzes sind: Radschnellwege, Carsharing und das Aufstellen von Verkehrsschildern auf der Ebene der Gemeinden.