Meldungen
Immer freitags informieren wir Sie über unsere Arbeit im Landtag. Gespräche, Veranstaltungen, Meldungen – mit unserem Newsletter verpassen Sie nichts.
Zur heutigen Sitzung des Innenausschusses des Landtags zur Demonstration der Querdenken-Bewegung am Karsamstag in Stuttgart sagte unser Innenpolitischer Sprecher, Thomas Blenke:
» weiterlesen
Die CDU-Landtagsfraktion begrüßt die Ankündigung von Gesundheitsminister Manfred Lucha, dass die Bewerbungsphase für die Landarztquote Ende April starten wird.
» weiterlesen
Am Mittwoch (24. März) hat der Landtag in einer Sondersitzung über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, sagte in seiner Rede, Baden-Württemberg habe eine...
» weiterlesen
Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Patrick Rapp, plädiert für eine landesweite Ausweitung des Modellprojekts „Öffnen mit Sicherheit“, sollten sich die Maßnahmen in Tübingen bewähren. Die Gastronomie...
» weiterlesen
„Ich danke all unseren Wählerinnen und Wählern. Unterm Strich ist das Ergebnis für die CDU enttäuschend, wir hatten uns mehr erhofft. Ich gratuliere Winfried Kretschmann zu seinem Wahlsieg, er hat seinen „Amtsbonus“ voll...
» weiterlesen
Der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Raimund Haser, hat bei einem von ihm organisierten digitalen Treffen zwischen Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) und Vertretern der...
» weiterlesen
16 Experten, 12 Abgeordnete und über 3800 Zuschauer und Mitdiskutierende: Das war Baden-Württemberg LIVE!. Unser erstes digitales Dialogforum hat gezeigt: Die CDU-Landtagsfraktion übernimmt in vielfältigen Themenbereichen...
» weiterlesen
Mittelfristig werden wir weltweit auf Energiesysteme setzen müssen, die noch stärker auf erneuerbaren Energieträgern basieren.
» weiterlesen
Raimund Haser im Austausch mit dem Chef der Bayerischen Staatskanzlei und Staatsminister für Medien, Florian Herrmann MdL (CSU), über die Zukunft der Medienlandschaft.
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Reinhart betonte in einem gemeinsamen Facebook-Live mit Innenminister Strobl die Bedeutung der inneren Sicherheit in Baden-Württemberg. Gemeinsam zogen die Politiker Bilanz und resümierten die...
» weiterlesen
In einer Sondersitzung am Freitag (05. März) hat der Landtag über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, sagte in seiner Rede „Der Weg aus dem Lockdown...
» weiterlesen
Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Patrick Rapp, sieht die nun beschlossene Öffnungsperspektive allein für die Außengastronomie für nicht ausreichend an. Aus Gründen der Gleichbehandlung aller Betriebe...
» weiterlesen
Mit Unterstützung des Landes beraten die Fraunhofer-Institute im Land jetzt kleine und mittlere Unternehmen zu Luftreinigungsgeräten und führen eigene Studien durch.
» weiterlesen
Herzliche Einladung zum Facebook-Live mit Prof. Reinhart und Thomas Strobl zum Thema „Gemeinsam für Sicherheit in Baden-Württemberg“
» weiterlesen
Patrick Rapp im Austausch mit Gastronomie und der DEHOGA Baden-Württemberg über Perspektiven und Impulse für die Branche.
» weiterlesen
Zur personellen Verstärkung der Polizeidienststellen erklärt der Innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Thomas Blenke MdL:
» weiterlesen
Herr Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Reinhart konnte zusammen mit dem Vorsitzenden des Arbeitskreises Finanzen Wald und weiteren Mitgliedern des Arbeitskreises Finanzen die Mitglieder der Landesleitung der Deutschen...
» weiterlesen
„Patrick Rapp in der Küche mit Franz Keller und Burkhard Schork zum Thema Ernährung und Landwirtschaft“
» weiterlesen
Die CDU-Landtagsfraktion mit ihrem Ideengeber, dem wirtschaftspolitischen Sprecher Claus Paal, erklären zur ersten Preisverleihung
» weiterlesen
Studierende beklagen erschwerte Prüfungsvorbereitung – Wissenschaftspolitikern Marion Gentges (CDU) fordert Erleichterungen für Studierende und eine Digitalisierungspauschale.
» weiterlesen
Raumfahrt als wichtige Zukunftstechnologie und große Entwicklungschance für unser Land – das war das Thema der Online-Veranstaltung der CDU-Landtagsfraktion am Dienstag (23.02.2021).
» weiterlesen
Auch für den Strafvollzug gilt: Es gibt nichts, was nicht noch besser werden könnte. Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner haben wir uns in einer Expertenkommission darüber Gedanken gemacht. Das Ergebnis liegt nun vor.
» weiterlesen
Zum 1. März dürfen neben den Friseursalons auch Blumenläden wieder öffnen.
Diesem Vorschlag der CDU hat sich nach anfänglicher Ablehnung nun auch der grüne Koalitionspartner angeschlossen.
» weiterlesen
Corona hat sich auch auf die Justiz ausgewirkt – aber nicht ausschließlich negativ. Dies war eine Erkenntnis eines hochkarätig besetzten Online-Dialogforums der CDU-Landtagsfraktion.
» weiterlesen
Die Kriminalitätsbelastung im Land ist so niedrig wie schon lange nicht mehr – ein Verdienst der CDU. Unser innenpolitischer Sprecher Thomas Blenke warnt zugleich vor Selbstzufriedenheit.
» weiterlesen
Nachhaltige Energieversorgung mit Wasserstoff war das Thema der Online-Veranstaltung der CDU-Landtagsfraktion am Mittwoch (17.2.2021). Unsere Abgeordneten Raimund Haser und Dr. Patrick Rapp diskutierten mit Experten aus...
» weiterlesen
„Wir dürfen uns nicht nur an Inzidenzwerten orientieren“, sagt der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Patrick Rapp. Die Äußerung von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, dass er keine Chance für...
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, konnte zusammen mit zahlreichen Fraktionsabgeordneten Anfang Februar Vertreter des Bankenverbandes zu einem Gespräch begrüßen. Der von der Fraktion regelmäßig geführte...
» weiterlesen
Mit Strom auch gegen den Strom – vollelektrisches Fahrgastschiff „Electra“ steht in den Startlöchern
» weiterlesen
Die Corona-Pandemie stellt die Finanzpolitik des Landes vor große Herausforderungen. Muss deshalb die Schuldenbremse abgeschafft werden? Braucht es jetzt Steuererhöhungen? Diese und weitere Zuschauerfragen haben unsere...
» weiterlesen
Unser Sprecher für Europapolitik, Joachim Kößler, hat sich mit dem japanischen Generalkonsul Nobutaka Maekawa, im Vorfeld der Landtagswahlen zu einem digitalen Informationsgespräch getroffen.
» weiterlesen
Der Landtag hat am Donnerstag (11. Februar) über den Bau von zwei Main-Brücken bei Wertheim und Freudenberg (Main-Tauber-Kreis) beraten. Unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, sprach von einem wichtigen Beitrag...
» weiterlesen
Am Donnerstag (11. Februar) hat der Landtag in einer Sondersitzung über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, forderte in seiner Rede mehr Corona-Tests und...
» weiterlesen
„Die Wirtschaft im Land braucht jetzt eine klare Öffnungsperspektive.“ Dies erklärten CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart sowie der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Claus Paal, am Donnerstag (18. Februar).
» weiterlesen
Am 3. Februar 2021 fand ein Austausch zwischen Vertretern des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz unter Leitung von Herrn Dr. Patrick Rapp MdL mit dem Präsidenten des Weinbauverbands Württemberg, Herrn Hermann...
» weiterlesen
Baden-Württemberg hat die Klimaschutzziele im vergangenen Jahr erreicht. Unser Sprecher für Klimaschutz, Paul Nemeth, führt das vor allem auf den gestiegenen Anteil der Photovoltaik bei den erneuerbaren Energien und den CO2-Preis...
» weiterlesen
Im Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Caritas Baden-Württemberg hat sich unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL zu verschiedenen sozialpolitischen Themen ausgetauscht.
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, und mehrere Abgeordnete unserer Fraktion trafen sich am Donnerstag (4. Februar) mit dem Landesvorsitzenden des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU), Klaus Eder, zu einer...
» weiterlesen
„Die Senkung der Mehrwertsteuer kann der Branche helfen“, der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Patrick Rapp, begrüßt die Verlängerung der Mehrwertsteuer-Senkung für die Gastronomie:
» weiterlesen
Am Mittwoch (3. Februar) hat unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, im Landtag die Coronapolitik der Landesregierung verteidigt. In seiner Rede sagte er: „Diese Koalition hat ab dem ersten Tag der Pandemie...
» weiterlesen
In der letzten regulären Plenarsitzung des Landtags am 4. Februar 2021, wurde auch der Bericht über aktuelle europapolitische Themen debattiert. Unser Sprecher für Europapolitik, Joachim Kößler, hat dabei der deutschen...
» weiterlesen
In 2. Lesung hat der Landtag am Donnerstag (4. Februar) ein Transparenzregister beschlossen. Unsere parlamentarische Geschäftsführerin, Nicole Razavi, lobte das Gesetz als transparent, schlank und vor allem, ohne eine Hürde...
» weiterlesen
Der Landtag hat am Donnerstag (4. Februar) in 2. Lesung eine Landarztquote beschlossen. 75 Medizinstudienplätze werden zukünftig jährlich an Studentinnen und Studenten vergeben, die sich nach Abschluss des Studiums in einer...
» weiterlesen
Am Donnerstag (4. Februar) hat der Landtag über den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zum Baden-Württemberg-Haus auf der Expo Dubai beraten. Unsere Obfrau im Untersuchungsausschuss, Marion Gentges, sagte, das Ganze...
» weiterlesen
Die Corona-Krise stellt auch das Land vor große wirtschaftliche und finanzielle Herausforderungen. Unser Finanzpolitischer Sprecher, Tobias Wald, sagte am Donnerstag (4. Februar) im Landtag: "Wir werden gestärkt aus der...
» weiterlesen
„Das Land ist und bleibt verlässlicher Partner der Kommunen“: Das versicherten die Fraktionsvorsitzenden von Grünen und CDU, Andreas Schwarz und Wolfgang Reinhart, nach einem Video-Gespräch mit dem Präsidenten des Landkreistages...
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, hat den Generalkonsul von Ungarn, András Izsák zu einem Antrittsbesuch im Landtag von Baden-Württemberg empfangen.
» weiterlesen
Am Donnerstag (4. Februar) hat unser Sprecher für Sozialpolitik, Stefan Teufel, die Coronapolitik der Landesregierung verteidigt. In seiner Rede im Landtag nannte Teufel auch Bedingungen für mögliche Lockerungen des...
» weiterlesen
In seiner Plenarrede am Mittwoch (3. Februar) hat unser Sprecher für Klimapolitik, Paul Nemeth, die vom Bund beschlossene CO2-Bepreisung gelobt. Der Emissionshandels für Wärme und Mobilität sei das größte Innovations-,...
» weiterlesen
Die Kultusministerin, Dr. Susanne Eisenmann, hat den Landtag am Mittwoch (3. Februar) über eine Bund-Länder-Vereinbarung für vergleichbarere Bildungsabschlüsse informiert. Unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart...
» weiterlesen
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL sagte heute (1. Februar 2021) zur Förderung von Innenstadtberatern im Rahmen des Dialogprojekts „Handel 2030“:
» weiterlesen
Am Montag (1. Februar) wurde der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses „Baden-Württemberg Haus“ in Stuttgart vorgestellt. „Der Pavillon auf der Expo in Dubai ist eine großartige Chance und ein hervorragendes Schaufenster...
» weiterlesen
Der Tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Patrick Rapp, begrüßt den Masterplan „Neustart Tourismus – zukunftsorientiert und nachhaltig“ des Justizministeriums.
» weiterlesen
Der Landtag hat am Mittwoch (27. Januar) in unserer aktuellen Debatte über das Innovations- und Investitionsprogramm InvestBW beraten. Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Winfried Mack, sagte, Baden-Württemberg sei das...
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, und unser Wirtschaftspolitischer Sprecher, Claus Paal, fordern das Sozialministerium auf, das Nutzungsverbot von Hotelzimmern als ‚Hotel-Office‘ in der Corona-Verordnung...
» weiterlesen
Wie lassen sich Wirtschaft und Klimaschutz verbinden? Darüber haben wir in unserer Fraktionssitzung am Dienstag (26. Januar) mit dem Globalisierungsexperten, Prof. Dr. Dr. Dr. h. C. Franz Josef Radermacher, diskutiert. Die...
» weiterlesen
Am Mittwoch (27. Januar) haben sich unsere Abgeordneten in einem hybriden Gespräch mit den Freien Wählern ausgetauscht. Dabei stand insbesondere die Unterstützung für Landkreise, Städte und Gemeinden im Land im Mittelpunkt.
» weiterlesen
Seit vielen Jahren unterstützt die Fraktion mit einer Spendenaktion zu Weihnachten Projekte in Entwicklungsländern, wo sich Menschen in Notlagen befinden und auf Unterstützung angewiesen sind. Auch zum Weihnachtsfest 2020 hatte...
» weiterlesen
Der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Patrick Rapp, sowie Karl Rombach, MdL, sagen: „Wir wollen auch in Zukunft eine gute Versorgung mit Tierärztinnen und –ärzten,...
» weiterlesen
Der Landtag hat am Mittwoch (27. Januar) in erster Lesung über ein Transparenzregister beraten. Es wäre deutschlandweit die erste weitreichende gesetzliche Regelung, um Interessensvertretungen transparent und nachvollziehbar zu...
» weiterlesen
Der Landtag hat am Mittwoch (27. Januar) das Bestattungsgesetz geändert. Das neue Gesetz erlaubt es Kommunen, ein Aufstellungsverbot für Grabsteine zu erlassen, bei denen es nicht sicher ist, dass sie ohne Einsatz schlimmster...
» weiterlesen
Der Landtag hat am Mittwoch (27. Januar) in unserer aktuellen Debatte über das Innovations- und Investitionsprogramm InvestBW beraten. Unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, nannte es „ein echtes...
» weiterlesen
Am Mittwoch (20. Januar) trafen sich die Mitglieder des Arbeitskreises „Inneres, Digitalisierung und Migration“ der CDU-Landtagsfraktion zum fachlichen Austausch mit dem Präsidenten des Landesfeuerwehrverbandes Baden-Württemberg,...
» weiterlesen
Im Rahmen einer Sondersitzung hat der Landtag am Donnerstag (21. Januar) über die jüngsten Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz zu weiteren Corona-Beschränkungen beraten.
» weiterlesen
Wie können wir in Baden-Württemberg beim Impfen besser werden? Das haben wir in unserer Fraktionssitzung am Dienstag (19. Januar) mit dem Gesundheitsminister, Manfred Lucha (Grüne) besprochen.
» weiterlesen
Der digitalisierungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Andreas Deuschle, begrüßt die von Mobilfunkbetreibern vereinbarten Absichtserklärungen zur Schließung von "Grauen Flecken" im Handynetz:
» weiterlesen
Die CDU-Landtagsfraktion begrüßt die Bemühungen des Sozialministeriums, den Infektionsschutz für Alten- und Pflegeheime zu verstärken, fordert angesichts der neuen Herausforderungen aber weitergehende Schritte.
» weiterlesen
Im Rahmen der Klausurtagung haben unsere Abgeordneten am Mittwochabend (13. Januar) mit Vertretern der Klimaschutz-Bewegung „Fridays for Future“ über einen Masterplan klimaneutrales Baden-Württemberg diskutiert. Die Diskussion in...
» weiterlesen
Die aktuelle Situation der heimischen Wirtschaft im Corona-Lockdown – und damit die Sorge um die Arbeitsplätze in Baden-Württemberg – war das beherrschende Thema der Klausur der CDU-Landtagsfraktion am 13. und 14. Januar in...
» weiterlesen
Der Tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Patrick Rapp, fordert die Verlängerung der Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe.
» weiterlesen
Aus Infektionsschutzgründen fand unsere Klausurtagung am Mittwoch und Donnerstag (13. und 14. Januar) „hybrid“ statt: Unsere Abgeordneten konnten entweder persönlich in die Alte Reithalle nach Stuttgart kommen oder sich virtuell...
» weiterlesen
Der Landtag hat am Freitag (8. Januar) in einer Sondersitzung über die Verlängerung des Corona-Lockdowns beraten. Unser Fraktionschef, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, forderte in seiner Rede ein öffentliches Gedenken für die...
» weiterlesen
Wer klimaneutral werden will, hat künftig einen neuen, starken Ansprechpartner: Auf Betreiben unserer Fraktion hat das Land seit diesem Jahr eine eigene Klimaschutzstiftung.
» weiterlesen
Unser Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Stefan Teufel MdL hat sich gemeinsam mit seiner Kollegin Claudia Martin MdL und seinem Kollegen Klaus Burger MdL per Video-Konferenz mit dem Landesseniorenrat Baden-Württemberg...
» weiterlesen
Weg frei für zusätzliche Schulbusse – der Verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Dörflinger, fordert weiterhin guten Infektionsschutz auf dem Schulweg.
» weiterlesen
Am Dienstag (15. Dezember) sprach unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, gemeinsam mit unserem Fraktionsvize, Winfried Mack, sowie Marion Gentges, Dr. Patrick Rapp und Tobias Wald mit dem...
» weiterlesen
Der Landtag hat am Donnerstag (17. Dezember) in erster Lesung das Landarztgesetz beraten. Unsere Sprecherin für Gesundheitspolitik, Christine Neumann-Martin, lobte diese Initiative der CDU-Fraktion, die weitere Anreize für die...
» weiterlesen
Die Landesregierung hat auf Initiative unserer Fraktion in seiner Sitzung am 15. Dezember ein innovatives Beratungs- und Forschungsprogramm zur Reduzierung der Virenübertragung durch Aerosole beschlossen. Ein Netzwerk von...
» weiterlesen
Im Rahmen einer aktuellen Debatte auf Initiative der Opposition hat der Landtag am Donnerstag (17. Dezember) über Umweltminister Untersteller (Grüne) gesprochen, der mit fast 180km/h auf der Autobahn geblitzt wurde.
» weiterlesen
Im Rahmen einer aktuellen Debatte hat der Landtag am Donnerstag (17. Dezember) über den bevorstehenden Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union debattiert. Unser Sprecher für Europapolitik, Joachim Kößler, sagte, es...
» weiterlesen
Der Arbeitskreis Finanzen hat sich am Mittwoch (16. Dezember) mit der Landesleitung der Deutschen Steuergewerkschaft Baden-Württemberg e. V. (DStG) zu einem hybriden Fachgespräch zu Themen aus der Welt der Finanz- und...
» weiterlesen
Der Landtag hat am Mittwoch (16. Dezember) eine Änderung des Landeshochschulrechts beschlossen. Unsere Sprecherin für Wissenschaftspolitik, Marion Gentges, lobte das Gesetz, obwohl in einem Punkt die Auffassungen bis zuletzt...
» weiterlesen
Der Landtag hat am Mittwoch (16. Dezember) in 2. Lesung das Gesetz zur Stärkung der Rechte der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz in Baden-Württemberg verabschiedet.
» weiterlesen
Am Mittwoch (16. Dezember) hat der Landtag unsere Große Anfrage zur Stuttgarter Krawallnach Ende Juni beraten. Unser Innenpolitischer Sprecher Thomas Blenke sagte, man dulde keine Gewalt gegen Polizei und Rettungskräfte.
» weiterlesen
Der Landtag hat am Montag (14. Dezember) in einer Sondersitzung über den anstehenden Corona-Lockdown debattiert. In seiner Plenarrede sagte unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, ein harter Lockdown sei jetzt...
» weiterlesen
„Angesichts der Entwicklung der Infektionszahlen sind restriktivere Maßnahmen unabdingbar“ – mit diesen Worten kommentierte der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Reinhart am Freitag (11. Dezember) die aktuelle Lage in...
» weiterlesen
Unser Arbeitskreis Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hat die „Roadmap Wasserstoff Baden-Württemberg“ beraten. Die Landesregierung legt mit der Roadmap eine Strategie vor, wie der Standort Baden-Württemberg im entstehenden...
» weiterlesen
In einer „Aktuellen Stunde“ hat sich unser Arbeitskreises Soziales und Integration unter Leitung des Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Stefan Teufel MdL, mit dem Geschäftsführer der Baden-Württembergischen...
» weiterlesen
Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Thomas Blenke, sagte zu den Ergebnissen der Projektgruppe „Sicherer öffentlicher Raum“.
» weiterlesen
Mehr Wertschätzung, weniger Bürokratie – gemäß dieser Losung wird sich die CDU-Landtagsfraktion auch weiterhin für eine Stärkung des Ehrenamts einsetzen. Dies kündigte der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Reinhart mit Blick auf...
» weiterlesen
Am vergangenen Dienstag, haben sich stv. Fraktionsvorsitzender Winfried Mack, Wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal, Verkehrspolitischer Sprecher Thomas Dörflinger und Arnulf von Eyb auf Einladung des DGB (Deutscher...
» weiterlesen
Die Landarztquote soll die ärztliche Versorgung auf dem Land verbessern. Sie richtet sich an Medizinstudierende, die sich verpflichten, nach ihrem Studium 10 Jahre als Hausärztin oder Hausarzt in einer unterversorgten Region zu...
» weiterlesen
Der Einzelhandel leidet unter den Einschränkungen der Corona-Pandemie. Der Bundeswirtschaftsminister, Peter Altmaier, hat nun angekündigt, die geplante Überbrückungshilfe III für den Einzelhandel zu öffnen. Unser...
» weiterlesen
Die Medienbranche befindet sich seit Jahren in einem wirtschaftlich herausfordernden Transformationsprozess. Die Corona-Pandemie hat diese Entwicklung, wie in vielen Branchen, beschleunigt und uns zugleich den Wert der...
» weiterlesen
Im Rahmen einer aktuellen Debatte hat der Landtag am Mittwoch (2. Dezember) über Kinder und Familien diskutiert. Unser Sprecher für Familienpolitik, Klaus Burger, sagte Familien seien die kleinste und wichtigste Einheit unserer...
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, hat am Freitag (27. November), Herrn Dr. Thomas Heyer, Vorstandsarzt des Hausärzteverbandes Baden-Württemberg zu einem Gespräch getroffen. Im Mittelpunkt stand die Frage,...
» weiterlesen
Jung-Meisterinnen und -Meister können ab heute (1. Dezember) die neue Meistergründungsprämie in beantragen. Unser Sprecher für Handwerkspolitik, Thomas Dörflinger, sagt, die Prämie werde die Meisterausbildung noch attraktiver...
» weiterlesen
Bei einer Podiumsdiskussion des Beamtenbundes bezog diese Woche unser innenpolitischer Sprecher, Thomas Blenke, klar Position: „Die Corona-Pandemie führt uns einmal mehr vor Augen, wie wichtig ein leistungsstarker öffentlicher...
» weiterlesen
Der Landtag hat sich am Donnerstag (26. November) in einer Sondersitzung erneut mit der Corona-Lage befasst. Unser Fraktionschef, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, unterstützte in seiner Rede die neuen Beschlüsse von Bund und Ländern...
» weiterlesen
Die Landesregierung hat die Ergebnisse der Überprüfung des Maßnahmenplans Landesstraßen vorgelegt. Unser Sprecher für Verkehrspolitik, Thomas Dörflinger, lobte die Aufnahme neuer Maßnahmen in das Programm für den Aus- und Neubau...
» weiterlesen
Zum 1. Januar 2021 startet die Klimaschutzstiftung Baden-Württemberg mit 50 Millionen Euro Grundkapital. „Hier sind wir Vorreiter für ganz Deutschland“, betont unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Winfried Mack bei einer...
» weiterlesen
Die Medienbranche befindet sich seit Jahren in einem wirtschaftlich herausfordernden Transformationsprozess. Die Corona-Pandemie hat diese Entwicklung, wie in vielen Branchen, beschleunigt und uns zugleich den Wert der...
» weiterlesen
Rechtsunsicherheiten für Kommunen beseitigen – Gedenken an Verstorbene darf nicht auf Kosten von Kindern gehen
» weiterlesen
Trainings- und Spielbetriebe sind weitgehend eingeschränkt, Einnahmen brechen weg: Die Beschränkungen während der Corona-Pandemie treffen die Sportvereine im Land hart.
» weiterlesen
Auch aufgrund des massiven Einsatzes der CDU-Landtagsfraktion hat das Kabinett an diesem Dienstag (17. November) den Weg für weitere Hilfen für die Tourismusbranche freigemacht. Es geht um die Unterstützung von Thermalbädern –...
» weiterlesen
Wer klimaneutral werden will, hat künftig einen neuen, starken Ansprechpartner: Auf Betreiben der CDU-Fraktion schafft das Land eine eigene Klimaschutzstiftung.
» weiterlesen
Vertreter der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft haben sich am Donnerstag (12. November) im Landtag mit unseren Abgeordneten zum Gespräch über die Zukunft der Wohnraum Allianz Baden-Württemberg getroffen.
» weiterlesen
„Die Tourismusbilanz macht deutlich, dass wir endlich handeln müssen“, sagt der Tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Patrick Rapp.
» weiterlesen
Vertreter des Landeswaldverbands Baden-Württemberg e.V. (LWV) unter der Leitung des Verbandsvorsitzenden, Herrn Dietmar Hellmann, haben den Landtag besucht, um sich mit den Mitgliedern des Arbeitskreises Ländlicher Raum und...
» weiterlesen
Auf unsere Initiative hin entstehen Kooperationen zwischen Schulen und Unternehmen mit digitalem Themenschwerpunkt.
» weiterlesen
Aktuelle Themen rund ums Rad standen auf der Agenda eines Gesprächs unseres Arbeitskreises Verkehr mit dem Landesverband des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC).
» weiterlesen
In erster Lesung hat der Landtag am Donnerstag (12. November) über die Stärkung der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz beraten. Unser Abgeordneter Ulli Hockenberger lobte das Gesetz als Quantensprung für...
» weiterlesen
Die Vollverschleierung von Schülerinnen wird verboten. Darüber haben wir am Donnerstag (12. November) im Landtag beraten. Unser Abgeordneter, Dr. Alexander Becker, sagte, der Staat müsse klar Position gegen Parallelgesellschaften...
» weiterlesen
Der Landtag hat am Donnerstag (11. November) im Rahmen einer aktuellen Debatte über die Corona-Politik der Landesregierung debattiert. Unsere Abgeordnete Isabell Huber verteidigte die Corona-Einschränkungen im November.
» weiterlesen
Am Donnerstag (12. November) haben wir im Landtag über die Reform des Hochschulgesetzes beraten. Unsere Sprecherin für Wissenschaftspolitik, Marion Gentes, lobte insbesondere die Regelung zum Vollverschleierungsverbot.
» weiterlesen
Am Mittwoch (11. November) haben wir im Landtag die Novelle des Straßengesetzes beschlossen. Unser Sprecher für Neue Mobilität, Dr. Albrecht Schütte, lobte, das Gesetz ermögliche vor allem die Beschleunigung von Bauvorhaben.
» weiterlesen
Auf unsere Initiative hin hat der Landtag am Mittwoch (11. November) über die Corona-Hilfen für Vereine und ehrenamtliche Organisationen diskutiert. Unser Abgeordneter, Dr. Albrecht Schütte, lobte das Engagement der...
» weiterlesen
Im Rahmen einer aktuellen Debatte haben wir im Landtag am Mittwoch (11. November) über Lärmschutz debattiert. Unser Sprecher für Verkehrspolitik, Thomas Dörflinger, lobte die bisherigen Maßnahmen der Landesregierung zur...
» weiterlesen
In einer gemeinsamen Sitzung des Arbeitskreises Recht und Verfassung und des Arbeitskreises Inneres, Digitalisierung und Migration informierten sich die unsere Abgeordneten bei Vertretern des Landesamts für Verfassungsschutz über...
» weiterlesen
Diese Woche hat die CDU-Fraktion den Weg freigemacht für einen weiteren Digitalisierungsschub in der Justiz.
» weiterlesen
Mit seiner Forderung, die Polizeifreiwilligen im Land verstärkt in der Corona-Krise einzusetzen, hat unser Innenexperte Thomas Blenke bundesweit für Aufsehen gesorgt. Nun sieht er sich bestätigt.
» weiterlesen
Am Mittwoch (4. November) hat der Landtag erstmals über ein Gesetz für die Justiz beraten, welches Staatsanwälten und Richtern die Gremienarbeit in Video- und Telefonkonferenzen ermöglicht. Unser Sprecher für Rechtspolitik,...
» weiterlesen
Viele stillgelegte Bahnstrecken im Land haben ein großes Fahrgastpotenzial. Das geht aus einer Untersuchung des Verkehrsministerium von 42 stillgelegte Strecken hervor.
» weiterlesen
Baden-Württemberg bekommt als erstes Land bundesweit eine eigene Landesgrundsteuer. „Der Landtag hat heute ein einfaches, transparentes und verfassungskonformes Modell beschlossen“, sagt der Finanzpolitische Sprecher der...
» weiterlesen
Der Landtag hat am Mittwoch (4. November) ein Landesgrundsteuergesetz beschlossen. Baden-Württemberg bekommt damit als erstes Land bundesweit eine eigene Grundsteuer. Unser finanzpolitischer Sprecher, Tobias Wald, lobte das...
» weiterlesen
Der Landtag hat am Mittwoch (4. November) über die neue Corona-Verordnung der Landesregierung debattiert. Unser Sprecher für Sozialpolitik, Stefan Teufel, appellierte an alle Bürger, die Pandemie ernst zu nehmen und verteidigte...
» weiterlesen
Mitte Oktober begrüßten unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, unser Arbeitskreisvorsitzender „Finanzen“, Tobias Wald, sowie unser Arbeitskreisvorsitzender „Soziales“, Stefan Teufel, und unser...
» weiterlesen
Vertreter des BBW - Beamtenbund Tarifunion waren Ende September für ein Gespräch mit den Mitgliedern der Arbeitsgruppe „Attraktiver Öffentlicher Dienst“ und der Arbeitskreise „Inneres“ sowie „Finanzen“ zu Gast bei unserer...
» weiterlesen
Am Mittwoch (17. Oktober) haben unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, unser finanzpolitischer Sprecher, Tobias Wald, sowie die Mitglieder des Arbeitskreises Finanzen, den Bund der Steuerzahler zu einem...
» weiterlesen
In einer Sondersitzung hat der Landtag am Freitag (30. Oktober) über die neuen Corona-Maßnahmen der Landesregierung beraten. Unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, betonte im Kampf gegen die Pandemie komme es...
» weiterlesen
Nach Ansicht unseres innenpolitischen Sprechers, Thomas Blenke, kann der freiwillige Polizeidienst mithelfen, die Zahl der Neuinfektionen in Baden-Württemberg wieder auf ein beherrschbares Maß zu reduzieren.
» weiterlesen
Der Beschluss des Europäischen Parlaments ebnet den Weg für Trilog-Verhandlungen und ermöglicht eine zeitnahe Umsetzung der neuen Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP). Dies ist ein Erfolg der deutschen Ratspräsidentschaft und ein...
» weiterlesen
Unsere Abgeordneten aus dem Bereich Umwelt haben auf Einladung unseres Naturschutzpolitischen Sprechers, Raimund Haser, jüngst in Leutkirch im Allgäu sowie in Ulm über konkrete Umsetzungsmöglichkeiten der Energiewende im...
» weiterlesen
Die Wirtschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund haben sich unter Vorsitz von Claus Paal MdL zu ihrer turnusmäßigen Tagung vom 11. bis 12. Oktober 2020 in Dresden getroffen.
» weiterlesen
„Angesichts des neuen Rekordniveaus bei den Waldschäden brauchen wir umfassende und zukunftsweisende Maßnahmen, um die kommenden Aufgaben meistern zu können“, sagt der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und...
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Reinhart, und unser finanzpolitischer Sprecher, Tobias Wald, konnten am Dienstag (20. Oktober) den Präsidenten und die Senatsmitglieder des Rechnungshofs zu einem Gespräch in unserer...
» weiterlesen
Baden-Württemberg ist das Bäderland Nummer 1 in Deutschland. Doch durch die Corona-Krise leiden viele Betriebe unter massiven finanziellen Einbußen. Für diese durch die Corona-Pandemie in ihrer Existenz bedrohten Thermal- und...
» weiterlesen
Angesichts der wachsenden Infektionszahlen verstärkt das Land seine Förderung von zusätzlichen Schulbussen.
» weiterlesen
Unsere Gesellschaft verändert sich unter dem Eindruck des demografischen Wandels grundlegend: wir werden mehr, wir werden älter und wir werden vielfältiger. Dieser Trend wird voraussichtlich noch Jahrzehnte anhalten. Unsere...
» weiterlesen
Das Statistische Landesamt hat heute die Kennzahlen für den Tourismus in den Sommermonaten bekannt gegeben. „Die Tourismusbranche braucht weiterhin unsere Unterstützung“, sagt der Tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion,...
» weiterlesen
Der Landtag hat am Donnerstag (15. Oktober) in erster Lesung über ein Landesgrundsteuergesetz beraten. Unser Sprecher für Finanzpolitik, Tobias Wald, lobte den Gesetzentwurf.
» weiterlesen
Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Patrick Rapp,
begrüßt die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg, das Beherbergungsverbot für Gäste aus deutschen Risikogebieten vorläufig außer...
» weiterlesen
Am Mittwoch (14. Oktober) haben sich die Mitglieder unseres Arbeitskreises IX „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ mit dem Vizepräsidenten der Landestierärztekammer, Herrn Dr. Thomas Pfisterer, über verschiedene Themen...
» weiterlesen
Unsere parlamentarische Geschäftsführerin und Fraktionsvize Nicole Razavi MdL und unser Vorsitzender des Arbeitskreises Recht und Verfassung, Arnulf von Eyb, haben mit Vertretern der Servicestelle Friedensbildung zum 5-jährigen...
» weiterlesen
Am Mittwoch war Dr. Frank Mastiaux, Vorstandsvorsitzender der Energie Baden-Württemberg AG (EnBW), zu Gesprächen mit unserer Fraktionsspitze im Landtag zu Gast.
» weiterlesen
Anlässlich des 30. Jahrestages der Deutschen Einheit trafen sich die Mitglieder unserer AG Gleichstellung mit zwei Vertreterinnen des Forums für politisch verfolgte und inhaftierte Frauen in der SBZ/SED-Diktatur, um sich über...
» weiterlesen
Im Rahmen einer Regierungsinformation des Ministerpräsidenten hat unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, am Donnerstag (15. Oktober) im Landtag gesprochen. Er unterstütze die Corona-Politik der Landes- und der...
» weiterlesen
Der Landtag hat am Mittwoch (14. Oktober) ein neues Klimaschutzgesetz für Baden-Württemberg beschlossen. Unser Sprecher für Klimaschutz, Paul Nemeth, sieht darin ein Zeichen für eine nachhaltige Zukunft.
» weiterlesen
Auf unsere Initiative hat der Landtag am Donnerstag (15. Oktober) über Digitalisierung als Chance für Mittelstand und Start-ups diskutiert. Unser Experte für Digitalisierung, Andreas Deuschle, sagte, die Digitalisierung sei das...
» weiterlesen
Für den Einbau von Raumluft-Filteranlagen zur Unterstützung der Maßnahmen gegen Corona-Infektionen können im Rahmen der Corona-Überbrückungshilfen Zuschüsse des Bundes beantragt werden. „Dies ist eine gute Nachricht für viele...
» weiterlesen
Der Landtag hat am Mittwoch (14. Oktober) in zweiter und dritter Lesung einen Corona-Nachtragshaushalt beschlossen. Das Land begegne damit den finanziellen, wirtschaftlichen und gesundheitlichen Herausforderungen der...
» weiterlesen
Am Mittwoch (14. Oktober) äußerte sich unsere Sprecherin für Gleichstellungspolitik, Claudia Martin, zur aktuellen Debatte: „Aktionsplan ‚Für Akzeptanz und gleiche Rechte Baden-Württemberg‘: Umsetzung und Zukunftsperspektiven für...
» weiterlesen
Im Rahmen der aktuellen am Mittwoch (14.10) betont unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Winfried Mack die Bedeutung von synthetischen Kraftstoffen. Der Klimaschutz brauche die Elektromobilität, aber er brauche auch die...
» weiterlesen
„Bei den Beherbergungsverboten müssen wir umdenken“ - Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Patrick Rapp MdL, äußerte sich heute am Rande der Fraktionssitzung in Stuttgart kritisch zum Beherbergungsverbot.
» weiterlesen
Vergangenen Mittwoch fand im Landtag ein Treffen mit Pflegedienstleistern, dem Sozialministerium und Abgeordneten von CDU und Grüne zum Thema Pflegefachkräfte aus Drittstaaten statt.
» weiterlesen
Die Pflegepolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Sabine Hartmann-Müller, begrüßt den Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn für Reformen in der Pflegeversicherung:
» weiterlesen
Mit Befremden und Besorgnis reagiert die CDU-Landtagsfraktion auf Forderungen der Grünen-Spitze in Berlin nach einem bundesweiten Stopp beim Straßenbau. Schließlich wären davon auch zahlreiche Straßenbau-Projekte in...
» weiterlesen
Die Corona-Pandemie hat aufgrund der erforderlichen Reduzierung von Verhandlungen zu einem Rückstau an Zivil- und Strafverfahren geführt. Der Arbeitskreis I „Recht und Verfassung“ diskutierte in seiner letzten Sitzung am...
» weiterlesen
Die Verkehrsexperten unserer Fraktion haben den InfoTurmStuttgart – kurz: „ITS“ besucht, um sich ein aktuelles Bild vom Bahnprojekt Stuttgart-Ulm zu machen.
» weiterlesen
Am Mittwoch (30. September) hat der Landtag erstmals über das Zukunftspaket für Baden-Württemberg beraten. Unser Fraktionsvorsitzender Wolfgang Reinhart betonte die Bedeutung des Pakets, um in der Corona-Krise handlungsfähig zu...
» weiterlesen
Der Landtag hat am Mittwoch (30. September) ein neues Polizeigesetz beschlossen. Unser Innenpolitischer Sprecher Thomas Blenke betonte, das Gesetz sorge für mehr Sicherheit, sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für die...
» weiterlesen
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Fabian Gramling, äußert sich besorgt zu den neuesten Arbeitsmarktzahlen: „Wenn wir heute keine Chancen eröffnen, fehlen uns morgen die dringend benötigten Fachkräfte.“
» weiterlesen
Anlässlich einer aktuellen Debatte im Landtag sprach unser Vorsitzender des Arbeitskreises Kultus, Jugend und Sport, Karl-Wilhelm Röhm, am Mittwoch (30. September) im Landtag. Er verteidigte die Politik der Kultusministerin Dr....
» weiterlesen
Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal zum Thema Luftreinigung in geschlossenen Räumen:
» weiterlesen
Die Corona-Pandemie hat den afrikanischen Kontinent erst spät erreicht. Dennoch ist die Angst vor einer weiträumigen Ausbreitung in den Staaten groß. Den Gesundheitssystemen fehlt es an entsprechenden Kapazitäten und einer...
» weiterlesen
Die Corona-Krise mit ihren weitreichenden wirtschaftlichen und finanziellen Folgen stellt uns alle weiter vor große Herausforderungen.
» weiterlesen
Baden-Württemberg gilt als Bäderland Nummer 1 in Deutschland. Die zahlreichen Thermal- und Mineralbäder stärken das Tourismusland Baden-Württemberg. Doch durch die Corona-Krise leiden viele Betriebe unter massiven finanziellen...
» weiterlesen
Gewerkschaften engagieren sich für die Belange von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und sind ein essenzieller Bestandteil der politischen Arbeit der Abgeordneten. Die CDU-Landtagsfraktion hat stets ein offenes Ohr für...
» weiterlesen
Schwerbehinderte Menschen sind Teil unserer Gesellschaft. Doch oftmals stehen diese im Berufsleben vor größeren Herausforderungen. Als Gemeinschaft tragen wir Verantwortung dafür, die Rahmenbedingungen für eine barrierefreie Welt...
» weiterlesen
Andreas Schwarz (Grüne) und Wolfgang Reinhart (CDU): „Jetzt handeln, um Baden-Württemberg gut durch und aus der Krise zu führen“
» weiterlesen
CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart erläuterte am Freitag auf einer Pressekonferenz die Inhalte der Tagung vom Mittwoch und vom Donnerstag: „Wir haben intensiv und konzentriert beraten und uns dabei auch für die kommenden Monate...
» weiterlesen
Im Rahmen unserer Klausurtagung haben wir am Donnerstag (17. September) ein neues Positionspapier zum Handwerk beschlossen. Wir senden damit ein klares und eindeutiges Bekenntnis zur weiteren Stärkung des Handwerks im Land. Denn...
» weiterlesen
Mit dem bevorstehenden Ende der Außengastronomie- und Feriensaison stehen viele Betriebe in der Gastronomie vor schwierigen Herbst- und Wintermonaten. Die CDU-Landtagsfraktion macht sich deshalb für unbürokratische Hilfen stark.
» weiterlesen
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder waren bei unserer zweitägigen Fraktionsklausur am Mittwoch und Donnerstag (16. und 17. September) zu Gast. Im Mittelpunkt stand die Beratung...
» weiterlesen
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier war am Mittwoch (16. September) für rund zwei Stunden unserer Klausursitzung per Videokonferenz zugeschaltet. Im Mittelpunkt des Austausches stand die Wirtschaftspolitik.
» weiterlesen
Zur Veröffentlichung des "Breitbandberichts Baden-Württemberg" sagt der digitalisierungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Andreas Deuschle MdL:
» weiterlesen
Dörfliche Strukturen für den Tourismus in Wert setzen, Kleinvermieter unterstützen und die regionale Wertschöpfungskette stärken – das alles ist Ziel des Projekts „Natürlicher Dorfurlaub“. Bereits 2017 startete die...
» weiterlesen
Die „Digitalisierungsprämie Plus“, die am heutigen Dienstag von der grün-schwarzen Landesregierung auf den Weg gebracht wurde, ist aus Sicht der CDU-Landtagsfraktion ein richtiges Zeichen zur genau richtigen Zeit.
» weiterlesen
Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal hat einen Vorschlag, wie die Kommunen die Gastronomie unterstützen können, ohne dabei, den Klimaschutz zu vernachlässigen:
» weiterlesen
Die CDU-Landtagsfraktion begrüßt, dass nun auch besonders durch Corona belastete Pflegekräfte in Kliniken eine finanzielle Anerkennung bekommen sollen – und fordert eine Aufstockung dieser Prämie durch das Land.
» weiterlesen
Unser wirtschaftspolitischer Sprecher, Claus Paal, war am Mittwoch (2. September) auf Einladung der Organisatoren als Redner zu Gast auf der Demonstration ‚Alarmstufe Rot‘ der Veranstaltungsbranche in Stuttgart. Anschließend...
» weiterlesen
Die Mitglieder unseres Arbeitskreises IX „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ besuchten am Montag (24. August) in Begleitung von Frau Staatssekretärin Gurr-Hirsch MdL und dem zuständigen Wahlkreisabgeordneten, Herrn August...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart kommentiert heute (26. August) die Beschlüsse der Großen Koalition und fordert ein „soft landing“ in der Corona-Rettungspolitik:
» weiterlesen
Herzlich empfangen wurde unser Vorsitzender des Arbeitskreises I „Recht und Verfassung“, Arnulf Freiherr von Eyb, am Dienstag (25. August) bei seinem Besuch des Amtsgerichts Schwäbisch Hall.
» weiterlesen
Unser Vorsitzender des Arbeitskreises Recht und Verfassung, Arnulf Freiherr von Eyb MdL, traf am Mittwoch (19. August), den Vorsitzenden des Landesarbeitskreises Christlich Demokratischer Juristen Baden-Württemberg (LACDJ), Dr....
» weiterlesen
Skepsis gegenüber demokratischen Prozessen und Institutionen, Ablehnung einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaftsordnung oder auch offene Feindseligkeit sind keine bloßen Randerscheinungen mehr. Radikalisierungstendenzen...
» weiterlesen
Der Demografiebeauftrage der Landesregierung, Thaddäus Kunzmann, hat im Dialog mit unserem Arbeitskreis Soziales und Integration die Handlungsempfehlungen des Runden Tisches „Wohnen für das Alter“ vorgestellt. „Der demografische...
» weiterlesen
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die baden-württembergischen Betriebskrankenkassen und erste Analysen zum Gesetz für einen fairen Kassenwettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-FKG) waren Hauptthemen des...
» weiterlesen
Auf Einladung unseres Arbeitskreises Soziales und Integration ist der Bundesverband Fatigatio e.V. in Person der Vorsitzenden Birgit Gustke und ihres Stellvertreters Rüdiger Stumpp nach Stuttgart gekommen, um die...
» weiterlesen
Unser Arbeitskreis Soziales und Integration hat sich im Rahmen einer aktuellen Stunde mit Vertreterinnen des Sprecherrats der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) der Mehrgenerationenhäuser und dem Demografiebeauftragen der...
» weiterlesen
Gemeinsam mit den Kolleginnen Julia Philippi und Marion Gentges sowie Landtagskandidat Michael Preusch und Werner Pfisterer (MdL a.D.) war unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Reinhart MdL am Dienstag, den 11. August 2020 zu...
» weiterlesen
Am Montag, den 03.08.2020, besuchte der AK (Arbeitskreis) „Inneres, Digitalisierung und Migration“ der CDU-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg das Polizeipräsidium Ravensburg.
» weiterlesen
Der Vorsitzende des Arbeitskreises „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“, Dr. Patrick Rapp MdL, hat sich am 6. August 2020 in Stuttgart zu einem Gespräch zum Thema „Landwirtschaft 2030“ mit Vertreterinnen des...
» weiterlesen
Die Mitglieder des Arbeitskreises I „Recht und Verfassung“ besuchten am 7. August 2020 den Justizstandort in Mosbach.
» weiterlesen
Der AK (Arbeitskreis) I „Recht und Verfassung“ der CDU-Fraktion machte sich am Freitag, den 7. August 2020, im Freigängerheim der Justizvollzugsanstalt (JVA) Adelsheim in Mosbach selbst ein Bild davon, wie es gelingen kann, durch...
» weiterlesen
Die CDU-Landtagsfraktion hält angesichts dessen weitere Fahrverbote für Dieselfahrer in Stuttgart für verzichtbar.
» weiterlesen
Ausbildung lohnt sich – jetzt mehr denn je. Dies sagt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Fabian Gramling, und verweist auf die neue Ausbildungsprämie des Bundes.
» weiterlesen
Die Mitglieder des Arbeitskreises IX „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ der CDU-Landtagsfraktion besuchten am 3. August 2020 die Kreise Schwäbisch Hall und Hohenlohe.
» weiterlesen
Unter Leistung des Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Stefan Teufel MdL hat sich unser Arbeitskreis Soziales und Integration mit dem Sozialverband VdK über aktuelle Herausforderungen und Themenstellungen ausgetauscht. Dabei...
» weiterlesen
Bei traumhaftem Wetter und Sommertemperaturen machten sich unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart und Minister Guido Wolf am Donnerstag (30. Juli) gemeinsam auf dem Weg von Weikersheim bis Freudenberg am Main.
» weiterlesen
Am Dienstag hat die Landesregierung die Novelle des Landeshochschulgesetzes (LHG) beschlossen. Unsere Wissenschaftspolitische Sprecherin, Marion Gentges, erläutert die wichtigsten Aspekte für unsere Fraktion.
» weiterlesen
Am Donnerstag (23. Juli) hat sich unsere Fraktionsspitze mit Vertretern der Kindertagespflege in Baden-Württemberg ausgetauscht. Die Kindertagespflege leistet einen wichtigen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf im...
» weiterlesen
Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitische Sprecher Thomas Blenke besuchte das Polizeipräsidium Freiburg. Ihn begleiteten unsere Abgeordneten des Präsidiumsbezirks Sabine Hartmann-Müller und Dr. Patrick...
» weiterlesen
Am Mittwoch (22. Juli) hat der Landtag einen Volksantrag diskutiert, den mehrere Landwirtschaftsverbände eingereicht hatten. Unser Sprecher für Landwirtschaftspolitik, Klaus Burger, warnte davor, die familiengeführten,...
» weiterlesen
Anlässlich einer aktuellen Debatte im Landtag am Donnerstag (23. Juli) sprach unser Vorsitzender des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz, Dr. Patrick Rapp, über die Situation und Zukunft des Waldes. Er forderte,...
» weiterlesen
Im Rahmen unserer aktuellen Debatte am Donnerstag (23. Juli) forderte unser Innenpolitischer Sprecher Thomas Blenke mehr Respekt gegenüber den Blaulichtorganisationen. Er danke den ehrenamtlichen Bevölkerungsschützern für ihren...
» weiterlesen
Der Landtag hat am Donnerstag (22. Juli) in erster Lesung das neue Polizeigesetz beraten. Diese Gesetzesänderung soll unseren Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten die Arbeit erleichtern und den Einsatz von Bodycams in...
» weiterlesen
Das Start-Up Unternehmen RoadJet hat sich auf die Fahnen geschrieben, First-Class-Reisen im Fernbus-Geschäft anzubieten. Unser Sprecher für Neue Mobilität, Dr. Albrecht Schütte MdL, war beim Marktstart in Stuttgart mit dabei. Das...
» weiterlesen
Um sich über Recyclingkonzepte aus erster Hand zu informieren, hatte unser Arbeitskreis Umwelt, Klima und Energiewirtschaft den Unternehmer Armin Bausch aus Ravensburg eingeladen. Er leitet das Familienunternehmen Bausch, das...
» weiterlesen
Der Landtag hat am Mittwoch (22. Juli) ein Gesetz für mehr Artenvielfalt beschlossen. Unser Sprecher für Naturschutz, Raimund Haser, lobte die Einigung. Er betonte jedoch, dass wirksamer Artenschutz nur gemeinsam mit der...
» weiterlesen
Anlässlich einer aktuellen Debatte im Landtag am Mittwoch (22. Juli) sprach unser Abgeordneter und Musikwissenschaftler Dr. Alexander Becker über die Perspektive für Musikunterricht an Schulen während der Corona-Pandemie. Er...
» weiterlesen
Der Landtag hat am Mittwoch (22. Juli) ein Landespandemiegesetz beschlossen. Unsere stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Nicole Razavi und Winfried Mack lobten das Gesetz in ihren Reden. Es schaffe den rechtlichen Rahmen für...
» weiterlesen
Am Mittwoch (22. Juli) hat der Landtag einen Volksantrag diskutiert, den mehrere Landwirtschaftsverbände eingereicht hatten. Unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, betonte, der Schutz der Natur sei eine Aufgabe...
» weiterlesen
Anlässlich einer aktuellen Debatte im Landtag am Mittwoch (22. Juli) verteidigte unser Mitglied des Arbeitskreises Kultus, Jugend und Sport, Raimund Haser, die Bildungspolitik von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann. Er sagte,...
» weiterlesen
Vorstellung des Projekts "Der Ländliche RAUM für Zukunft" sowie des Projekts „Genossenschaftliche Hausarztmodelle“ im Arbeitskreis Ländlicher Raum und Verbraucherschutz
» weiterlesen
Die Koalition hat in der Haushaltskommission am Montagabend (20. Juli) einen milliardenschweren Corona-Pakt für unsere Kommunen vereinbart. Von Bund und Land bekommen unsere Landkreise, Städte und Gemeinden mehr als 4 Mrd. Euro.
» weiterlesen
Bessere Technik statt Fahrverbote – Die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Nicole Razavi, und der Verkehrspolitische Sprecher, Thomas Dörflinger, lehnen ein allgemeines Fahrverbot für Motorräder an Wochenenden...
» weiterlesen
CDU-Verkehrspolitikerin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicole Razavi MdL und Karl Rombach, Vorsitzender des Verkehrsausschusses haben mit Vertretern des Bundes den InfoTurmStuttgart (ITS) am Gleis 16 des Hauptbahnhofs...
» weiterlesen
Unser Arbeitskreis Verkehr hat sich am Mittwoch (15. Juli) mit dem Bundesverband der Motorradfahrer e.V. getroffen. Unsere Verkehrspolitiker lehnen ein generelles Fahrverbot für Motorradfahrer an Wochenenden ab und fordern...
» weiterlesen
Anlässlich einer aktuellen Debatte am Mittwoch (15. Juli) im Landtag verteidigte unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Stefan Teufel, die Corona-Politik der Landesregierung. Er forderte dazu auf, Gesundheit und...
» weiterlesen
Der Landtag hat am Mittwoch (15. Juli) einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung eines Überfalls in Bad Cannstatt im Mai abgelehnt. Unser Innenpolitischer Sprecher Thomas Blenke sprach den Ermittlern sein Vertrauen aus.
» weiterlesen
IG Metall-Bezirksleiter Roman Zitzelsberger war am 14. Juli zu Gast in unserer Fraktion, um mit unseren Abgeordneten über die Zukunft der Metall- und Elektroindustrie und die Sicherheit der Arbeitsplätze zu diskutieren.
» weiterlesen
Zu den Vorwürfen, die Polizei würde bei den Tatverdächtigen der Stuttgarter Krawallnacht „Stammbaumforschung“ betreiben, erklärte unser Siegfried Lorek, am Montag (13. Juli):
» weiterlesen
Klare und praktikable Vorgaben für die Messeveranstalter ohne Quadratmeterregelung – der Wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL fordert Perspektiven für Messen.
» weiterlesen
Baden-Württemberg investiert 16 Millionen in ein Forschungsprojekt zur Wasserstofftechnologie. Unser Wirtschaftsexperte Claus Paal lobt das Projekt als Investition in die Zukunft des Wirtschaftsstandorts.
» weiterlesen
Unsere Innenpolitiker haben am Mittwoch (8. Juli) gemeinsam mit Innenminister Thomas Strobl und Staatssekretär Wilfried Klenk das Polizeipräsidium in Stuttgart besucht. Dort berichteten drei Polizisten über ihre Erfahrungen beim...
» weiterlesen
Die Polizei im Land soll möglichst rasch neue Befugnisse und Rechtssicherheit für ihre Arbeit erhalten. Dafür hat die CDU-Landtagsfraktion heute (7. Juli) den Weg freigemacht.
» weiterlesen
Ein weiteres Fahrverbot in Stuttgart - dieses Mal für Menschen mit einem Euro-5-Diesel-Fahrzeug - ist aus unserer Sicht nicht unvermeidlich. Mit dieser Feststellung reagierte der verkehrspolitische Sprecher unserer Fraktion,...
» weiterlesen
Auf der Sommerkonferenz der Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund auf Usedom Ende Juni standen vor allem Themen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie auf dem Programm. Für...
» weiterlesen
Die Corona-Pandemie stellt auch und insbesondere die soziale Infrastruktur in Baden-Württemberg vor große Herausforderungen. Darüber hat sich unser Arbeitskreis Soziales und Integration mit der Liga der freien Wohlfahrtspflege im...
» weiterlesen
Die Wirtschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund haben unter Vorsitz von Claus Paal MdL bei ihrer Tagung am 21./22.06.20 das Thema Wasserstofftechnologie als Schwerpunkt...
» weiterlesen
Das Biosphärengebiet Schwäbische Alb zeigt eindrucksvoll wie Wirtschaft, Wohnen und Tourismus miteinander in Einklang gebracht werden können. Unsere Abgeordneten Raimund Haser, Karl-Wilhelm Röhm, August Schuler, Dr. Patrick Rapp...
» weiterlesen
Seit Mittwoch (1. Juli) hat Baden-Württemberg eine zentrale Anlaufstelle für alle Menschen, die Opfer einer schweren Straftat wurden. Unser Rechtsexperte, Arnulf von Eyb, lobte die Einrichtung des Opferbeauftragten als...
» weiterlesen
Die Landesregierung hat heute (30. Juni) eine erweiterte Digitalisierungsprämie für kleine und mittlere Unternehmen beschlossen. Unser digitalisierungspolitischer Sprecher, Andreas Deuschle, sieht darin eine wichtige...
» weiterlesen
Am Mittwoch (24. Juni) haben sich Vertreter der Deutschen Polizeigewerkschaft mit unserer Fraktionsführung getroffen. im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Krawalle in der Stuttgarter Innenstadt.
» weiterlesen
„Gestern haben unsere Fraktionen den Weg freigemacht für weitere Corona-Soforthilfen“. Das teilten die Fraktionsvorsitzenden von Grünen und CDU, Andreas Schwarz und Wolfgang Reinhart, nach der gestrigen Sitzung der...
» weiterlesen
Am Donnerstag (26. Juni) haben wir gemeinsam mit dem Koalitionspartner eine Gesetzentwurf eingebracht, der die Rolle des Landtags in der Pandemiepolitik stärken soll. Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicole Razavi...
» weiterlesen
Am Donnerstag (26. Juni) wurde erstmals der Gesetzentwurf der Landesregierung für mehr Artenschutz Im Landtag beraten. Unser Naturschutzpolitischer Sprecher, Raimund Haser, lobte den ausgewogenen Gesetzentwurf.
» weiterlesen
Unter dem Vorsitz unseres wirtschaftspolitischen Sprechers Claus Paal tagten am vergangenen Wochenende die wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen aus Bund und Ländern im Düsseldorfer Landtag.
» weiterlesen
Die Sommerkonferenz der Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund fand zu Beginn der Woche auf Usedom statt. Für unsere Fraktion hat unser Finanzpolitischer Sprecher Tobias Wald...
» weiterlesen
Am Mittwoch (24. Juni) hat sich die Kirchliche Landesarbeitsgemeinschaft für Erwachsenenbildung (KiLAG) mit Vertretern unserer Fraktion zum Austausch getroffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Auswirkung der Coronakrise...
» weiterlesen
Unter Vorsitz unseres wirtschaftspolitischen Sprechers Claus Paal haben sich die wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund mit dem Bundesgesundheitsminister über die aktuellen...
» weiterlesen
Am Donnerstag (25. Juni) hat sich der Landtag für einen Verzicht auf die anstehende Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung ausgesprochen. Unsere parlamentarische Geschäftsführerin, Nicole Razavi, sprach von einem Zeichen der...
» weiterlesen
Am Donnerstag (25. Juni) lobte unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Winfried Mack, die wirtschaftspolitischen Reaktionen von Bund und Land in der Coronakrise. Für die nächsten Monate forderte er jedoch Konjunkturanreize...
» weiterlesen
Am Mittwoch (24. Juni) sprach unser Vorsitzender des Arbeitskreises Kultus, Jugend und Sport, Karl-Wilhelm Röhm im Landtag anlässlich einer aktuellen Debatte zur Bildung während Corona. Er lobte die Leistungen der Lehrer und...
» weiterlesen
Am Donnerstag (25. Juni) wurde über das Thema "Rassismus in unserer Gesellschaft - Raushalten genügt nicht!" im Landtag von Baden-Württemberg debattiert. Unsere Sprecherin für Integrationspolitik, Isabell Huber, machte deutlich,...
» weiterlesen
Am Mittwoch (24. Juni) beschäftigte sich der Landtag von Baden-Württemberg mit den Krawallen von Stuttgart. Unser Polizeisprecher, Siegfried Lorek, forderte mehr Respekt gegenüber den Einsatzkräften und kritisierte pauschale...
» weiterlesen
Am Mittwoch (24. Juni) beschäftigte sich der Landtag von Baden-Württemberg mit den Krawallen von Stuttgart. Unser innenpolitischer Sprecher, Thomas Blenke, forderte harte Strafen für die Randalierer und dankte der Polizei für...
» weiterlesen
Zu den Krawallen und Plünderungen in Stuttgart mit mehreren verletzten Polizisten erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Reinhart am Sonntag (21. Juni):
» weiterlesen
Am Mittwoch (17. Juni) hat sich unser Sprecher für Kommunalpolitik, Ulli Hockenberger, für die Änderung des Eigenbetriebsgesetzes sowie des Gesetzes zur kommunalen Zusammenarbeit und der Gemeindeordnung ausgesprochen.
» weiterlesen
Am Mittwoch (17. Juni) sprach unsere Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft, Forschung und Kunst, Marion Gentges MdL, zum Gesetz zur Änderung des Landeshochschulgesetzes und des Studierendenwerksgesetzes.
» weiterlesen
In seiner Plenarrede im Landtag von Baden-Württemberg hat unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, das Corona-Konjunkturprogramm der Bundesregierung gelobt. Er kündigte unterstützende Maßnahmen des Landes an.
» weiterlesen
In unserer Fraktionssitzung am Dienstag (16. Juni) hat uns die Finanzministerin über die geplante Landesgrundsteuer informiert. Die kommunalen Spitzenverbände begrüßten die Vorschläge grundsätzlich.
» weiterlesen
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2019 sagte am Montag (15. Juni) der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Blenke:
» weiterlesen
Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Patrick Rapp MdL, und der verkehrspolitische Sprecher, Thomas Dörflinger MdL, und fordern heute (12. Juni) länderübergreifende Konzepte für den Reisebusverkehr sowie...
» weiterlesen
Die Landesregierung hat am Dienstag (12. Juni) mehrere Maßnahmen zur Stärkung der medizinischen Versorgung gerade in ländlichen Regionen beschlossen. Auch die von uns durchgesetzte Landarztquote kommt.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, sagte zur heute (9. Juni) von der Landesregierung beschlossenen Landarztquote:
» weiterlesen
Wegen Trockenheit und Borkenkäferbefall mussten zuletzt viele Bäume in unseren Wäldern gefällt werden. Beim Abtransport fehlen jedoch die notwendigen Kapazitäten. Unser forstpolitischer Sprecher, Dr. Patrick Rapp, fordert den...
» weiterlesen
Konferenz der Innenpolitischen Sprecher von CDU und CSU in Bund und Ländern kritisiert Berliner Antidiskriminierungsgesetz – Beamte schützen und nicht mehr für Amtshilfe nach Berlin schicken!
» weiterlesen
CDU-Landtagsfraktionschef Wolfgang Reinhart begrüßte das 130 Milliarden Euro große Konjunkturpaket des Bundes am Donnerstag: „Das ist eine gewaltiges Kraftpaket, eine gute Vorlage, die wir in Baden-Württemberg nun möglichst zügig...
» weiterlesen
Die Bundesregierung hat gestern (3. Juni) ein 130-Milliarden Konjunkturprogramm zur Bewältigung der Coronakrise beschlossen. Unser Fraktionschef Wolfgang Reinhart begrüßte das Konjunkturpaket des Bundes: „Das ist ein gewaltiges...
» weiterlesen
Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 28. Mai: Corona-Verordnung wird entschlackt und verschlankt; Private Feiern zuhause mit bis zu 20 Personen erlaubt, in angemieteten Räumen mit maximal 99 Personen; Land reicht...
» weiterlesen
Zum vorläufigen Aus für das WOCHENBLATT sagt unser medienpolitischer Sprecher, Raimund Haser MdL:
» weiterlesen
Zum Festhalten des grünen Verkehrsministeriums an weiteren Fahrverboten in Stuttgart erklärte am Donnerstag der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Dörflinger:
» weiterlesen
Der forstpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL sagte am
Mittwoch (27. Mai) zu der mehr als kritischen Lage in den baden-württembergischen Wäldern: „Die aktuelle Situation erfordert zwingend schnelle...
» weiterlesen
Die von den Grünen an diesem Dienstag angekündigten Lockerungen für private Feiern sind laut CDU-Landtagsfraktion nicht schlüssig und in der Koalition nicht abgestimmt:
» weiterlesen
Eine halbe Milliarde Euro an Soforthilfe für Baden-Württembergs Kommunen – dieses gewaltige Solidarpaket hat die CDU-Landtagsfraktion auf ihrer Sitzung am Dienstag (26. Mai) gebilligt:
» weiterlesen
Am Mittwoch (20. Mai) führte der Arbeitskreis „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ ein Gespräch mit Vertretern der Arbeitsgemeinschaft Ökologischer Landbau Baden-Württemberg e.V. (AÖL). Im Zentrum des Gesprächs standen das...
» weiterlesen
„Was ist das für ein Familienbonus, für den die Kinder die Zeche zahlen sollen?“ Mit diesen Worten kommentierte Baden-Württembergs CDU-Landtagsfraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart am Sonntag (24. Mai) entsprechende Pläne...
» weiterlesen
Zur Forderung von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans nach einem Solidarpakt für die Kommunen erklärte heute (22. Mai) Baden-Württembergs CDU-Landtagsfraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart:
» weiterlesen
Die Spitzen der kommunalen Landesverbände waren vor dem Plenartag am Mittwoch (20. Mai) für einen Austausch zu Gast in unserer Fraktion. Insbesondere wegen der Folgen der Corona-Pandemie für die Kommunen werden wir uns auch...
» weiterlesen
Die Landtagsabgeordneten werden auf die anstehende Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung verzichten. Unser stellvertretender Fraktionschef Winfried Mack sagte am Mittwoch (20. Mai), dies sei ein wichtiges Zeichen der Solidarität...
» weiterlesen
Am Mittwoch (20. Mai) sprach sich unsere Sprecherin für Kulturpolitik, Julia Philippi, für so viel Öffnung wie möglich im Kunst- und Kulturbereich aus. Einhergehend fordert sie Unterstützung für Profis als auch für Amateure.
» weiterlesen
Deutschland und Frankreich haben einen ersten wichtigen Impuls für die Debatte um einen Wiederaufbaufonds der EU gesetzt. Insgesamt 500 Milliarden Euro sollen für die Bewältigung der Corona-Krise bereitgestellt werden. Den Plan...
» weiterlesen
Zur Änderung des Landesmediengesetzes, die heute (20. Mai) im Landtag beschlossen wurde, erklärte Raimund Haser, medienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:
» weiterlesen
Am Mittwoch (20. Mai) reagierte unser Vorsitzender des Arbeitskreises Kultus, Jugend und Sport, Karl-Wilhelm Röhm MdL, auf den Vorwurf der Opposition, Familien und Kinder seien der blinde Fleck der Landesregierung. Er betonte die...
» weiterlesen
Anlässlich einer Aktuellen Debatte über die Corona-Politik der Landesregierung sprach unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart am Mittwoch (20. Mai) im Landtag. Er sagte, die Coronapolitik von Land und Bund habe...
» weiterlesen
„Der Weg ist frei für weitere Soforthilfen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro“: Das teilen die Fraktionsvorsitzenden von Grüne und CDU, Andreas Schwarz und Wolfgang Reinhart, nach der gestrigen Sitzung der Haushaltskommission (HKK)...
» weiterlesen
Die Fraktionen Grüne und CDU haben sich beim Klimaschutzgesetz verständigt und einen überarbeiteten Gesetzentwurf freigegeben. Dies gaben die Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz und Prof. Dr. Wolfgang Reinhart nach ihren...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, der Vorsitzende des Arbeitskreises Europa, Joachim Kößler MdL, und der tourismuspolitische Sprecher, Dr. Patrick Rapp MdL, sagten heute (19. Mai), die...
» weiterlesen
Mit Befremden reagierte am Freitag (15. Mai) der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Dörflinger, auf die Behauptung des Amtschefs des Verkehrsministeriums, Uwe Lahl, weitere Fahrverbote in Stuttgart seien...
» weiterlesen
„Wir sind Bundesgesundheitsminister Spahn dankbar für die Schaffung eines Corona-Bonus für die Altenpflegekräfte und für dessen überwiegende Finanzierung aus dem Bundeshaushalt. Das haben wir bereits bei seinem Besuch in unserer...
» weiterlesen
„Es geht nicht um schnelle Öffnungen, sondern um einen Fahrplan, wie das kulturelle Leben im Musikland Baden-Württemberg gerettet werden kann“, beschreiben die Abgeordneten ihre Forderung. Es sei schwer erklärbar, dass es...
» weiterlesen
Nach dem Vorstoß der Landtagsfraktion Grüne, einen Tourismusgipfel einzurichten, regt sich vermehrt Unmut in den Tourismusorganisationen. Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Patrick Rapp MdL, hat großes...
» weiterlesen
„Wir müssen jetzt alles tun, damit die Wirtschaft wieder anspringt – und alles unterlassen, was dies verhindern oder verzögern könnte“, sagte Reinhart. Die massiven Steuerausfälle, die die Experten für Bund, Länder und Gemeinden...
» weiterlesen
Wie das Sozialministerium auf Nachfrage der CDU-Abgeordneten und Vizepräsidentin des Landtags erläuterte, erlaubt die Corona-Verordnung des Landes auch Sitzungen der Kirchengemeinderäte und der Synoden. Diese Sitzungen dienten...
» weiterlesen
Zu der Entscheidung des Landeskabinetts, Familien von den Kosten nicht genutzter Schüler-Abos im ÖPNV zu entlasten, erklären heute (12. Mai) der CDU-Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sowie der verkehrspolitische...
» weiterlesen
In dieser Coronakrise wird den Menschen viel abverlangt. Gleichzeitig erleben wir bewundernswerte Solidarität und viel Verständnis von allen Seiten. Es versteht sich von selbst, dass auch wir Politikerinnen und Politiker uns...
» weiterlesen
Am Dienstag (5. Mai) hat das Bundesverfassungsgericht Staatsanleihekäufe der Europäischen Zentralbank in Teilen für kompetenzwidrig erklärt. Joachim Kößler, unser europapolitischer Sprecher, begrüßt die kritische Entscheidung.
» weiterlesen
Anlässlich der ersten Beratung des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes betonte unser Sprecher für Jagdpolitik, Manuel Hagel MdL, am Donnerstag (7. Mai) im Landtag die Bedeutung der Jäger im Land.
» weiterlesen
In seiner Plenarrede am Mittwoch (6. Mai) lehnte unser Mitglied im Arbeitskreis Finanzen, Dr. Albrecht Schütte, einen von der AfD-geforderten Haushaltsstop ab. Er forderte weiterhin finanzielle Unterstützung für Unternehmen sowie...
» weiterlesen
Am Mittwoch (6. Mai) hat unser Bildungsexperte, Raimund Haser MdL, im Landtag zur Bedeutung der Digitalisierung für den Schulunterricht während der Coronakrise gesprochen.
» weiterlesen
Unser Verkehrsexperte Thomas Dörflinger hat im Landtag ein leidenschaftliches Plädoyer dafür gehalten, in der Landeshauptstadt Stuttgart auf weitere Fahrverbote für Dieselfahrer zu verzichten.
» weiterlesen
Am Donnerstag (7. Mai) kündigte unser Sprecher für Arbeitsmarkt und Fachkräfte, Fabian Gramling MdL, im Landtag einen steuerfreien Corona-Bonus für die Altenpflege und die Pflegekräfte in den Krankenhäusern an.
» weiterlesen
Nach und nach können die Kinder in die Schulen und Kitas zurückkehren. Das hat unsere Kultusministerin und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2021, Dr. Susanne Eisenmann, heute (6. Mai) im Landtag von Baden-Württemberg...
» weiterlesen
Restaurants und Hotels sehen in der Corona-Krise endlich Licht am Ende des Tunnels: Auch auf unser Drängen hin arbeitet die Landesregierung an einem Stufenplan zur Öffnung: Noch im Mai soll Außengastronomie wieder möglich sein,...
» weiterlesen
Trotz erster Öffnungsschritte sind viele Betriebe in Baden-Württemberg weiterhin in finanzieller Not. Dies sagte unsere Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) am Mittwoch (6.Mai) im baden-württembergischen Landtag....
» weiterlesen
Am Mittwoch (6. Mai) forderte unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart im Landtag eine Lockerung der Einschränkungen in der Coronakrise. Es gehe jetzt auch darum, die Strukturschäden am Standort Baden-Württemberg...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der tourismuspolitische Sprecher Dr. Patrick Rapp MdL forderten heute (5. Mai) eine konkrete zeitliche Öffnungsperspektive für Tourismus und Gastronomie:
» weiterlesen
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (5. Mai) zur schrittweisen Öffnung der Fahrschulen:
» weiterlesen
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Stefan Teufel MdL sagte heute (1. Mai) zum Corona-Bonus für Pflegekräfte:
» weiterlesen
Mit einer Reform der Gemeindeordnung wollen wir den Gemeinderäten und Kreistagen ermöglichen, in Ausnahmesituationen virtuell zu tagen. Am Mittwoch (29. April) sprach unser Kommunalexperte, Ulli Hockenberger, dazu im Landtag.
» weiterlesen
Am Mittwoch (29. April) sagte unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart im Landtag, überall dort, wo der Infektionsschutz zuverlässig eingehalten werden könne, müsse auch eine Öffnung möglich sein.
» weiterlesen
Die kirchenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Sabine Kurtz MdL begrüßte heute (29. April) die Einigung bei den Gottesdiensten und forderte zudem: Verwaltungsgremien der Kirchen sollen wieder tagen dürfen.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (28. April) zu den weiteren 100 Millionen Euro Soforthilfe für die Kommunen:
» weiterlesen
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL begrüßt heute (27. April) die Zustimmung des Wirtschaftsausschusses zur Erhöhung der Zuständigkeitsgrenze für Landesbürgschaften für die L-Bank von 5 auf...
» weiterlesen
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL und der finanzpolitische Sprecher Tobias Wald MdL sagten heute (25. April) zu den Auswirkungen der Coronakrise auf Busunternehmen:
» weiterlesen
Mit einer Reform der Gemeindeordnung schafft die grün-schwarze Koalition die Grundlage für eine handlungsfähige kommunalpolitische Verwaltung in Krisenzeiten. Unser innenpolitischer Sprecher Thomas Blenke MdL sagte: „Regelungen...
» weiterlesen
Baden-Württemberg wird auch weiterhin durch einen Repräsentanten und Innovationsscout in Silicon Valley vor Ort sein. Die Vertretung des Landes wurde 2018 beim Delegiertenbüro der Deutschen Wirtschaft in San Francisco...
» weiterlesen
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (23. April) zur Verbesserung der Luftqualität in Stuttgart:
» weiterlesen
Die neue Kampagne des Landwirtschaftsministeriums ‚Wir versorgen unser Land‘ unterstreicht die hohe Bedeutung der Arbeit der Landwirtinnen und Landwirte in Baden-Württemberg.
» weiterlesen
Der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Dr. Patrick Rapp MdL und der Vorsitzende des Arbeitskreises Europa Joachim Kößler MdL sagten heute (23. April) zur vorübergehenden Absenkung des...
» weiterlesen
Der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Dr. Patrick Rapp MdL sagte heute (23. April): „Die dramatische Lage im Wald erfordert pragmatisches Vorgehen bei der Genehmigung von Nasslagern!“
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (22. April) zur Öffnung der 800-Quadratmeter-Regel:
» weiterlesen
Kultusministerin und CDU-Spitzenkandidatin Dr. Susanne Eisenmann und der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagten heute (22. April) zu den finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die...
» weiterlesen
Die Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktionen von Baden-Württemberg, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf, und Thüringen, Prof. Dr. Mario Voigt, stellen sich gemeinsam an die Seite der Gastronomen und...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (19. April) zu den Forderungen von Minister Wolf für die Gastronomiebranche:
» weiterlesen
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL forderte heute (18. April) eine schnelle Einigung für die Busunternehmen:
» weiterlesen
Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der handwerkspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten heute (17. April) zum Start der Meisterprämie:
» weiterlesen
Unsere Sozialpolitiker haben sich am Donnerstag (16. April) per Videokonferenz mit der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft (BWKG) ausgetauscht. Im Mittelpunkt standen die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus im...
» weiterlesen
Waldbesitzende aufgrund der Sturm- und Borkenkäferschäden sowie durch die aktuelle Corona-Pandemie stark getroffen. Unser forstpolitischer Sprecher Dr. Patrick Rapp betont die Notwendigkeit der Unterstützung.
» weiterlesen
Der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Dr. Patrick Rapp MdL und der Vorsitzende des Arbeitskreises Europa und Internationales Joachim Kößler MdL forderten heute (16. April): „Auch die...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (15. April) nach der Beratung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der europapolitische Sprecher Joachim Kößler MdL sagten heute (10. April) zu den gestern Abend getroffenen Vereinbarung zur Bekämpfung der Folgen der...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der verkehrspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten heute (10. April) zu den Fahrgastentschädigungen für die Zugausfälle:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (9. April) zu den Planungen der Firma CureVac für einen Impfstofftest gegen das Corona-Virus:
» weiterlesen
Das Land fördert die Produktion von Corona-Schnelltests mit sechs Millionen Euro. Dies wurde in einer Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses des Landtages entschieden.
» weiterlesen
Schon allein die Tatsache, dass zahlreiche Studierende aufgrund von verschobenen Prüfungen ihr Studium nicht - wie geplant - im Wintersemester 2019/2020 abschließen können, zieht eine Reihe von Folgeproblemen für die Studierenden...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der wirtschaftspolitische Sprecher Claus Paal MdL sagten heute (8. April) zur Integration der Bundesprogramme in die Landesprogramme:
» weiterlesen
Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn war am Dienstag (7. April) zu Gast in unserer telefonischen Fraktionskonferenz. Er berichtete unseren Abgeordneten über die bisherigen Maßnahmen gegen das Coronavirus und die weiteren...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (7. April) zur Teilnahme von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn an der Fraktionstelefonkonferenz und zusätzliche Beatmungsgeräte:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der wirtschaftspolitische Sprecher Claus Paal MdL sagten heute (6. April) zur Ankündigung des Bundes, mit einem neuen KfW-Programm eine Förderlücke für...
» weiterlesen
Der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL und der agrarpolitische Sprecher Klaus Burger MdL sagten heute (3. April) zur Verlängerung der Anhörungsfrist...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der wirtschaftspolitische Sprecher Claus Paal MdL sagten heute (3. April) zu den Liquiditätsbrücken für den Mittelstand:
» weiterlesen
Viele Menschen arbeiten in diesen Tagen wegen des Coronavirus von zu Hause aus – so auch unsere Abgeordneten. Doch klar ist: Die CDU-Landtagsfraktion arbeitet auch unter den Bedingungen des „Social Distancing“ mit hoher...
» weiterlesen
Schon mehr als 220.000 Unternehmen haben die Soforthilfe Corona beantragt. Das zeigt: die Wirtschaftshilfen sind extrem wichtig für unsere kleinen und mittleren Betriebe im Land.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, die Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft, Forschung, Kunst Marion Gentges MdL und die beiden Mitglieder des Verwaltungsrats der Württembergischen...
» weiterlesen
Die wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Marion Gentges MdL sagte heute (1. April) zum Hochschulfinanzierungsvertrag II:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (31. März):
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der wirtschaftspolitische Sprecher Claus Paal MdL sagen heute (29. März) zur Neuregelung, dass die Corona-Soforthilfe des Landes ohne Prüfung des...
» weiterlesen
Viele Städte und Gemeinden verzichten derzeit auf die Erhebung der Elternbeiträge und weiterer laufender Gebühren. Land und Kommunen übernehmen die Einnahmeausfälle in gemeinsamer Verantwortung. Dazu stellt das Land den Kommunen...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der stellv. Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Arbeitskreises Soziales Stefan Teufel MdL bekräftigten heute (27. März), dass das Land jeden...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (27. März) zur Soforthilfe für Kommunen:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, die Mitglieder des geschäftsführenden Fraktionsvorstands (Nicole Razavi, Winfried Mack, Stefan Teufel, Thomas Blenke, Karl-Wilhelm Röhm), der finanzpolitische...
» weiterlesen
Claudia Martin MdL, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau sagte heute (26.03.2020):
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (25. März) zur Entscheidung der Kultusministerkonferenz und Abiturprüfungen:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (22. März) zur Höhe der Direkthilfen des Bundes für BW:
» weiterlesen
Die wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Marion Gentges MdL forderte heute (20. März) eine Verlängerung der Regelstudienzeit an den Hochschulen in Baden-Württemberg, damit Studierende keine Nachteile...
» weiterlesen
Der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp sagte heute (20. März) anlässlich der aktuellen Herausforderungen für die landwirtschaftliche Produktion:
» weiterlesen
Am Donnerstag (20. März) fand die 2. Beratung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes im Landtag statt. Unsere Sprecherin für Jugendpolitik Christine Neumann-Martin sagte, es geht darum Klarheit zu...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (19. März) zu Rettungsschirm für die baden-württembergische Wirtschaft:
» weiterlesen
In einer Sondersitzung hat der Landtag am Donnerstag (19. März) umfangreiche Wirtschaftshilfen beschlossen, um die Folgen der Coronakrise für unsere Unternehmen abzuwenden. Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (16. März) weiteren Hilfen vor allem für die baden-württembergische Wirtschaft:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (13. März) zur Schließung von Schulen und Kindertageseinrichtungen im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie:
» weiterlesen
Der Landtag hat am Mittwoch (11. März) zur Veranstaltung „75 Jahre nach Flucht und Vertreibung – wie aus Vertreibung Versöhnung wurde“ geladen. 350 Gäste waren da, um einen informativen, kurzweiligen und positiv in die Zukunft...
» weiterlesen
Am 10. März hat der Ministerrat das Jahreskrankenhausbauprogramm 2020 beschlossen. Mit 248 Mio. Euro werden 19 Bauvorhaben und 2 Planungsraten im ganzen Land gefördert.
» weiterlesen
Wie ist es um den Film- und Medienstandort Baden-Württemberg bestellt? Wie kann unsere Medienlandschaft vom globalen medialen Boom profitieren? Was kann die Politik tun, um die Kreativbranche im Wettbewerb zu stärken? Das haben...
» weiterlesen
Aus Anlass des internationalen Frauentags am 8. März sprach unsere Sprecherin für Gleichstellungspolitik, Claudia Martin, am Mittwoch (11. März) über Frauenpolitik in Baden-Württemberg. In ihrer Rede betonte Martin, dass für...
» weiterlesen
Anlässlich einer aktuellen Debatte im Landtag sprach unser Vorsitzender des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz, Dr. Patrick Rapp, am Mittwoch (11. März) zur Vermeidung von Plastik im Land.
» weiterlesen
Anlässlich unserer Aktuellen Debatte haben wir am Mittwoch (11. März) Im Landtag über die wirtschaftlichen Folgen der Ausbreitung des Coronavirus gesprochen. Unser Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sagte, wir müssen alles...
» weiterlesen
Die parlamentarische Geschäftsführerin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi MdL und der verkehrspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagte heute (6. März) zur Aufnahme des...
» weiterlesen
Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL fordert heute (6. März) die Landesregierung auf, jetzt schnell Unterstützungsmöglichkeiten für die Tourismusbranche zu prüfen:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der agrarpolitische Sprecher Klaus Burger MdL sagten heute (6. März) zur Unterschriftenübergabe der Bauernverbände für einen Volksantrag:
» weiterlesen
Unsere Pflegeexpertin Sabine Hartmann-Müller hat das zum ersten März in Deutschland in Kraft getretene Fachkräfteeinwanderungsgesetz gelobt. Das Gesetz soll das Anwerben von Fachkräften aus Nicht-EU-Ländern erleichtern.
» weiterlesen
Der Arbeitskreis Recht und Verfassung begrüßte in seiner Sitzung am Donnerstag (5.3.) den Staatsanwalt Michael Ramöller, verantwortlicher Koordinator des Projektes „Rechtsstaat macht Schule“ im Justizministerium.
» weiterlesen
Am Dienstag (3. März) wurde die Ausstellung „Freiheit, Solidarität, Gerechtigkeit –75 Jahre CDU“ der Konrad-Adenauer-Stiftung in unseren Räumen eröffnet. In seiner Rede forderte unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang...
» weiterlesen
Anlässlich einer aktuellen Debatte im Landtag sprach unser Digitalisierungsexperte, Andreas Deuschle, am Mittwoch (4. März) über die Digitalisierung der Landesverwaltung. Er sagte: "Wir können den digitalen Wandel nur mit...
» weiterlesen
Im Rahmen einer Regierungsinformation sprach unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Arbeitskreis für Soziales und Integration, Stefan Teufel, am Mittwoch (4. März) über das Coronavirus in...
» weiterlesen
Die Regierungsfraktionen haben heute das Gesamtpaket zum Polizeigesetz und zum Bleiberecht für gut integrierte Flüchtlinge in Arbeit auf den Weg gebracht. „Wir haben sorgfältig gearbeitet und das innenpolitische Paket jetzt zu...
» weiterlesen
Die Spitzen unserer Fraktion haben sich am Montag (2. März) mit den Fraktionskollegen aus Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen und Mannheim zu einem Austausch getroffen. Dort haben wir die BASF und die Universität Mannheim besucht.
» weiterlesen
Die Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktionen von Baden-Württemberg, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, und Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf, erklärten heute (2. März) anlässlich einer gemeinsamen Sitzung der beiden Fraktionsvorstände:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sagte heute (27. Februar) zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten bei absehbarer Einhaltung des Grenzwerts:
» weiterlesen
Anlässlich des 75-jährigen Jubiläums der Gründung der CDU Deutschlands zeigt die Konrad Adenauer Stiftung am Dienstag (3. März) in unseren Räumen bundesweit erstmalig eine neue Ausstellung zur Geschichte der Partei.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (20. Februar) zum Anschlag in Hanau:
» weiterlesen
Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal und unser tourismuspolitischer Sprecher Dr. Patrick Rapp haben am Sonntag (16. Februar) gemeinsam die IKA/Olympiade der Köche 2020 in Stuttgart besucht.
» weiterlesen
Am 14. Februar 2020 trafen sich die agrarpolitischen Sprecher der Fraktionen von CDU und CSU in Bund und Ländern mit Frau Bundesministerin Klöckner sowie den CDU-Fachminister/-innen der Länder, um sich über aktuelle...
» weiterlesen
„Dass der Tourismus auch in diesem Jahr nach den Zuwächsen in den vergangenen Jahren erneut zulegen konnte, ist ein toller Erfolg“. Das teilt unser tourismuspolitischer Sprecher, Dr. Patrick Rapp, anlässlich der heute...
» weiterlesen
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Vorsitzende der AG „Attraktiver öffentlicher Dienst“ Thomas Blenke MdL sagte heute (14. Februar) zur teilweisen Rücknahme der Beihilfeverschlechterungen:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der rechtspolitische Sprecher Arnulf Freiherr von Eyb sagten heute (14. Februar) zur Bundesratsentscheidung, dass Kindesmissbrauch für immer ins...
» weiterlesen
Unsere Arbeitsgruppe Digitalisierung hat am Dienstag (11. Februar) den vor knapp drei Jahren in Stuttgart-Feuerbach eröffneten IT-Campus der Robert Bosch GmbH besucht und sich über ein außergewöhnliches Arbeitsumfeld und...
» weiterlesen
Gemeinsam mit unserem Justizminister Guido Wolf und unserem Abgeordneten Karl Rombach hat unser Sprecher für Wirtschaftspolitik, Claus Paal, am Donnerstag (13. Februar) das Innovations- und Forschungszentrum der Hochschule...
» weiterlesen
Unsere Abgeordneten Fabian Gramling und Paul Nemeth haben sich am Rande der Plenarsitzung am Mittwoch (5. Februar) mit den Regionalräten Guido Klamt und Mathias Rady getroffenm. Beide gehören der CDU/ÖDP-Fraktion in der...
» weiterlesen
Der klimaschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Paul Nemeth MdL sagte heute (6. Februar) zum Verfahren beim IEKK und den Äußerungen von Minister Untersteller:
» weiterlesen
Der Landtag hat am Donnerstag (6. Februar) in einer aktuellen Debatte über die Situation in den Regionalbahnen im Land gesprochen. Unser verkehrspolitischer Sprecher Thomas Dörflinger sagte, "das Chaos, das auf den Bahnstrecken...
» weiterlesen
Die Schuldenbremse wird in der Landesverfassung verankert. Bei der ersten Lesung des Gesetzes am Donnerstag (6. Februar) sprach unser Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart im Landtag. Er sagte, dieser Landtag bekennt sich...
» weiterlesen
Bei unserer aktuellen Debatte haben wir am Donnerstag (6. Februar) über die Landwirtschaft in Baden-Württemberg gesprochen. Unser Sprecher für Agrarpolitik Klaus Burger sagte, familiengeführte kleinbäuerliche Betriebe zu...
» weiterlesen
Auf unseren Wunsch hin hat der Landtag in dieser Woche über die Landwirtschaft diskutiert. Der Vorsitzende unseres Arbeitskreis Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Dr. Patrick Rapp sagte, Die Bäuerinnen und Bauern in...
» weiterlesen
Diese Woche feierte die Forscherfabrik Schorndorf ihren zweiten Geburtstag. Neben den 70.000 Schülerinnen und Schülern, die gemeinsam mit ihren Lehrkräften, Erzieherinnen und Erziehern und ihren Eltern, die die Forscherfabrik in...
» weiterlesen
Am Mittwoch hat der Landtag in einer aktuellen Debatte über die Elektromobilität diskutiert. Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Winfried Mack sagte, synthetische Kraftstoffe und grüner Wasserstoff müssten rasch für den...
» weiterlesen
Der Landtag hat sich in seiner Aktuellen Debatte am Mittwoch (5. Februar) mit den Vorsorge-Maßnahmen gegen das Corona-Virus befasst. Unsere gesundheitspolitische Sprecherin Christine Neumann-Martin sagte, man müsse die...
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart hat am Mittwoch (5. Februar) zur aktuellen Debatte "Die batterieelektrische Mobilität ist ein Irrweg" im Landtag von Baden-Württemberg gesprochen. Er forderte, der Antrieb...
» weiterlesen
Die wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Marion Gentges MdL und der Abgeordnete Andreas Deuschle MdL forderten heute (5. Februar) nach dem Vorstoß von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann, die...
» weiterlesen
Regelmäßiger Austausch mit dem Bankenverband Baden-Württemberg ist uns zur Verzahnung von Praxis und Politik wichtig. Daher waren unser Fraktionschef und Mitlieder der Fraktion Anfang Februar dort zu einem Gedankenaustausch zu...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der finanzpolitische Sprecher Tobias Wald MdL sagten heute (4. Februar) zur Expertenanhörung zur Grundsteuer:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (30. Januar) zur Forderung der Finanzministerkonferenz, bei Share Deals eine schnelle Gesetzesänderung vorzunehmen:
» weiterlesen
„Ein Mindestpreis für Lebensmittel, wie von den Bundesgrünen gefordert, ist ein Schritt in Richtung Sozialismus. Da diktiert auch der Staat die Preise!“, sagt unser Sprecher für Verbraucherschutz, Konrad Epple.
» weiterlesen
Auf Initiative unseres wirtschaftspolitischen Sprechers Claus Paal wird ein Forschungsprojekt zum Thema „Emissionsfreie Achse“ beim DLR Stuttgart in Zusammenarbeit mit Unternehmen aus dem Land gestartet.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (30. Januar) zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union zum 1. Februar 2020:
» weiterlesen
Der Landtag hat in einer Aktuellen Debatte am Mittwoch (29. Januar) über die Duldung gut integrierter Asylsuchender diskutiert. Unser rechtspolitischer Sprecher Thomas Blenke betonte, man müsse Asyl und Erwerbsmigration unbedingt...
» weiterlesen
Der kroatische Botschafter Gordan Bakota hat am Mittwoch (29. Januar) den Ausschuss für Europa und Internationales im Landtag besucht. Kroatien hat am 1. Januar die EU-Ratspräsidentschaft übernommen.
» weiterlesen
Auf Antrag der AfD-Fraktion hat der Landtag hat am Mittwoch (29. Januar) über die EU-Beitrittverhandlungen mit der Türkei debattiert - obwohl dies eigentlich in die Zuständigkeit des Bundes fällt. Unser Europapolitiker Fabian...
» weiterlesen
Am Mittwoch (29. Januar) wurde im Landtag der Verein «konsequent e.V. - Verein zur Abwehr des Antisemitismus» gegründet. Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart war als Gründungsmitglied dabei.
» weiterlesen
Am Dienstag (28. Januar) haben wir in den Landtag zu einem Neujahrsempfang eingeladen. Der Abend wurde genutzt, um auf das kommende Jahrzehnt einzustimmen und sich über Ideen für die politische Zukunft des Landes auszutauschen.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (29. Januar) zur Diskussion um die Abgeordnetenzahl im künftigen Bundestag:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (29. Januar) anlässlich der Scheckübergabe der Weihnachtsspendenaktion:
» weiterlesen
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Teufel sagte heute (27. Januar) zu Baden-Württemberg investiert zwei Millionen Euro jährlich in Landärzte-Förderprogramm:
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, fordert, zunächst günstigere Alternativen zu prüfen, bevor eine Entscheidung über die Sanierung der Stuttgarter Oper getroffen wird.
» weiterlesen
Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal war in seiner Funktion als Vorsitzender der wirtschaftspolitischen Sprecher von CDU und CSU aus Bund und Ländern zu Besuch in Hamburg beim Fraktionsvorsitzenden der CDU in der...
» weiterlesen
Vom 16. – 19. Januar 2020 besuchten die Mitglieder des Arbeitskreises „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ die Internationale Grüne Woche (IGW) in Berlin.
» weiterlesen
Der Bundesvorsitzende und der Landesvorstand der Deutschen Steuergewerkschaft (DStG) waren Mitte Januar zu einem offenen, konstruktiven Austausch über ein Grundsteuergesetz für Baden-Württemberg zu Gast bei unserem...
» weiterlesen
Der verkehrspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagte heute (20. Januar) zum Thema Nord-Ost-Ring Stuttgart und verkehrsträgerübergreifender Faktencheck:
» weiterlesen
Im Rahmen unserer Fraktionsklausur haben wir traditionell zur Bürgerbegegnung im Schloss Ettlingen geladen. Der direkte Austausch vor Ort ist ein wichtiger Impuls für unsere Arbeit. Knapp 300 Gäste nutzten die Gelegenheit, mit...
» weiterlesen
Unsere Abgeordneten haben sich in Ettlingen mit Bürgermeistern aus der Region getroffen und über die kommunalen Aspekte des verabschiedeten Haushalts und den Flächenfaktor ausgetauscht.
» weiterlesen
Auf unserer dreitägigen Fraktionsklausur in Ettlingen haben wir uns von Dienstag bis Donnerstag (14.-16. Januar) mit der Transformation der Automobilindustrie, dem demografischen Wandel sowie der Belastung der Sparer durch...
» weiterlesen
Im Rahmen der Fraktionsklausur besuchten unsere Abgeordneten den Ortsverband des Deutschen Roten Kreuz (DRK) Ettlingen und tauschten sich mit Ehren- und Hauptamtlichen über die Herausforderungen in deren Arbeitsalltag aus.
» weiterlesen
Im Rahmen der Klausurtagung in Ettlingen haben sich unsere Arbeitskreise Europa und Internationales sowie Ländlicher Raum und Verbraucherschutz am Dienstag (14. Januar) mit der Tourismusgemeinschaft Albtal Plus getroffen. Im...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (16. Januar) zu Ergebnissen der Januar-Fraktionsklausur:
» weiterlesen
Im Rahmen unserer Klausurtagung in Ettlingen haben wir am Mittwoch (15. Januar) das Karlsruher Institut für Technologie (KIT) besucht. Mit dem KIT-Vizepräsidenten, Prof. Dr. Thomas Hirth, diskutierten unsere Abgeordneten über...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (15. Januar) zur Hofreiter-Forderung nach einem Enddatum für den Verbrennungsmotor und dem Autogipfel in Berlin:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der verkehrspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten heute (10. Januar) zu Zugausfällen z.B. auf der Filstalbahn und Frankenbahn:
» weiterlesen
Die parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi MdL und der verkehrspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten heute (20. Dezember) zur Bundesratsabstimmung zum...
» weiterlesen
Wir haben uns gefreut, auf Einladung unseres Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Reinhart am Mittwoch (18.12.2019) Vertreterinnen und Vertreter der israelitischen Religionsgemeinschaft Baden und Württemberg im Haus des Landtags...
» weiterlesen
Nach einem langen Plenartag haben unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicole Razavi MdL und unsere Abgeordneten vom Arbeitskreis Ländlicher Raum und Verbraucherschutz am Donnerstag (12. Dezember) Plätzchen gebacken. Mit...
» weiterlesen
In seiner traditionellen Videobotschaft zu Weihnachten dankt unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart allen, die auch an diesen Feiertagen ihren Dienst für unsere Gesellschaft leisten.
» weiterlesen
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Claus Paal MdL, begrüßt heute (19. Dezember) erneut die Initiative aus der hiesigen Wirtschaft, im Rahmen der EXPO Dubai einen Baden-Württemberg Pavillon zu schaffen...
» weiterlesen
Im Rahmen der jüngsten Haushaltsverhandlungen hat sich unser vertriebenenpolitischer Sprecher Raimund Haser für eine besondere Förderung der Angelegenheiten der Vertriebenen eingesetzt.
» weiterlesen
Wir möchten mit unserer traditionellen Spendenaktion dort helfen, wo Hilfe nötig ist. In diesem Jahr unterstützen wir eine Grundschule in Karera/Burundi und Projekte des Kinder-Hilfsprojekts Mali/Afrika.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, die parlamentarische Geschäftsführerin und stellv. Fraktionsvorsitzende Nicole Razavi MdL und der verkehrspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (18. Dezember) zur Einführung der Landarztquote in Baden-Württemberg:
» weiterlesen
Anlässlich der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser Finanzexperte Tobias Wald am Mittwoch (18.12.2019) seine Haushaltsrede.
» weiterlesen
Anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser Sprecher für Bildungspolitik Karl-Wilhelm Röhm am Freitag (13.12.2019) eine Rede zum Haushalt des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport.
» weiterlesen
Anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser Sprecher für Sozialpolitik Stefan Teufel am Donnerstag (12.12.2019) eine Rede zum Haushalt des Ministeriums für Soziales und Integration.
» weiterlesen
Anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser Sprecher für Landwirtschaftspolitik Dr. Patrick Rapp am Donnerstag (12.12.2019) eine Rede zum Haushalt des Ministerium für ländlichen Raum und Verbraucherschutz.
» weiterlesen
Anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unsere wissenschaftspolitische Sprecherin Marion Gentges am Donnerstag (12.12.2019) eine Rede zum Haushalt des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst.
» weiterlesen
Anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser verkehrspolitischer Sprecher Thomas Dörflinger am Donnerstag (12.12.2019) eine Rede zum Haushalt des Ministeriums für Verkehr.
» weiterlesen
Anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser umweltpolitischer Sprecher Paul Nemeth am Donnerstag (12.12.2019) eine Rede zum Haushalt des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft.
» weiterlesen
Anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser Sprecher für Wirtschaftspolitik Claus Paal am Mittwoch (11.12.2019) eine Rede zum Haushalts des Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau.
» weiterlesen
Unser europapolitischer Sprecher Joachim Kößler hat am Mittwoch (11.12.2019) eine Haushaltsrede anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 zum Haushalt des Ministeriums der Justiz und für Europa gehalten.
» weiterlesen
Unser rechtspolitischer Sprecher Arnulf von Eyb hat am Mittwoch (11.12.2019) eine Haushaltsrede anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 zum Haushalt des Ministeriums der Justiz und für Europa gehalten.
» weiterlesen
Anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser innenpolitischer Sprecher Thomas Blenke am Mittwoch (11.12.2019) eine Rede zum Haushalt des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration.
» weiterlesen
Die Regierungsfraktionen haben sich auf ein Modell des Flächenfaktors geeinigt. CDU-Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart zeigte sich zufrieden: „Wir haben eine gute und ausgewogene Lösung gefunden. Wir stärken damit die...
» weiterlesen
Anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser Sprecher für Finanzpolitik Tobias Wald am Freitag (13.12.2019) eine Rede zum Haushalt des Ministeriums für Finanzen.
» weiterlesen
Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal wirbt um die Unterstützung der Wirtschaft im Land für den baden-württembergischen Pavillon auf der Expo 2020 in Dubai.
» weiterlesen
Anlässlich der zweiten Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Nicole Razavi eine Rede zum Haushalt des Landtags.
» weiterlesen
Anlässlich der zweiten Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart am Mittwoch (11. Dezember) eine Haushaltsrede im Landtag.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der verkehrspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten heute (11. Dezember) zum Einsatz von reFuels im Luftverkehr:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (10. Dezember) zur Einigung des Landes mit den kommunalen Spitzenverbänden:
» weiterlesen
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin und Fraktionsvize Nicole Razavi MdL hat Vertreter von Fridays-For-Future Baden-Württemberg zum Gespräch empfangen.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (4. Dezember) anlässlich der Übergabe der Vereinsstudie des Normenkontrollrats und der Empfehlung, einen Ehrenamtsbeauftragten einzusetzen:
» weiterlesen
Am Montag (2. Dezember) fand eine Vor-Ort-Aktion unseres Arbeitskreis I „Recht und Verfassung“ zusammen mit Herrn Justizminister Guido Wolf MdL in Freiburg und Ettenheim statt.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (29. November) anlässlich der Beratungen des Bundesrates zum Entwurf des Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetzes:
» weiterlesen
Finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias Wald MdL sagte heute (29. November) zum Abschluss der Beratungen des Finanzausschusses zum Doppelhaushalt 2020/2021:
» weiterlesen
Die Attraktivität unserer Ländlichen Räume hängt auch stark von der vorhandenen Infrastruktur ab. Dorfgasthäuser nehmen hier eine zentrale Rolle ein.
» weiterlesen
Die Freilichtmuseen im Land sind mit 700.000 Besuchern im Jahr herausragende Kulturinstitutionen im ländlichen Raum und haben eine enorme Bedeutung für den Tourismus. Daher stärken wir sie im Rahmen des nächsten Doppelhaushalts...
» weiterlesen
Am Dienstag (26. November) war der Demografiebeauftragte des Landes, Thaddäus Kunzmann, zu Gast in unserer Fraktion.
» weiterlesen
Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL war gemeinsamen mit dem örtlichen Abgeordneten und innenpolitischen Sprecher Thomas Blenke MdL am Montag (25. November) bei Firmenbesuchen im Wahlkreis Calw.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (27. November) zur Bestätigung der neuen EU-Kommission:
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (26. November) zum Nationalen Bildungsrat:
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart war am Freitag (15. November) beim Landräteseminar des Landkreistages in Waldenbuch. Die Teilnehmer diskutierten über offen gebliebene Punkte der Finanzverhandlungen...
» weiterlesen
Am Dienstag (19.11.) hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, unsere Fraktionssitzung in Stuttgart besucht.
» weiterlesen
Unser Vorsitzender des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz,
Dr. Patrick Rapp MdL, führte gemeinsam mit Minister Peter Hauk MdL am Donnerstag (14. November) ein Gespräch mit Vertretern des Hotel- und...
» weiterlesen
Rund 100 Imker, Landwirte und Obstbauern diskutierten auf Einladung unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Nicole Razavi MdL in Donzdorf (Kreis Göppingen) mit Vertretern der Fraktion und des Landwirtschaftsministeriums...
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (21. November) zum Schreiben von Finanzministerin Edith Sitzmann an die kommunalen Spitzenverbände:
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und forstpolitischer Sprecher Dr. Patrick Rapp MdL sagten heute (20. November) zum Thema Wald und Holzbau im Doppelhaushalt 2020/21:
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, innenpolitischer Sprecher Thomas Blenke MdL und der finanzpolitische Sprecher Tobias Wald MdL sagten heute (20. November) zu mehr Mittel für die Feuerwehren:
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der digitalisierungspolitischer Sprecher Andreas Deuschle MdL sagten heute (18. November) zur Mobilfunkstrategie der Bundesregierung:
» weiterlesen
Unser Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart und unser finanzpolitischer Sprecher Tobias Wald zeigten sich zufrieden mit den Ergebnissen der Haushaltskommission am Freitag (15. November). Sie sagten:
» weiterlesen
Wir stärken Qualität in der Kinderbetreuung und der frühkindlichen Bildung. Wir setzen die Mittel aus dem Gute-Kita-Gesetz passgenau im Land ein. Die entsprechenden Gesetze hat der Landtag am Donnerstag (14. November)...
» weiterlesen
Der Landtag hat am vergangenen Donnerstag (14. November) das Gesetz zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes (AG-PflBG) verabschiedet. Unsere sozialpolitische Sprecherin Sabine Hartmann-Müller bezeichnete das Gesetz in ihrer Rede...
» weiterlesen
Am Donnerstag (14.11.) haben sich unser Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart und unser Finanzexperte Tobias Wald mit Vertretern des Bundes der Steuerzahler im Landtag getroffen.
» weiterlesen
Am Donnerstag (14. November) haben sich unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart und die Mitglieder unseres Arbeitskreises "Inneres, Digitalisierung und Migration" mit Vertretern der Gewerkschaft der Polizei (GdP)...
» weiterlesen
Am Donnerstag (14.11) haben sich Vertreter des baden-württembergischen Handwerks mit den Wirtschaftsexperten unserer Fraktion zu einem Austausch in unserem Fraktionssaal getroffen.
» weiterlesen
Auf unsere Initiative hin hat sich der Landtag am Donnerstag (14. November) mit der "Zukunft des Handwerks" befasst. Unser handwerkspolitischer Sprecher Thomas Dörflinger unterstrich dabei die Bedeutung des Handwerks als tragende...
» weiterlesen
In einer aktuellen Debatte hat der Landtag am Donnerstag (14. November) über die Verschärfung des Waffenrechts diskutiert. Unser innenpolitischer Sprecher, Thomas Blenke, lehnte einen Generalverdacht gegenüber Jägern oder...
» weiterlesen
Unser Arbeitskreis Recht und Verfassung hat am Dienstag (12. November) Interessensvertretungen aus der Justiz zu einem "Abend der Justiz" eingeladen. Hier hatten sie die Gelegenheit, ihre Arbeit, Themen, Interessen und Anliegen...
» weiterlesen
Am vergangenen Sonntag (10. November) wurde in Konstanz die neue Synagoge eingeweiht. Für unsere Fraktion hat Klaus Burger an den Feierlichkeiten teilgenommen
» weiterlesen
Unsere Verkehrspolitiker tauschten sich bei einem Besuch der Konzernzentrale mit Vertretern von Daimler über die Antriebe der Zukunft, den Übergang zur Elektromobilität und die Herausforderung der Luftreinhaltung aus.
» weiterlesen
Am Mittwoch (13. November) haben die Beratungen des Doppelhaushalt 2020/2021 im Landtag begonnen. Damit schlägt die Stunde des Haushaltsgesetzgebers. Denn die Verabschiedung des Staatshaushalts ist eine der wichtigsten des...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (12. November) zu Finanzverhandlungen des Landes mit den Kommunen:
» weiterlesen
Vor genau 30 Jahren fiel die Berliner Mauer. Unsere Abgeordneten erinnern sich im Video, wo sie waren als sie die Nachricht vom Mauerfall bekamen und was sich seitdem verändert hat.
» weiterlesen
Unser stellvertretender Vorsitzender des Arbeitskreis Bildung, Raimund Haser, betont die Bedeutung von kleinen Grundschulen. Er fordert eine bessere Bezahlung für alle Grundschulrektoren.
» weiterlesen
Die Tunnelvortriebsmaschine "Wanda" fräste vor wenigen Tagen die letzten Zentimeter Berg im Albvorlandtunnel beiseite. Zwischen Wendlingen und Ulm ist der Tunnelvortrieb damit abgeschlossen.
» weiterlesen
Die Landtagsabgeordneten zahlen künftig für ihre Altersvorsorge in ein Versorgungswerk ein. Unsere parlamentarische Geschäftsführerin, Nicole Razavi, sprach dazu am Mittwoch (6.11.) im Landtag.
» weiterlesen
Von Crailsheim aus wird es von Mitte 2020 an in den Abendstunden einen zusätzlichen Nahverkehrszug nach Lauda geben. Dieser wird um 21.31 Uhr losfahren und ist auf die Ankunft des IC von Stuttgart nach Nürnberg abgestimmt. Damit...
» weiterlesen
Anlässlich eines Gesetzentwurfs der FDP lobte unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Karl-Wilhelm Röhm, die Vielfalt der Bildungsabschlüsse im Land und die Werkrealschulen.
» weiterlesen
Anlässlich der Aktuellen Debatte "Bedeutung von Kunst und Kultur für Baden-Württemberg" am Mittwoch (6. November) hielt unsere Sprecherin für Kulturpolitik, Julia Philippi, ihre erste Plenarrede im Landtag.
» weiterlesen
Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und handwerkspolitischer Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten heute (6. November) zur Meisterprämie:
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (6. November) zur Einbringung des Doppelhaushalts 2020/2021 durch Finanzministerin Edith Sitzmann:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und die Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft, Forschung und Kunst Marion Gentges MdL sagten heute (5. November) zur Hochschulfinanzierung und...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (4. November) zu den Zahlen der Novembersteuerschätzung:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (4. November) zu den Aussagen von Bundesgesundheitsminister Spahn zur Einführung einer Landarztquote auf Länderebene:
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (30. Oktober) zur Herbststeuerschätzung:
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart war am Dienstag (22. Oktober) zu Gast beim Jahresempfang der Kirchen in Baden-Württemberg.
» weiterlesen
Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und Sprecher für Finanzpolitik Tobias Wald MdL sagten heute (24. Oktober) zur Entscheidung des Finanzausschusses des Bundesrats zur Grundsteuer:
» weiterlesen
Am Sonntag und Montag (20./21. Oktober) trafen sich die wirtschaftspolitischen Sprecher der Union in den Ländern zu ihrer diesjährigen Herbsttagung bei Rolls-Royce in Dahlewitz. Dort verabschiedeten sie die "Brandenburger...
» weiterlesen
Am Mittwoch (16. Oktober) kamen unsere Innenpolitiker unter der Führung unseres Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Reinhart mit Vertretern der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) zu einem Austausch über innenpolitische Themen...
» weiterlesen
Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und Sprecher für Finanzpolitik Tobias Wald MdL sagten heute (18. Oktober) zur Entscheidung des Bundestags zur Grundsteuer:
» weiterlesen
Unsere kirchenpolitische Sprecherin Sabine Kurtz MdL und Dr. Michael Blume, Beauftragter der Landesregierung gegen Antisemitismus, äußern sich zum ersten Antisemitismusbericht, der am Mittwoch (16. Oktober) vorgestellt wurde:
» weiterlesen
Bei einem Treffen am 17. Oktober 2019 haben sich die Spitzen des Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertags (BWIHK) mit unserer Fraktion über aktuelle Themen, wie die sich eintrübende Konjunktur, den anstehenden...
» weiterlesen
Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Stefan Teufel MdL sagte in seiner Plenarrede am Donnerstag (17. Oktober) zur Schulsozialarbeit:
» weiterlesen
Unser Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL hat auf einer Tagung des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) für Investitionen in Afrika geworben.
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart war am Donnerstag (17. Oktober) zu Gast beim SWR in der Sendung "Zur Sache Baden-Württemberg" zum Thema Tempolimit 130.
» weiterlesen
Wie können Kinder in den ersten Lebensjahren bestmöglich gefördert werden? Um diese und viele andere Fragen rund um das Thema „Kleine Kinder – Große Chancen“ drehte sich das Dialogforum, zu dem unsere Fraktion vergangenen...
» weiterlesen
Unser Innenpolitiker Manuel Hagel MdL sagte in seiner Plenarrede am Donnerstag (17. Oktober) zum Schutz von Religionsgemeinschaften in Baden-Württemberg:
» weiterlesen
Unser rechtspolitischer Sprecher Arnulf von Eyb MdL in seiner Plenarrede am Donnerstag (17. Oktober) zum Schutz von Religionsgemeinschaften:
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL in seiner Plenarrede am Mittwoch (16. Oktober) zum Volksbegehren Artenschutz/"Rettet die Bienen" und den vorgestellten Eckpunkten der Landesregierung:
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart in seiner Plenarrede am Mittwoch (16. Oktober) zum Bericht des Beauftragten der Landesregierung gegen Antisemitismus.
» weiterlesen
Unser Mitglied der Arbeitsgruppe Medien, Andreas Deusche MdL, sagte in seiner Plenarrede am Mittwoch (16. Oktober) zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk:
» weiterlesen
Unser Vorsitzender des Arbeitskreises Petitionen, Karl Zimmermann MdL, sagte in seiner Plenarrede am Donnerstag (17. Oktober) zum Thema Petitionen:
» weiterlesen
Wie soll man mit Populisten umgehen? Bei einem Gesprächsabend schilderte Eric Gujer, Chefredakteur der Neuen Zürcher Zeitung, am Dienstag (15. Oktober) seine Erfahrungen aus der Schweiz.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (13. Oktober) zum Volksbegehren Artenschutz/ ‚Rettet die Bienen‘ und Runder Tisch in Tauberfranken:
» weiterlesen
Unser Arbeitskreis Recht und Verfassung hat am Mittwoch (9. Oktober) den Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Stephan Harbarth getroffen.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL forderte heute (9. Oktober) die sofortige Einrichtung eines runden Tisches beim Volksbegehren Artenschutz/ ‚Rettet die Bienen‘ statt bloßer Symbolpolitik:
» weiterlesen
Unser Karl Klein MdL, Vorsitzender des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration, spricht in seiner Plenarrede am Mittwoch (9. Oktober) zur Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen der Beamtinnen und Beamten.
» weiterlesen
Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzende Stefan Teufel MdL spricht in seiner Plenarrede am Mittwoch (9. Oktober) zu den Vorwürfen gegenüber der STIPHTUNG CHRISTOPH SONNTAG.
» weiterlesen
Am Montag (7. Oktober 2019) wurde die Klima Arena in Sinsheim feierlich eröffnet. Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart war vor Ort.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (8. Oktober) zum Volksbegehren Artenschutz und den Aussagen von Ministerpräsident Kretschmann:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (8. Oktober) zum Haushaltsentwurf der Landesregierung für den Doppelhaushalt 2020/2021:
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart hat am Tag der Deutschen Einheit im Rahmen der Aktion "Mein Baum fürs Land" an einer Baumpflanzaktion in Bad Mergentheim teilgenommen.
» weiterlesen
Das Wirtschaftsressort erhält im Doppelhaushalt 2020/21 zusätzlich 16 Millionen für die Künstliche Intelligenz. Darauf hat die Fraktion in der Haushaltskommission hingewirkt, betont unser Fraktionsvorsitzender.
» weiterlesen
Der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL sagte heute (3. Oktober) zum beantworteten Antrag der CDU-Fraktion zum Volksbegehren Artenschutz/ „Rettet die...
» weiterlesen
Einige unserer Sozialpolitiker haben mit Vertretern der Landesvertretung Baden-Württemberg des Verbands der Ersatzkassen (vdek) aktuelle Fragen der gesundheitlichen Versorgung im Land und der Weiterentwicklung der gesetzlichen...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL unterstützt die Baumpflanzaktion "Mein Baum fürs Land!" am Tag der Deutschen Einheit (3. Oktober 2019):
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (30. September) zum Doppelhaushalt 2020/2021 und zur vergangenen Sitzung der Haushaltskommission:
» weiterlesen
Die CDU-Fraktion will dem Ärztemangel in den unterversorgten Regionen des Landes entschieden begegnen. Deswegen setzen wir uns für 150 zusätzliche Medizinstudienplätze und eine Landarztquote bei der Studienplatzvergabe ein.
» weiterlesen
Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Arbeitskreises für Soziales und Integration, Stefan Teufel MdL, hat die IBM Research mit Sitz in Rüschlikon bei Zürich besucht und über die Digitalisierung in...
» weiterlesen
Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende und parlamentarische Geschäftsführerin Nicole Razavi MdL hat das Mercedes-Benz-Werk in Wörth besucht und sich über die Entwicklung zukunftsfähiger LKW informiert.
» weiterlesen
Bei unserem Dialogforum "Pressearbeit in der Justiz - Muss sich die Justiz erklären?" haben wir am Dienstag (26. September) diskutiert, wie die Pressearbeit an den Gerichten am Land aktuell aussieht und welche Veränderungen es in...
» weiterlesen
Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL lobt den, am Montag (23. September) vorgestellten, Bericht zum Abschluss der Dialogphase für das Projekt "Handel 2030.
» weiterlesen
Auf unserer Fraktionsklausur in Ulm haben wir das Papier „Waldland Baden-Württemberg“ verabschiedet. Darin stellen wir sechs Forderungen auf, um den Wald zu erhalten und zu schützen – denn er ist unser wichtigster Mitkämpfer...
» weiterlesen
Die Mitglieder des Arbeitskreises „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ haben am 17. September den Kreis Hohenlohe besucht, um sich über das Dialog- und Demonstrationsprojekt F.R.A.N.Z. zu informieren und den...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und Ministerin Dr. Susanne Eisenmann sagten heute (24. September) zu einer möglichen Verwendung des Daimler-Bußgelds:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (24. September) zum Volksbegehren „Rettet die Bienen“:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (20. September) zum Klimapaket des Bundes:
» weiterlesen
Der Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (20. September) zur Initiative der Kultusministerin zur Umsatzsteuerbefreiung von Weiterbildung:
» weiterlesen
Immer mehr Landwirtschaftsbetriebe und Naturschützer äußern Kritik am Gesetzentwurf des Volksbegehren "Rettet die Bienen". Unser Sprecher für Landwirtschaft Dr. Patrick Rapp fordert deshalb eine Gesprächsrunde.
» weiterlesen
Die Mitglieder des Arbeitskreises „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ führten am 17. September 2019 im Rahmen einer Sondersitzung des Arbeitskreises ein Gespräch mit Herrn Herrmann Hohl, dem Präsidenten des Weinbauverbandes...
» weiterlesen
Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL hat sich vergangene Woche zu einem Gedankenaustausch mit dem Geschäftsführer Wolfgang Wolf und Vertretern des Energie- und Umweltausschusses des Landesverbands der...
» weiterlesen
Unser europapolitischer Sprecher Joachim Kößler MdL ruft die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg auf, sich für die neue Ausschreibungsrunde der WiFi4EU-Gutscheine zu bewerben.
» weiterlesen
E-Autobesitzer leiden unter zahlreichen Zugangs- und Bezahlsystemen an öffentlichen Ladesäulen. Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL fordert eine einheitliche Bezahlmethode mit der EC-Karte.
» weiterlesen
Unser naturschutzpolitischer Sprecher Raimund Haser MdL war am Max-Eyth-See in Stuttgart, um sich ein Bild der verheerenden Lage zu machen und über Lösungsmöglichkeiten zu diskutieren.
» weiterlesen
Die Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz und Prof. Dr. Wolfgang Reinhart: „Wichtiges Signal für den Südwesten als starkes Industrieland“.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL stellte heute (13. September) die zentralen Punkte der Herbstklausur der CDU-Landtagsfraktion in Ulm vor:
» weiterlesen
Auf unserer zweitägigen Fraktionsklausur in Ulm haben wir uns am Mittwoch und Donnerstag (11. und 12. September) mit dem anstehenden Doppelhaushalt, der Landarztqote, der Situation des Waldes und dem Klimaschutz befasst. Außerdem...
» weiterlesen
Am Dienstag (10. September) hat unsere Fraktion mit dem traditionellen Pressesommerfest die parlamentarische Sommerpause beendet.
» weiterlesen
Am Mittwoch (11. September) fand der traditionelle Bürgerempfang unserer Fraktion im Rahmen der Klausurtagung in Ulm statt. Dort konnten unsere Abgeordneten mit den anwesenden Bürgern über deren Anliegen ins Gespräch kommen.
» weiterlesen
Der Arbeitskreis „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ sprach am Dienstag (10. September ) mit Vertretern unterschiedlicher Verbände und Vereine sowie des Landwirtschaftsministeriums über die Weiterentwicklung des Jagd- und...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (12. September) zur Kandidatur von Ministerpräsident Winfried Kretschmann für eine weitere Amtszeit:
» weiterlesen
Mehr als 200 geladene Gäste feierten zusammen mit uns am Dienstag (10. September) den 80. Geburtstag von Ministerpräsident a.D. Prof. Dr. h.c. Erwin Teufel mit einem Festakt im Landtag von Baden-Württemberg.
» weiterlesen
Bei unserer 2. Sommerwanderung in diesem Jahr wanderten unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, Wahlkreisabgeordneter Claus Paal MdL und einige mehr mit über 100 Gästen unter dem Motto „Natur und Pioniergeist...
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL hat in seiner Rede zur Wirtschaftspolitik der Zukunft im Rahmen einer der Bundestagung des Mittelstand-Verbandes BVMW wieder mehr bundespolitische Zuwendung gegenüber...
» weiterlesen
Im Rahmen seines Sommerprogramms besuchte unser Arbeitskreis "Soziales und Integration" unter Leitung unseres Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Sozialpolitischen Sprechers Stefan Teufel MdL die Hochschule Furtwangen...
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (4. September) zum 80. Geburtstag von Ministerpräsident a. D. Prof. Dr. h. c. Erwin Teufel:
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (1. September) zu den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen:
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL hat mit dem SWR über das Gasthofsterben auf dem Land gesprochen und finanzielle Anreize für den Erhalt der Gaststätten gefordert.
» weiterlesen
Marion Gentges MdL, Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft, Forschung und Kunst der CDU-Landtagsfraktion, sagte heute (27. August) anlässlich der Pressekonferenz der Rektorenkonferenzen zum Thema Hochschulfinanzierung:
» weiterlesen
Unser Fraktionschef, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart hat am Samstag (24. August) der Schwäbischen Zeitung ein Interview gegeben.
» weiterlesen
Isabell Huber MdL hat das Seehaus in Leonberg besucht und sich über den freien Jugendstrafvollzug und die Angebote zur Opferberatung informiert.
» weiterlesen
Baden-Württemberg kann mit einer Stiftung bundesweiter Vorreiter beim Klimaschutz werden.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL unterstützt den Vorschlag der CSU, Sparer bis 100.000 Euro von Negativzinsen auszunehmen. Er sagte heute (21. August 2019):
» weiterlesen
Der forstpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL und der Sprecher für die Naturparke Ulli Hockenberger MdL sagten heute (9. August) zum Thema Hitzeperiode und der damit verbundenen Trockenheit und...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart erneuerte heute (9. August) seine Kritik am enttäuschenden Gesetzentwurf zur Forschungsförderung:
» weiterlesen
Unter Leitung des Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Sozialpolitischen Sprechers Stefan Teufel MdL besuchte unser Arbeitskreis "Soziales und Integration" das Hospiz Via Luce in Villingen-Schwenningen. Dabei zeigten sich...
» weiterlesen
Stellvertretender Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion und innenpolitischer Sprecher Thomas Blenke MdL sagte heute (2. August) zur Bluttat im Fasanenhof:
» weiterlesen
Unter Leitung des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und sozialpolitischen Sprechers Stefan Teufel MdL besuchte unser Arbeitskreis "Soziales und Integration" die Integrierte Leitstelle (ILS) des Schwarzwald-Baar-Kreises und...
» weiterlesen
"Während Wassermangel, Borkenkäfer und Pilzbefall die Bäume immer stärker schädigen, gefährdet auch der Mensch zunehmend die Tier-und Pflanzenwelt im Wald“, berichtet unser Konrad Epple MdL. In dieser Einschätzung wird Epple nun...
» weiterlesen
Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, sagte heute (1. August) zu Maßnahmen für einen attraktiven öffentlichen Dienst:
» weiterlesen
Unsere traditionelle Sommerwanderung führte uns in diesem Jahr in den Kurort Bad Überkingen auf den Löwenpfad „Felsenrunde“. Rund 100 Wanderfreunde nutzten die Gelegenheit, mit unseren Abgeordneten und Regierungsmitgliedern ins...
» weiterlesen
Die von uns im Juli 2018 vorgestellte Nachrüst-Lösung für Euro-5-Diesel ist seit vergangener Woche für die ersten Fahrzeugtypen freigegeben und erhältlich.
» weiterlesen
Bei ihrem Besuch im Wahlkreis Vaihingen am Montag (29. Juli) drehte sich für unsere Abgeordneten des Arbeitskreises "Ländlicher Raum und Verbraucherschutz" alles um Holz, die aktuelle Schadens-Situation in den Wäldern und den...
» weiterlesen
Am Rande des Plenums begrüßte unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL die Dekane der fünf medizinischen Fakultäten in Baden-Württemberg zu einem Gespräch über die Weiterentwicklung des Medizinstudiums.
» weiterlesen
Am Mittwoch (23. Juli) besuchte unser Arbeitskreis „Inneres, Digitalisierung und Migration“ unter Vorsitz des innenpolitischen Sprechers und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Thomas Blenke MdL das Cyber Valley sowie das...
» weiterlesen
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist ein zentraler Bestandteil der Europapolitik des Landes. Im Rahmen einer Sommer Vor-Ort Aktion informierte sich der Arbeitskreis Europa der CDU-Landtagsfraktion über Projekte in der...
» weiterlesen
Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL sagte heute (24. Juli) zur Bezahlproblematik an öffentlichen Elektroladesäulen:
» weiterlesen
Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Winfried Mack MdL traf sich gemeinsam mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher Claus Paal MdL und dem wohnungsbaupolitischen Sprecher Tobias Wald MdL zu einem Gedankenaustausch mit der...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sagte heute (23. Juli) zu Boris Johnson wird neuer britischer Premierminister:
» weiterlesen
Eine Bürgermeister-Delegation aus dem brasilianischen Bundesstaat St. Catarina war am Donnerstag (18. Juli) zu Gast im Landtag.
» weiterlesen
Unser polizeipolitischer Sprecher Siegfried Lorek MdL spricht in seiner Rede im Plenum am Donnerstag (18. Juli) zur aktuellen Debatte der AfD-Fraktion.
» weiterlesen
Auf der Feier anlässlich des 90. Geburtstags von Regierungspräsidenten a.D. Dr. Karl Miltner sagte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, am Dienstag (16. Juli 2019) in Dossenheim in seiner...
» weiterlesen
Unser rechtspolitischer Sprecher Arnulf von Eyb MdL spricht in seiner Plenarrede am Donnerstag (18. Juli) zur Paralleljustiz in Baden-Württemberg.
» weiterlesen
Interview unseres Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL mit dem Mannheimer Morgen vom 17. Juli 2019.
» weiterlesen
Unser medienpolitischer Sprecher Raimund Haser MdL sprach in seiner Plenarrede am Mittwoch (17. Juli) zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
» weiterlesen
Am Rande des Plenums hat sich unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart am Mittwoch (17. Juli) mit der Rektorenkonferenz der Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW) getroffen.
» weiterlesen
Unsere Wirtschaftspolitiker haben am Dienstag (16. Juli) den Recycling-Park und das K3-Kompetenzzentrum Kreislaufwirtschaft der Firma FEESS in Kirchheim/Teck besucht. Begleitet wurden sie vom örtlichen Abgeordneten Karl...
» weiterlesen
Unser ehrenamtspolitischer Sprecher Klaus Burger MdL sprach in seiner Plenarrede am Mittwoch (17. Juli) zum Ehrenamt in Baden-Württemberg.
» weiterlesen
Unser bildungspolitischer Sprecher Karl-Wilhelm Röhm MdL sprach in seiner Plenarrede am 17. Juli über die Bildungspolitik in Baden-Württemberg.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (16. Juli) zur Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen Präsidentin der EU-Kommission:
» weiterlesen
Der afrikanische Kontinent als Zukunftsmarkt für Unternehmen aus dem Land war Thema einer Veranstaltung der IHK Region Stuttgart und des Wirtschaftsministeriums am Donnerstag (11.Juli).
» weiterlesen
Alle reden über Künstliche Intelligenz – aber was genau bedeutet sie für unseren Alltag? Welche Chancen und Risiken verbergen sich hinter diesem Megathema?
» weiterlesen
Vertreter des Badischen Landwirtschaftlichen Hauptverbands (BLHV) waren am Dienstag (9. Juli) zu Gast beim Arbeitskreis Ländlicher Raum und Verbraucherschutz.
» weiterlesen
Im Rahmen eines Informationsbesuches des Europa-Ausschusses des Landtags von Baden-Württemberg war der Arbeitskreis Europa am Montag (8. Juli) zu Gesprächen in der „Hauptstadt Europas“ zu Gast.
» weiterlesen
Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt, Klima und Energiewirtschaft haben sich am Donnerstag (11. Juli) mit Vertretern von Fridays for Future getroffen. In dem Gespräch ging es darum, wie die Politik und die Bewegung...
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart hat sich am Mittwoch (10. Juli) mit der Staatssekretärin im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Petra Olschowski, sowie Vertretern der Region und des...
» weiterlesen
Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Winfried Mack MdL spricht in seiner Plenarrede am Mittwoch (10. Juli) zur Batteriezellenforschung in Baden-Württemberg.
» weiterlesen
Der Fraktionsvorsitzende der thüringischen CDU-Landtagsfraktion, Mike Mohring, hat unserer Fraktion am Dienstag (9. Juli) einen Besuch abgestattet und über den anstehenden Landtagswahlkampf, sowie seinen persönlichen...
» weiterlesen
Der verkehrspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagte heute zur Finanzierung der Großen Wendlinger Kurve:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (7. Juli) zu den Empfehlungen des Normenkontrollrats: „Smartphones und Tablets einfacher abschreiben – Landesregierung muss Empfehlungen des...
» weiterlesen
Die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geplante Forschungsfabrik für Batteriezellen kommt nicht nach Ulm, sondern nach Münster. Das Land wird dennoch nicht leer ausgehen.
» weiterlesen
Einen Einblick in das älteste Textil der Welt und warum dieses auch für die Kompensation von CO2 nützlich ist, bekam unser Sprecher für Entwicklungszusammenarbeit, Dr. Albrecht Schütte MdL, diese Woche bei Bark Cloth in Ebringen.
» weiterlesen
Die Sprecher für Tierschutz und Verbraucherschutz Konrad Epple MdL und Klaus Burger MdL waren vor Ort im Chemischen und Veterinäruntersuchungsamt (CVUA) Stuttgart.
» weiterlesen
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL forderte heute (2. Juli 2019) ein fünfjähriges Moratorium für die 2015 eingeführte Regelung für Bürgerentscheide bei neuen Baugebieten:
» weiterlesen
Der Antisemitismus-Beauftragte der Landesregierung, Dr. Michael Blume, hat am Montag (1. Juli) seinen ersten Bericht vorgestellt. Am vergangenen Dienstag (25. Juni) war er zu Gast in der Fraktion.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (30. Juni) zu seinem Gespräch mit Forschungsministerin Karliczek zum Forschungsstandort Baden-Württemberg:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (30. Juni) zum enttäuschenden Gesetzentwurf zur Forschungsförderung:
» weiterlesen
Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, stellvertretender Fraktionsvorsitzender Winfried Mack MdL und wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL heute (28. Juni) zur Vergabe der Forschungsfabrik...
» weiterlesen
Die wirtschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Bundesländern haben sich vom 23. bis 24.Juni 2019 zu Ihrer turnusmäßigen Tagung in Jena getroffen.
» weiterlesen
Die AG Digitalisierung der CDU-Landtagsfraktion hat sich in ihrer Sitzung am Mittwoch (26. Juni) für eine Optimierung der bestehenden Breitbandförderung ausgesprochen. Demnach sollen Hauseigentümer über einen Gutschein dazu...
» weiterlesen
Der Werkdienst im Justizvollzug leistet einen wichtigen Dienst für die Gesellschaft. Werkbedienstete trafen sich am vergangenen Mittwoch (26. Juni) mit unserem rechtspolitischen Sprecher Arnulf Freiherr von Eyb MdL.
» weiterlesen
Unser Mitglied im Arbeitskreis Soziales und Integration Isabell Huber MdL in ihrer Plenarrede vom 27. Juni zum Thema Jugendbeteiligung anlässlich des Jugendlandtags am 26./27. Juni.
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL in seiner Plenarrede am Donnerstag (27. Juni) zur Grundsteuerreform.
» weiterlesen
Unser rechtspolitischer Sprecher Arnulf von Eyb MdL spricht in seiner Plenarrede am Donnerstag (27. Juni) zum Rechtsextremismus.
» weiterlesen
Unser polizeipolitischer Sprecher Siegried Lorek MdL sprach in seiner Plenarrede am 26. Juni zu Polizeieinsätzen und Stadionallianzen.
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart hat sich am Mittwoch (26. Juni) mit Vertretern des Landesverbands der im öffentlichen Dienst beschäftigten Tierärzte Baden-Württemberg getroffen.
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart begrüßte am Mittwoch (26. Juni) am Rande des Plenums den Landesverband der Baden-württembergischen Industrie e.V. zu einem Gespräch.
» weiterlesen
Stellvertretender Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Winfried Mack MdL und wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL sagten heute (26. Juni) zum Votum der Gründungskommission für Ulm als Standort der Batterieforschungsfabrik:
» weiterlesen
Unser Naturschutzpolitischer Sprecher Raimund Haser MdL spricht in seiner Plenarrede am Mittwoch, 26. Juni 2019 zum Volksbegehren "Rettet die Bienen".
» weiterlesen
Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Winfried Mack MdL spricht in seiner Plenarrede am Mittwoch, 26. Juni 2019 zur aktuellen Debatte der FDP/DVP-Fraktion.
» weiterlesen
Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (26. Juni) zu EuGH-Urteil zu Schadstoffmessungen:
» weiterlesen
Die agrarpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen haben während ihrer Tagung die „Stuttgarter Resolution“ mit dem Titel "Landwirtschaftliche Betriebe unterstützen – Maßnahmen zur Risikovorsorge angehen" beschlossen. Darin...
» weiterlesen
Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, und innenpolitischer Sprecher, Thomas Blenke MdL, zum internationalen Tag des öffentlichen Dienstes und zu Maßnahmen für einen attraktiven öffentlichen...
» weiterlesen
Wie kann der öffentliche Dienst noch attraktiver werden? Dazu hat eine Arbeitsgruppe unserer Fraktion in den vergangenen Monaten zahlreiche Fachgespräche geführt. Wir haben die wichtigsten Ergebnisse zusammengefasst.
» weiterlesen
Ein Kurzgutachten des Bundesinnenministeriums bestätigt unsere Haltung bei der Grundsteuerreform: Anders als von Ministerpräsident Kretschmann beurteilt, ist für eine Länderöffnungsklausel keine Grundgesetzänderung notwendig.
» weiterlesen
Erstmals kamen die Sprecher aus den Bereichen Innen, Recht und Verfassungsschutz der CDU-/CSU-Fraktionen in Bund und Ländern am vergangenen Freitag (7. Juni 2019) zu einer gemeinsamen Konferenz in Berlin zusammen.
» weiterlesen
Unter dem Motto „alle ziehen an einem Strang“ arbeiten in den Häusern des Jugendrechts Staatsanwaltschaft, Polizei, Amtsgericht und Jugendhilfe im Strafverfahren gemeinsam unter einem Dach.
» weiterlesen
Auf Einladung der CDU-Landtagsfraktion von Nordrhein-Westfalen trafen sich die Kulturpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktionen Anfang Juni in Köln zum Austausch über aktuelle kunstpolitische Themen. In den Länderberichten...
» weiterlesen
Der Vorstand der Landesbestatterinnung sprach am Mittwoch auf Einladung unserer Parlamentarischen Geschäftsführerin Nicole Razavi MdL mit den Staatssekretären Winfried Klenk MdL und Julian Würtenberger über Möglichkeiten der...
» weiterlesen
Unsere Landtagsvizepräsidentin, Sabine Kurtz MdL, sprach bei einem Symposium am Höchstleistungsrechenzentrum der Universität Stuttgart (HLRS), das sich dem Einsatz digitaler Planungs- und Beteiligungsinstrumente in der...
» weiterlesen
Unser wirtschaftspolitischer, Sprecher Claus Paal MdL, sagte heute (07.06.2019) zum Ausbau der Infrastruktur für E-Mobilität:
» weiterlesen
Die grün-schwarze Koalition will die Förderung von gesundheits- und umweltgefährdendem Granulat auf Sportplätzen einstellen. Die Regierungsfraktionen beschlossen im Umweltausschuss am Donnerstag, dass es künftig keine Zuschüsse...
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart traf sich zusammen mit unserem medienpolitischen Sprecher Raimund Haser am Montag (3. Juni) zum Gespräch mit den Geschäftsführern der privaten, regionalen...
» weiterlesen
Am Sonntag und Montag (2. und 3. Juni) haben sich die Vorsitzenden der Unionsfraktionen zu einer Konferenz in Weimar getroffen.
» weiterlesen
Am heutigen Donnerstag (6. Juni) kamen zur Preisverleihung für den Schülerwettbewerb zur Förderung der politischen Bildung des Landtags von Baden-Württemberg Gewinner, Eltern und Abgeordnete im Landtag zusammen.
» weiterlesen
Am Rande des Plenums begrüßte unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart am Mittwoch (5. Juni) die Spitze des Landesverbandes der Musikschulen Baden-Württemberg e.V.
» weiterlesen
Am Dienstag (4. Juni) war Dr. Frank Mastiaux, Vorstandsvorsitzender der Energie Baden-Württemberg AG zu Gast in unserer Fraktion, um über die aktuelle Situation des Unternehmens zu berichten.
» weiterlesen
Beim Dialogforum „Gute Besserung – Dank Telemedizin!?“ am Dienstag (4. Juni) diskutierten unsere Abgeordneten mit Vertretern aus der Gesundheitsbranche und den Kommunen über Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung für...
» weiterlesen
Unser umweltpolitischer Sprecher Paul Nemeth MdL in seiner Plenarrede am Mittwoch (5. Juni) in der Aktuellen Debatte zum Windatlas.
» weiterlesen
Claudia Martin MdL, Mitglied Arbeitskreis Soziales und Integration, in ihrer Plenarrede am 5. Juni 2019 zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes.
» weiterlesen
Unser Mitglied im Arbeitskreis Ländlicher Raum und Verbraucherschutz, Ulli Hockenberger MdL, in seiner Plenarrede am 5. Juni 2019 zur Zukunft der Naturparke in Baden-Württemberg.
» weiterlesen
Unser AK-Mitglied Kultus, Jugend und Sport, Raimund Haser, MdL bricht in seiner Plenarrede am Mittwoch (5. Juni) eine Lanze für die Haupt- und Werkrealschulen.
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (3. Juni) zum Thema Stichtag für Einschulung:
» weiterlesen
Im Rahmen der Sitzung des Verkehrsausschusses in Münsingen besuchten die Abgeordneten des Arbeitskreises Verkehr der CDU-Landtagsfraktion die erst im Mai in Betrieb genommene Straßenmeisterei des Landkreises Reutlingen in...
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart war am Dienstag (28. Mai) zu Gast in der SWR-Sendung „Die Wahl“ um über die Kommunal-und Europawahlen und deren Konsequenzen zu sprechen.
» weiterlesen
