Meldungen
Immer freitags informieren wir Sie über unsere Arbeit im Landtag. Gespräche, Veranstaltungen, Meldungen – mit unserem Newsletter verpassen Sie nichts.
Am Montag, den 03.08.2020, besuchte der AK (Arbeitskreis) „Inneres, Digitalisierung und Migration“ der CDU-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg das Polizeipräsidium Ravensburg.
» weiterlesen
Der Vorsitzende des Arbeitskreises „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“, Dr. Patrick Rapp MdL, hat sich am 6. August 2020 in Stuttgart zu einem Gespräch zum Thema „Landwirtschaft 2030“ mit Vertreterinnen des...
» weiterlesen
Die Mitglieder des Arbeitskreises I „Recht und Verfassung“ besuchten am 7. August 2020 den Justizstandort in Mosbach.
» weiterlesen
Der AK (Arbeitskreis) I „Recht und Verfassung“ der CDU-Fraktion machte sich am Freitag, den 7. August 2020, im Freigängerheim der Justizvollzugsanstalt (JVA) Adelsheim in Mosbach selbst ein Bild davon, wie es gelingen kann, durch...
» weiterlesen
Die CDU-Landtagsfraktion hält angesichts dessen weitere Fahrverbote für Dieselfahrer in Stuttgart für verzichtbar.
» weiterlesen
Ausbildung lohnt sich – jetzt mehr denn je. Dies sagt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Fabian Gramling, und verweist auf die neue Ausbildungsprämie des Bundes.
» weiterlesen
Die Mitglieder des Arbeitskreises IX „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ der CDU-Landtagsfraktion besuchten am 3. August 2020 die Kreise Schwäbisch Hall und Hohenlohe.
» weiterlesen
Unter Leistung des Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Stefan Teufel MdL hat sich unser Arbeitskreis Soziales und Integration mit dem Sozialverband VdK über aktuelle Herausforderungen und Themenstellungen ausgetauscht. Dabei...
» weiterlesen
Bei traumhaftem Wetter und Sommertemperaturen machten sich unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart und Minister Guido Wolf am Donnerstag (30. Juli) gemeinsam auf dem Weg von Weikersheim bis Freudenberg am Main.
» weiterlesen
Am Dienstag hat die Landesregierung die Novelle des Landeshochschulgesetzes (LHG) beschlossen. Unsere Wissenschaftspolitische Sprecherin, Marion Gentges, erläutert die wichtigsten Aspekte für unsere Fraktion.
» weiterlesen
Am Donnerstag (23. Juli) hat sich unsere Fraktionsspitze mit Vertretern der Kindertagespflege in Baden-Württemberg ausgetauscht. Die Kindertagespflege leistet einen wichtigen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf im...
» weiterlesen
Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitische Sprecher Thomas Blenke besuchte das Polizeipräsidium Freiburg. Ihn begleiteten unsere Abgeordneten des Präsidiumsbezirks Sabine Hartmann-Müller und Dr. Patrick...
» weiterlesen
Am Mittwoch (22. Juli) hat der Landtag einen Volksantrag diskutiert, den mehrere Landwirtschaftsverbände eingereicht hatten. Unser Sprecher für Landwirtschaftspolitik, Klaus Burger, warnte davor, die familiengeführten,...
» weiterlesen
Anlässlich einer aktuellen Debatte im Landtag am Donnerstag (23. Juli) sprach unser Vorsitzender des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz, Dr. Patrick Rapp, über die Situation und Zukunft des Waldes. Er forderte,...
» weiterlesen
Im Rahmen unserer aktuellen Debatte am Donnerstag (23. Juli) forderte unser Innenpolitischer Sprecher Thomas Blenke mehr Respekt gegenüber den Blaulichtorganisationen. Er danke den ehrenamtlichen Bevölkerungsschützern für ihren...
» weiterlesen
Der Landtag hat am Donnerstag (22. Juli) in erster Lesung das neue Polizeigesetz beraten. Diese Gesetzesänderung soll unseren Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten die Arbeit erleichtern und den Einsatz von Bodycams in...
» weiterlesen
Das Start-Up Unternehmen RoadJet hat sich auf die Fahnen geschrieben, First-Class-Reisen im Fernbus-Geschäft anzubieten. Unser Sprecher für Neue Mobilität, Dr. Albrecht Schütte MdL, war beim Marktstart in Stuttgart mit dabei. Das...
» weiterlesen
Um sich über Recyclingkonzepte aus erster Hand zu informieren, hatte unser Arbeitskreis Umwelt, Klima und Energiewirtschaft den Unternehmer Armin Bausch aus Ravensburg eingeladen. Er leitet das Familienunternehmen Bausch, das...
» weiterlesen
Der Landtag hat am Mittwoch (22. Juli) ein Gesetz für mehr Artenvielfalt beschlossen. Unser Sprecher für Naturschutz, Raimund Haser, lobte die Einigung. Er betonte jedoch, dass wirksamer Artenschutz nur gemeinsam mit der...
» weiterlesen
Anlässlich einer aktuellen Debatte im Landtag am Mittwoch (22. Juli) sprach unser Abgeordneter und Musikwissenschaftler Dr. Alexander Becker über die Perspektive für Musikunterricht an Schulen während der Corona-Pandemie. Er...
» weiterlesen
Der Landtag hat am Mittwoch (22. Juli) ein Landespandemiegesetz beschlossen. Unsere stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Nicole Razavi und Winfried Mack lobten das Gesetz in ihren Reden. Es schaffe den rechtlichen Rahmen für...
» weiterlesen
Am Mittwoch (22. Juli) hat der Landtag einen Volksantrag diskutiert, den mehrere Landwirtschaftsverbände eingereicht hatten. Unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, betonte, der Schutz der Natur sei eine Aufgabe...
» weiterlesen
Anlässlich einer aktuellen Debatte im Landtag am Mittwoch (22. Juli) verteidigte unser Mitglied des Arbeitskreises Kultus, Jugend und Sport, Raimund Haser, die Bildungspolitik von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann. Er sagte,...
» weiterlesen
Vorstellung des Projekts "Der Ländliche RAUM für Zukunft" sowie des Projekts „Genossenschaftliche Hausarztmodelle“ im Arbeitskreis Ländlicher Raum und Verbraucherschutz
» weiterlesen
Die Koalition hat in der Haushaltskommission am Montagabend (20. Juli) einen milliardenschweren Corona-Pakt für unsere Kommunen vereinbart. Von Bund und Land bekommen unsere Landkreise, Städte und Gemeinden mehr als 4 Mrd. Euro.
» weiterlesen
Bessere Technik statt Fahrverbote – Die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Nicole Razavi, und der Verkehrspolitische Sprecher, Thomas Dörflinger, lehnen ein allgemeines Fahrverbot für Motorräder an Wochenenden...
» weiterlesen
CDU-Verkehrspolitikerin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicole Razavi MdL und Karl Rombach, Vorsitzender des Verkehrsausschusses haben mit Vertretern des Bundes den InfoTurmStuttgart (ITS) am Gleis 16 des Hauptbahnhofs...
» weiterlesen
Unser Arbeitskreis Verkehr hat sich am Mittwoch (15. Juli) mit dem Bundesverband der Motorradfahrer e.V. getroffen. Unsere Verkehrspolitiker lehnen ein generelles Fahrverbot für Motorradfahrer an Wochenenden ab und fordern...
» weiterlesen
Anlässlich einer aktuellen Debatte am Mittwoch (15. Juli) im Landtag verteidigte unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Stefan Teufel, die Corona-Politik der Landesregierung. Er forderte dazu auf, Gesundheit und...
» weiterlesen
Der Landtag hat am Mittwoch (15. Juli) einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung eines Überfalls in Bad Cannstatt im Mai abgelehnt. Unser Innenpolitischer Sprecher Thomas Blenke sprach den Ermittlern sein Vertrauen aus.
» weiterlesen
IG Metall-Bezirksleiter Roman Zitzelsberger war am 14. Juli zu Gast in unserer Fraktion, um mit unseren Abgeordneten über die Zukunft der Metall- und Elektroindustrie und die Sicherheit der Arbeitsplätze zu diskutieren.
» weiterlesen
Zu den Vorwürfen, die Polizei würde bei den Tatverdächtigen der Stuttgarter Krawallnacht „Stammbaumforschung“ betreiben, erklärte unser Siegfried Lorek, am Montag (13. Juli):
» weiterlesen
Klare und praktikable Vorgaben für die Messeveranstalter ohne Quadratmeterregelung – der Wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL fordert Perspektiven für Messen.
» weiterlesen
Baden-Württemberg investiert 16 Millionen in ein Forschungsprojekt zur Wasserstofftechnologie. Unser Wirtschaftsexperte Claus Paal lobt das Projekt als Investition in die Zukunft des Wirtschaftsstandorts.
» weiterlesen
Unsere Innenpolitiker haben am Mittwoch (8. Juli) gemeinsam mit Innenminister Thomas Strobl und Staatssekretär Wilfried Klenk das Polizeipräsidium in Stuttgart besucht. Dort berichteten drei Polizisten über ihre Erfahrungen beim...
» weiterlesen
Die Polizei im Land soll möglichst rasch neue Befugnisse und Rechtssicherheit für ihre Arbeit erhalten. Dafür hat die CDU-Landtagsfraktion heute (7. Juli) den Weg freigemacht.
» weiterlesen
Ein weiteres Fahrverbot in Stuttgart - dieses Mal für Menschen mit einem Euro-5-Diesel-Fahrzeug - ist aus unserer Sicht nicht unvermeidlich. Mit dieser Feststellung reagierte der verkehrspolitische Sprecher unserer Fraktion,...
» weiterlesen
Auf der Sommerkonferenz der Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund auf Usedom Ende Juni standen vor allem Themen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie auf dem Programm. Für...
» weiterlesen
Die Corona-Pandemie stellt auch und insbesondere die soziale Infrastruktur in Baden-Württemberg vor große Herausforderungen. Darüber hat sich unser Arbeitskreis Soziales und Integration mit der Liga der freien Wohlfahrtspflege im...
» weiterlesen
Die Wirtschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund haben unter Vorsitz von Claus Paal MdL bei ihrer Tagung am 21./22.06.20 das Thema Wasserstofftechnologie als Schwerpunkt...
» weiterlesen
Das Biosphärengebiet Schwäbische Alb zeigt eindrucksvoll wie Wirtschaft, Wohnen und Tourismus miteinander in Einklang gebracht werden können. Unsere Abgeordneten Raimund Haser, Karl-Wilhelm Röhm, August Schuler, Dr. Patrick Rapp...
» weiterlesen
Seit Mittwoch (1. Juli) hat Baden-Württemberg eine zentrale Anlaufstelle für alle Menschen, die Opfer einer schweren Straftat wurden. Unser Rechtsexperte, Arnulf von Eyb, lobte die Einrichtung des Opferbeauftragten als...
» weiterlesen
Die Landesregierung hat heute (30. Juni) eine erweiterte Digitalisierungsprämie für kleine und mittlere Unternehmen beschlossen. Unser digitalisierungspolitischer Sprecher, Andreas Deuschle, sieht darin eine wichtige...
» weiterlesen
Am Mittwoch (24. Juni) haben sich Vertreter der Deutschen Polizeigewerkschaft mit unserer Fraktionsführung getroffen. im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Krawalle in der Stuttgarter Innenstadt.
» weiterlesen
„Gestern haben unsere Fraktionen den Weg freigemacht für weitere Corona-Soforthilfen“. Das teilten die Fraktionsvorsitzenden von Grünen und CDU, Andreas Schwarz und Wolfgang Reinhart, nach der gestrigen Sitzung der...
» weiterlesen
Am Donnerstag (26. Juni) haben wir gemeinsam mit dem Koalitionspartner eine Gesetzentwurf eingebracht, der die Rolle des Landtags in der Pandemiepolitik stärken soll. Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicole Razavi...
» weiterlesen
Am Donnerstag (26. Juni) wurde erstmals der Gesetzentwurf der Landesregierung für mehr Artenschutz Im Landtag beraten. Unser Naturschutzpolitischer Sprecher, Raimund Haser, lobte den ausgewogenen Gesetzentwurf.
» weiterlesen
Unter dem Vorsitz unseres wirtschaftspolitischen Sprechers Claus Paal tagten am vergangenen Wochenende die wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen aus Bund und Ländern im Düsseldorfer Landtag.
» weiterlesen
Die Sommerkonferenz der Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund fand zu Beginn der Woche auf Usedom statt. Für unsere Fraktion hat unser Finanzpolitischer Sprecher Tobias Wald...
» weiterlesen
Am Mittwoch (24. Juni) hat sich die Kirchliche Landesarbeitsgemeinschaft für Erwachsenenbildung (KiLAG) mit Vertretern unserer Fraktion zum Austausch getroffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Auswirkung der Coronakrise...
» weiterlesen
Unter Vorsitz unseres wirtschaftspolitischen Sprechers Claus Paal haben sich die wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund mit dem Bundesgesundheitsminister über die aktuellen...
» weiterlesen
Am Donnerstag (25. Juni) hat sich der Landtag für einen Verzicht auf die anstehende Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung ausgesprochen. Unsere parlamentarische Geschäftsführerin, Nicole Razavi, sprach von einem Zeichen der...
» weiterlesen
Am Donnerstag (25. Juni) lobte unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Winfried Mack, die wirtschaftspolitischen Reaktionen von Bund und Land in der Coronakrise. Für die nächsten Monate forderte er jedoch Konjunkturanreize...
» weiterlesen
Am Mittwoch (24. Juni) sprach unser Vorsitzender des Arbeitskreises Kultus, Jugend und Sport, Karl-Wilhelm Röhm im Landtag anlässlich einer aktuellen Debatte zur Bildung während Corona. Er lobte die Leistungen der Lehrer und...
» weiterlesen
Am Donnerstag (25. Juni) wurde über das Thema "Rassismus in unserer Gesellschaft - Raushalten genügt nicht!" im Landtag von Baden-Württemberg debattiert. Unsere Sprecherin für Integrationspolitik, Isabell Huber, machte deutlich,...
» weiterlesen
Am Mittwoch (24. Juni) beschäftigte sich der Landtag von Baden-Württemberg mit den Krawallen von Stuttgart. Unser Polizeisprecher, Siegfried Lorek, forderte mehr Respekt gegenüber den Einsatzkräften und kritisierte pauschale...
» weiterlesen
Am Mittwoch (24. Juni) beschäftigte sich der Landtag von Baden-Württemberg mit den Krawallen von Stuttgart. Unser innenpolitischer Sprecher, Thomas Blenke, forderte harte Strafen für die Randalierer und dankte der Polizei für...
» weiterlesen
Zu den Krawallen und Plünderungen in Stuttgart mit mehreren verletzten Polizisten erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Reinhart am Sonntag (21. Juni):
» weiterlesen
Am Mittwoch (17. Juni) hat sich unser Sprecher für Kommunalpolitik, Ulli Hockenberger, für die Änderung des Eigenbetriebsgesetzes sowie des Gesetzes zur kommunalen Zusammenarbeit und der Gemeindeordnung ausgesprochen.
» weiterlesen
Am Mittwoch (17. Juni) sprach unsere Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft, Forschung und Kunst, Marion Gentges MdL, zum Gesetz zur Änderung des Landeshochschulgesetzes und des Studierendenwerksgesetzes.
» weiterlesen
In seiner Plenarrede im Landtag von Baden-Württemberg hat unser Fraktionsvorsitzender, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, das Corona-Konjunkturprogramm der Bundesregierung gelobt. Er kündigte unterstützende Maßnahmen des Landes an.
» weiterlesen
In unserer Fraktionssitzung am Dienstag (16. Juni) hat uns die Finanzministerin über die geplante Landesgrundsteuer informiert. Die kommunalen Spitzenverbände begrüßten die Vorschläge grundsätzlich.
» weiterlesen
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2019 sagte am Montag (15. Juni) der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Blenke:
» weiterlesen
Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Patrick Rapp MdL, und der verkehrspolitische Sprecher, Thomas Dörflinger MdL, und fordern heute (12. Juni) länderübergreifende Konzepte für den Reisebusverkehr sowie...
» weiterlesen
Die Landesregierung hat am Dienstag (12. Juni) mehrere Maßnahmen zur Stärkung der medizinischen Versorgung gerade in ländlichen Regionen beschlossen. Auch die von uns durchgesetzte Landarztquote kommt.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, sagte zur heute (9. Juni) von der Landesregierung beschlossenen Landarztquote:
» weiterlesen
Wegen Trockenheit und Borkenkäferbefall mussten zuletzt viele Bäume in unseren Wäldern gefällt werden. Beim Abtransport fehlen jedoch die notwendigen Kapazitäten. Unser forstpolitischer Sprecher, Dr. Patrick Rapp, fordert den...
» weiterlesen
Konferenz der Innenpolitischen Sprecher von CDU und CSU in Bund und Ländern kritisiert Berliner Antidiskriminierungsgesetz – Beamte schützen und nicht mehr für Amtshilfe nach Berlin schicken!
» weiterlesen
CDU-Landtagsfraktionschef Wolfgang Reinhart begrüßte das 130 Milliarden Euro große Konjunkturpaket des Bundes am Donnerstag: „Das ist eine gewaltiges Kraftpaket, eine gute Vorlage, die wir in Baden-Württemberg nun möglichst zügig...
» weiterlesen
Die Bundesregierung hat gestern (3. Juni) ein 130-Milliarden Konjunkturprogramm zur Bewältigung der Coronakrise beschlossen. Unser Fraktionschef Wolfgang Reinhart begrüßte das Konjunkturpaket des Bundes: „Das ist ein gewaltiges...
» weiterlesen
Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 28. Mai: Corona-Verordnung wird entschlackt und verschlankt; Private Feiern zuhause mit bis zu 20 Personen erlaubt, in angemieteten Räumen mit maximal 99 Personen; Land reicht...
» weiterlesen
Zum vorläufigen Aus für das WOCHENBLATT sagt unser medienpolitischer Sprecher, Raimund Haser MdL:
» weiterlesen
Zum Festhalten des grünen Verkehrsministeriums an weiteren Fahrverboten in Stuttgart erklärte am Donnerstag der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Dörflinger:
» weiterlesen
Der forstpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL sagte am
Mittwoch (27. Mai) zu der mehr als kritischen Lage in den baden-württembergischen Wäldern: „Die aktuelle Situation erfordert zwingend schnelle...
» weiterlesen
Die von den Grünen an diesem Dienstag angekündigten Lockerungen für private Feiern sind laut CDU-Landtagsfraktion nicht schlüssig und in der Koalition nicht abgestimmt:
» weiterlesen
Eine halbe Milliarde Euro an Soforthilfe für Baden-Württembergs Kommunen – dieses gewaltige Solidarpaket hat die CDU-Landtagsfraktion auf ihrer Sitzung am Dienstag (26. Mai) gebilligt:
» weiterlesen
Am Mittwoch (20. Mai) führte der Arbeitskreis „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ ein Gespräch mit Vertretern der Arbeitsgemeinschaft Ökologischer Landbau Baden-Württemberg e.V. (AÖL). Im Zentrum des Gesprächs standen das...
» weiterlesen
„Was ist das für ein Familienbonus, für den die Kinder die Zeche zahlen sollen?“ Mit diesen Worten kommentierte Baden-Württembergs CDU-Landtagsfraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart am Sonntag (24. Mai) entsprechende Pläne...
» weiterlesen
Zur Forderung von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans nach einem Solidarpakt für die Kommunen erklärte heute (22. Mai) Baden-Württembergs CDU-Landtagsfraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart:
» weiterlesen
Die Spitzen der kommunalen Landesverbände waren vor dem Plenartag am Mittwoch (20. Mai) für einen Austausch zu Gast in unserer Fraktion. Insbesondere wegen der Folgen der Corona-Pandemie für die Kommunen werden wir uns auch...
» weiterlesen
Die Landtagsabgeordneten werden auf die anstehende Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung verzichten. Unser stellvertretender Fraktionschef Winfried Mack sagte am Mittwoch (20. Mai), dies sei ein wichtiges Zeichen der Solidarität...
» weiterlesen
Am Mittwoch (20. Mai) sprach sich unsere Sprecherin für Kulturpolitik, Julia Philippi, für so viel Öffnung wie möglich im Kunst- und Kulturbereich aus. Einhergehend fordert sie Unterstützung für Profis als auch für Amateure.
» weiterlesen
Deutschland und Frankreich haben einen ersten wichtigen Impuls für die Debatte um einen Wiederaufbaufonds der EU gesetzt. Insgesamt 500 Milliarden Euro sollen für die Bewältigung der Corona-Krise bereitgestellt werden. Den Plan...
» weiterlesen
Zur Änderung des Landesmediengesetzes, die heute (20. Mai) im Landtag beschlossen wurde, erklärte Raimund Haser, medienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:
» weiterlesen
Am Mittwoch (20. Mai) reagierte unser Vorsitzender des Arbeitskreises Kultus, Jugend und Sport, Karl-Wilhelm Röhm MdL, auf den Vorwurf der Opposition, Familien und Kinder seien der blinde Fleck der Landesregierung. Er betonte die...
» weiterlesen
Anlässlich einer Aktuellen Debatte über die Corona-Politik der Landesregierung sprach unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart am Mittwoch (20. Mai) im Landtag. Er sagte, die Coronapolitik von Land und Bund habe...
» weiterlesen
„Der Weg ist frei für weitere Soforthilfen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro“: Das teilen die Fraktionsvorsitzenden von Grüne und CDU, Andreas Schwarz und Wolfgang Reinhart, nach der gestrigen Sitzung der Haushaltskommission (HKK)...
» weiterlesen
Die Fraktionen Grüne und CDU haben sich beim Klimaschutzgesetz verständigt und einen überarbeiteten Gesetzentwurf freigegeben. Dies gaben die Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz und Prof. Dr. Wolfgang Reinhart nach ihren...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, der Vorsitzende des Arbeitskreises Europa, Joachim Kößler MdL, und der tourismuspolitische Sprecher, Dr. Patrick Rapp MdL, sagten heute (19. Mai), die...
» weiterlesen
Mit Befremden reagierte am Freitag (15. Mai) der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Dörflinger, auf die Behauptung des Amtschefs des Verkehrsministeriums, Uwe Lahl, weitere Fahrverbote in Stuttgart seien...
» weiterlesen
„Wir sind Bundesgesundheitsminister Spahn dankbar für die Schaffung eines Corona-Bonus für die Altenpflegekräfte und für dessen überwiegende Finanzierung aus dem Bundeshaushalt. Das haben wir bereits bei seinem Besuch in unserer...
» weiterlesen
„Es geht nicht um schnelle Öffnungen, sondern um einen Fahrplan, wie das kulturelle Leben im Musikland Baden-Württemberg gerettet werden kann“, beschreiben die Abgeordneten ihre Forderung. Es sei schwer erklärbar, dass es...
» weiterlesen
Nach dem Vorstoß der Landtagsfraktion Grüne, einen Tourismusgipfel einzurichten, regt sich vermehrt Unmut in den Tourismusorganisationen. Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Patrick Rapp MdL, hat großes...
» weiterlesen
„Wir müssen jetzt alles tun, damit die Wirtschaft wieder anspringt – und alles unterlassen, was dies verhindern oder verzögern könnte“, sagte Reinhart. Die massiven Steuerausfälle, die die Experten für Bund, Länder und Gemeinden...
» weiterlesen
Wie das Sozialministerium auf Nachfrage der CDU-Abgeordneten und Vizepräsidentin des Landtags erläuterte, erlaubt die Corona-Verordnung des Landes auch Sitzungen der Kirchengemeinderäte und der Synoden. Diese Sitzungen dienten...
» weiterlesen
Zu der Entscheidung des Landeskabinetts, Familien von den Kosten nicht genutzter Schüler-Abos im ÖPNV zu entlasten, erklären heute (12. Mai) der CDU-Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sowie der verkehrspolitische...
» weiterlesen
In dieser Coronakrise wird den Menschen viel abverlangt. Gleichzeitig erleben wir bewundernswerte Solidarität und viel Verständnis von allen Seiten. Es versteht sich von selbst, dass auch wir Politikerinnen und Politiker uns...
» weiterlesen
Am Dienstag (5. Mai) hat das Bundesverfassungsgericht Staatsanleihekäufe der Europäischen Zentralbank in Teilen für kompetenzwidrig erklärt. Joachim Kößler, unser europapolitischer Sprecher, begrüßt die kritische Entscheidung.
» weiterlesen
Anlässlich der ersten Beratung des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes betonte unser Sprecher für Jagdpolitik, Manuel Hagel MdL, am Donnerstag (7. Mai) im Landtag die Bedeutung der Jäger im Land.
» weiterlesen
In seiner Plenarrede am Mittwoch (6. Mai) lehnte unser Mitglied im Arbeitskreis Finanzen, Dr. Albrecht Schütte, einen von der AfD-geforderten Haushaltsstop ab. Er forderte weiterhin finanzielle Unterstützung für Unternehmen sowie...
» weiterlesen
Am Mittwoch (6. Mai) hat unser Bildungsexperte, Raimund Haser MdL, im Landtag zur Bedeutung der Digitalisierung für den Schulunterricht während der Coronakrise gesprochen.
» weiterlesen
Unser Verkehrsexperte Thomas Dörflinger hat im Landtag ein leidenschaftliches Plädoyer dafür gehalten, in der Landeshauptstadt Stuttgart auf weitere Fahrverbote für Dieselfahrer zu verzichten.
» weiterlesen
Am Donnerstag (7. Mai) kündigte unser Sprecher für Arbeitsmarkt und Fachkräfte, Fabian Gramling MdL, im Landtag einen steuerfreien Corona-Bonus für die Altenpflege und die Pflegekräfte in den Krankenhäusern an.
» weiterlesen
Nach und nach können die Kinder in die Schulen und Kitas zurückkehren. Das hat unsere Kultusministerin und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2021, Dr. Susanne Eisenmann, heute (6. Mai) im Landtag von Baden-Württemberg...
» weiterlesen
Restaurants und Hotels sehen in der Corona-Krise endlich Licht am Ende des Tunnels: Auch auf unser Drängen hin arbeitet die Landesregierung an einem Stufenplan zur Öffnung: Noch im Mai soll Außengastronomie wieder möglich sein,...
» weiterlesen
Trotz erster Öffnungsschritte sind viele Betriebe in Baden-Württemberg weiterhin in finanzieller Not. Dies sagte unsere Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) am Mittwoch (6.Mai) im baden-württembergischen Landtag....
» weiterlesen
Am Mittwoch (6. Mai) forderte unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart im Landtag eine Lockerung der Einschränkungen in der Coronakrise. Es gehe jetzt auch darum, die Strukturschäden am Standort Baden-Württemberg...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der tourismuspolitische Sprecher Dr. Patrick Rapp MdL forderten heute (5. Mai) eine konkrete zeitliche Öffnungsperspektive für Tourismus und Gastronomie:
» weiterlesen
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (5. Mai) zur schrittweisen Öffnung der Fahrschulen:
» weiterlesen
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Stefan Teufel MdL sagte heute (1. Mai) zum Corona-Bonus für Pflegekräfte:
» weiterlesen
Mit einer Reform der Gemeindeordnung wollen wir den Gemeinderäten und Kreistagen ermöglichen, in Ausnahmesituationen virtuell zu tagen. Am Mittwoch (29. April) sprach unser Kommunalexperte, Ulli Hockenberger, dazu im Landtag.
» weiterlesen
Am Mittwoch (29. April) sagte unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart im Landtag, überall dort, wo der Infektionsschutz zuverlässig eingehalten werden könne, müsse auch eine Öffnung möglich sein.
» weiterlesen
Die kirchenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Sabine Kurtz MdL begrüßte heute (29. April) die Einigung bei den Gottesdiensten und forderte zudem: Verwaltungsgremien der Kirchen sollen wieder tagen dürfen.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (28. April) zu den weiteren 100 Millionen Euro Soforthilfe für die Kommunen:
» weiterlesen
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL begrüßt heute (27. April) die Zustimmung des Wirtschaftsausschusses zur Erhöhung der Zuständigkeitsgrenze für Landesbürgschaften für die L-Bank von 5 auf...
» weiterlesen
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL und der finanzpolitische Sprecher Tobias Wald MdL sagten heute (25. April) zu den Auswirkungen der Coronakrise auf Busunternehmen:
» weiterlesen
Mit einer Reform der Gemeindeordnung schafft die grün-schwarze Koalition die Grundlage für eine handlungsfähige kommunalpolitische Verwaltung in Krisenzeiten. Unser innenpolitischer Sprecher Thomas Blenke MdL sagte: „Regelungen...
» weiterlesen
Baden-Württemberg wird auch weiterhin durch einen Repräsentanten und Innovationsscout in Silicon Valley vor Ort sein. Die Vertretung des Landes wurde 2018 beim Delegiertenbüro der Deutschen Wirtschaft in San Francisco...
» weiterlesen
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (23. April) zur Verbesserung der Luftqualität in Stuttgart:
» weiterlesen
Die neue Kampagne des Landwirtschaftsministeriums ‚Wir versorgen unser Land‘ unterstreicht die hohe Bedeutung der Arbeit der Landwirtinnen und Landwirte in Baden-Württemberg.
» weiterlesen
Der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Dr. Patrick Rapp MdL und der Vorsitzende des Arbeitskreises Europa Joachim Kößler MdL sagten heute (23. April) zur vorübergehenden Absenkung des...
» weiterlesen
Der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Dr. Patrick Rapp MdL sagte heute (23. April): „Die dramatische Lage im Wald erfordert pragmatisches Vorgehen bei der Genehmigung von Nasslagern!“
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (22. April) zur Öffnung der 800-Quadratmeter-Regel:
» weiterlesen
Kultusministerin und CDU-Spitzenkandidatin Dr. Susanne Eisenmann und der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagten heute (22. April) zu den finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die...
» weiterlesen
Die Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktionen von Baden-Württemberg, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf, und Thüringen, Prof. Dr. Mario Voigt, stellen sich gemeinsam an die Seite der Gastronomen und...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (19. April) zu den Forderungen von Minister Wolf für die Gastronomiebranche:
» weiterlesen
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL forderte heute (18. April) eine schnelle Einigung für die Busunternehmen:
» weiterlesen
Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der handwerkspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten heute (17. April) zum Start der Meisterprämie:
» weiterlesen
Unsere Sozialpolitiker haben sich am Donnerstag (16. April) per Videokonferenz mit der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft (BWKG) ausgetauscht. Im Mittelpunkt standen die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus im...
» weiterlesen
Waldbesitzende aufgrund der Sturm- und Borkenkäferschäden sowie durch die aktuelle Corona-Pandemie stark getroffen. Unser forstpolitischer Sprecher Dr. Patrick Rapp betont die Notwendigkeit der Unterstützung.
» weiterlesen
Der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Dr. Patrick Rapp MdL und der Vorsitzende des Arbeitskreises Europa und Internationales Joachim Kößler MdL forderten heute (16. April): „Auch die...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (15. April) nach der Beratung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der europapolitische Sprecher Joachim Kößler MdL sagten heute (10. April) zu den gestern Abend getroffenen Vereinbarung zur Bekämpfung der Folgen der...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der verkehrspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten heute (10. April) zu den Fahrgastentschädigungen für die Zugausfälle:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (9. April) zu den Planungen der Firma CureVac für einen Impfstofftest gegen das Corona-Virus:
» weiterlesen
Das Land fördert die Produktion von Corona-Schnelltests mit sechs Millionen Euro. Dies wurde in einer Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses des Landtages entschieden.
» weiterlesen
Schon allein die Tatsache, dass zahlreiche Studierende aufgrund von verschobenen Prüfungen ihr Studium nicht - wie geplant - im Wintersemester 2019/2020 abschließen können, zieht eine Reihe von Folgeproblemen für die Studierenden...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der wirtschaftspolitische Sprecher Claus Paal MdL sagten heute (8. April) zur Integration der Bundesprogramme in die Landesprogramme:
» weiterlesen
Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn war am Dienstag (7. April) zu Gast in unserer telefonischen Fraktionskonferenz. Er berichtete unseren Abgeordneten über die bisherigen Maßnahmen gegen das Coronavirus und die weiteren...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (7. April) zur Teilnahme von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn an der Fraktionstelefonkonferenz und zusätzliche Beatmungsgeräte:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der wirtschaftspolitische Sprecher Claus Paal MdL sagten heute (6. April) zur Ankündigung des Bundes, mit einem neuen KfW-Programm eine Förderlücke für...
» weiterlesen
Der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL und der agrarpolitische Sprecher Klaus Burger MdL sagten heute (3. April) zur Verlängerung der Anhörungsfrist...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der wirtschaftspolitische Sprecher Claus Paal MdL sagten heute (3. April) zu den Liquiditätsbrücken für den Mittelstand:
» weiterlesen
Viele Menschen arbeiten in diesen Tagen wegen des Coronavirus von zu Hause aus – so auch unsere Abgeordneten. Doch klar ist: Die CDU-Landtagsfraktion arbeitet auch unter den Bedingungen des „Social Distancing“ mit hoher...
» weiterlesen
Schon mehr als 220.000 Unternehmen haben die Soforthilfe Corona beantragt. Das zeigt: die Wirtschaftshilfen sind extrem wichtig für unsere kleinen und mittleren Betriebe im Land.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, die Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft, Forschung, Kunst Marion Gentges MdL und die beiden Mitglieder des Verwaltungsrats der Württembergischen...
» weiterlesen
Die wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Marion Gentges MdL sagte heute (1. April) zum Hochschulfinanzierungsvertrag II:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (31. März):
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der wirtschaftspolitische Sprecher Claus Paal MdL sagen heute (29. März) zur Neuregelung, dass die Corona-Soforthilfe des Landes ohne Prüfung des...
» weiterlesen
Viele Städte und Gemeinden verzichten derzeit auf die Erhebung der Elternbeiträge und weiterer laufender Gebühren. Land und Kommunen übernehmen die Einnahmeausfälle in gemeinsamer Verantwortung. Dazu stellt das Land den Kommunen...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der stellv. Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Arbeitskreises Soziales Stefan Teufel MdL bekräftigten heute (27. März), dass das Land jeden...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (27. März) zur Soforthilfe für Kommunen:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, die Mitglieder des geschäftsführenden Fraktionsvorstands (Nicole Razavi, Winfried Mack, Stefan Teufel, Thomas Blenke, Karl-Wilhelm Röhm), der finanzpolitische...
» weiterlesen
Claudia Martin MdL, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau sagte heute (26.03.2020):
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (25. März) zur Entscheidung der Kultusministerkonferenz und Abiturprüfungen:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (22. März) zur Höhe der Direkthilfen des Bundes für BW:
» weiterlesen
Die wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Marion Gentges MdL forderte heute (20. März) eine Verlängerung der Regelstudienzeit an den Hochschulen in Baden-Württemberg, damit Studierende keine Nachteile...
» weiterlesen
Der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp sagte heute (20. März) anlässlich der aktuellen Herausforderungen für die landwirtschaftliche Produktion:
» weiterlesen
Am Donnerstag (20. März) fand die 2. Beratung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes im Landtag statt. Unsere Sprecherin für Jugendpolitik Christine Neumann-Martin sagte, es geht darum Klarheit zu...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (19. März) zu Rettungsschirm für die baden-württembergische Wirtschaft:
» weiterlesen
In einer Sondersitzung hat der Landtag am Donnerstag (19. März) umfangreiche Wirtschaftshilfen beschlossen, um die Folgen der Coronakrise für unsere Unternehmen abzuwenden. Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (16. März) weiteren Hilfen vor allem für die baden-württembergische Wirtschaft:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (13. März) zur Schließung von Schulen und Kindertageseinrichtungen im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie:
» weiterlesen
Der Landtag hat am Mittwoch (11. März) zur Veranstaltung „75 Jahre nach Flucht und Vertreibung – wie aus Vertreibung Versöhnung wurde“ geladen. 350 Gäste waren da, um einen informativen, kurzweiligen und positiv in die Zukunft...
» weiterlesen
Am 10. März hat der Ministerrat das Jahreskrankenhausbauprogramm 2020 beschlossen. Mit 248 Mio. Euro werden 19 Bauvorhaben und 2 Planungsraten im ganzen Land gefördert.
» weiterlesen
Wie ist es um den Film- und Medienstandort Baden-Württemberg bestellt? Wie kann unsere Medienlandschaft vom globalen medialen Boom profitieren? Was kann die Politik tun, um die Kreativbranche im Wettbewerb zu stärken? Das haben...
» weiterlesen
Aus Anlass des internationalen Frauentags am 8. März sprach unsere Sprecherin für Gleichstellungspolitik, Claudia Martin, am Mittwoch (11. März) über Frauenpolitik in Baden-Württemberg. In ihrer Rede betonte Martin, dass für...
» weiterlesen
Anlässlich einer aktuellen Debatte im Landtag sprach unser Vorsitzender des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz, Dr. Patrick Rapp, am Mittwoch (11. März) zur Vermeidung von Plastik im Land.
» weiterlesen
Anlässlich unserer Aktuellen Debatte haben wir am Mittwoch (11. März) Im Landtag über die wirtschaftlichen Folgen der Ausbreitung des Coronavirus gesprochen. Unser Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sagte, wir müssen alles...
» weiterlesen
Die parlamentarische Geschäftsführerin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi MdL und der verkehrspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagte heute (6. März) zur Aufnahme des...
» weiterlesen
Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL fordert heute (6. März) die Landesregierung auf, jetzt schnell Unterstützungsmöglichkeiten für die Tourismusbranche zu prüfen:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der agrarpolitische Sprecher Klaus Burger MdL sagten heute (6. März) zur Unterschriftenübergabe der Bauernverbände für einen Volksantrag:
» weiterlesen
Unsere Pflegeexpertin Sabine Hartmann-Müller hat das zum ersten März in Deutschland in Kraft getretene Fachkräfteeinwanderungsgesetz gelobt. Das Gesetz soll das Anwerben von Fachkräften aus Nicht-EU-Ländern erleichtern.
» weiterlesen
Der Arbeitskreis Recht und Verfassung begrüßte in seiner Sitzung am Donnerstag (5.3.) den Staatsanwalt Michael Ramöller, verantwortlicher Koordinator des Projektes „Rechtsstaat macht Schule“ im Justizministerium.
» weiterlesen
Am Dienstag (3. März) wurde die Ausstellung „Freiheit, Solidarität, Gerechtigkeit –75 Jahre CDU“ der Konrad-Adenauer-Stiftung in unseren Räumen eröffnet. In seiner Rede forderte unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang...
» weiterlesen
Anlässlich einer aktuellen Debatte im Landtag sprach unser Digitalisierungsexperte, Andreas Deuschle, am Mittwoch (4. März) über die Digitalisierung der Landesverwaltung. Er sagte: "Wir können den digitalen Wandel nur mit...
» weiterlesen
Im Rahmen einer Regierungsinformation sprach unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Arbeitskreis für Soziales und Integration, Stefan Teufel, am Mittwoch (4. März) über das Coronavirus in...
» weiterlesen
Die Regierungsfraktionen haben heute das Gesamtpaket zum Polizeigesetz und zum Bleiberecht für gut integrierte Flüchtlinge in Arbeit auf den Weg gebracht. „Wir haben sorgfältig gearbeitet und das innenpolitische Paket jetzt zu...
» weiterlesen
Die Spitzen unserer Fraktion haben sich am Montag (2. März) mit den Fraktionskollegen aus Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen und Mannheim zu einem Austausch getroffen. Dort haben wir die BASF und die Universität Mannheim besucht.
» weiterlesen
Die Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktionen von Baden-Württemberg, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, und Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf, erklärten heute (2. März) anlässlich einer gemeinsamen Sitzung der beiden Fraktionsvorstände:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sagte heute (27. Februar) zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten bei absehbarer Einhaltung des Grenzwerts:
» weiterlesen
Anlässlich des 75-jährigen Jubiläums der Gründung der CDU Deutschlands zeigt die Konrad Adenauer Stiftung am Dienstag (3. März) in unseren Räumen bundesweit erstmalig eine neue Ausstellung zur Geschichte der Partei.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (20. Februar) zum Anschlag in Hanau:
» weiterlesen
Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal und unser tourismuspolitischer Sprecher Dr. Patrick Rapp haben am Sonntag (16. Februar) gemeinsam die IKA/Olympiade der Köche 2020 in Stuttgart besucht.
» weiterlesen
Am 14. Februar 2020 trafen sich die agrarpolitischen Sprecher der Fraktionen von CDU und CSU in Bund und Ländern mit Frau Bundesministerin Klöckner sowie den CDU-Fachminister/-innen der Länder, um sich über aktuelle...
» weiterlesen
„Dass der Tourismus auch in diesem Jahr nach den Zuwächsen in den vergangenen Jahren erneut zulegen konnte, ist ein toller Erfolg“. Das teilt unser tourismuspolitischer Sprecher, Dr. Patrick Rapp, anlässlich der heute...
» weiterlesen
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Vorsitzende der AG „Attraktiver öffentlicher Dienst“ Thomas Blenke MdL sagte heute (14. Februar) zur teilweisen Rücknahme der Beihilfeverschlechterungen:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der rechtspolitische Sprecher Arnulf Freiherr von Eyb sagten heute (14. Februar) zur Bundesratsentscheidung, dass Kindesmissbrauch für immer ins...
» weiterlesen
Unsere Arbeitsgruppe Digitalisierung hat am Dienstag (11. Februar) den vor knapp drei Jahren in Stuttgart-Feuerbach eröffneten IT-Campus der Robert Bosch GmbH besucht und sich über ein außergewöhnliches Arbeitsumfeld und...
» weiterlesen
Gemeinsam mit unserem Justizminister Guido Wolf und unserem Abgeordneten Karl Rombach hat unser Sprecher für Wirtschaftspolitik, Claus Paal, am Donnerstag (13. Februar) das Innovations- und Forschungszentrum der Hochschule...
» weiterlesen
Unsere Abgeordneten Fabian Gramling und Paul Nemeth haben sich am Rande der Plenarsitzung am Mittwoch (5. Februar) mit den Regionalräten Guido Klamt und Mathias Rady getroffenm. Beide gehören der CDU/ÖDP-Fraktion in der...
» weiterlesen
Der klimaschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Paul Nemeth MdL sagte heute (6. Februar) zum Verfahren beim IEKK und den Äußerungen von Minister Untersteller:
» weiterlesen
Der Landtag hat am Donnerstag (6. Februar) in einer aktuellen Debatte über die Situation in den Regionalbahnen im Land gesprochen. Unser verkehrspolitischer Sprecher Thomas Dörflinger sagte, "das Chaos, das auf den Bahnstrecken...
» weiterlesen
Die Schuldenbremse wird in der Landesverfassung verankert. Bei der ersten Lesung des Gesetzes am Donnerstag (6. Februar) sprach unser Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart im Landtag. Er sagte, dieser Landtag bekennt sich...
» weiterlesen
Bei unserer aktuellen Debatte haben wir am Donnerstag (6. Februar) über die Landwirtschaft in Baden-Württemberg gesprochen. Unser Sprecher für Agrarpolitik Klaus Burger sagte, familiengeführte kleinbäuerliche Betriebe zu...
» weiterlesen
Auf unseren Wunsch hin hat der Landtag in dieser Woche über die Landwirtschaft diskutiert. Der Vorsitzende unseres Arbeitskreis Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Dr. Patrick Rapp sagte, Die Bäuerinnen und Bauern in...
» weiterlesen
Diese Woche feierte die Forscherfabrik Schorndorf ihren zweiten Geburtstag. Neben den 70.000 Schülerinnen und Schülern, die gemeinsam mit ihren Lehrkräften, Erzieherinnen und Erziehern und ihren Eltern, die die Forscherfabrik in...
» weiterlesen
Am Mittwoch hat der Landtag in einer aktuellen Debatte über die Elektromobilität diskutiert. Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Winfried Mack sagte, synthetische Kraftstoffe und grüner Wasserstoff müssten rasch für den...
» weiterlesen
Der Landtag hat sich in seiner Aktuellen Debatte am Mittwoch (5. Februar) mit den Vorsorge-Maßnahmen gegen das Corona-Virus befasst. Unsere gesundheitspolitische Sprecherin Christine Neumann-Martin sagte, man müsse die...
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart hat am Mittwoch (5. Februar) zur aktuellen Debatte "Die batterieelektrische Mobilität ist ein Irrweg" im Landtag von Baden-Württemberg gesprochen. Er forderte, der Antrieb...
» weiterlesen
Die wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Marion Gentges MdL und der Abgeordnete Andreas Deuschle MdL forderten heute (5. Februar) nach dem Vorstoß von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann, die...
» weiterlesen
Regelmäßiger Austausch mit dem Bankenverband Baden-Württemberg ist uns zur Verzahnung von Praxis und Politik wichtig. Daher waren unser Fraktionschef und Mitlieder der Fraktion Anfang Februar dort zu einem Gedankenaustausch zu...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der finanzpolitische Sprecher Tobias Wald MdL sagten heute (4. Februar) zur Expertenanhörung zur Grundsteuer:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (30. Januar) zur Forderung der Finanzministerkonferenz, bei Share Deals eine schnelle Gesetzesänderung vorzunehmen:
» weiterlesen
„Ein Mindestpreis für Lebensmittel, wie von den Bundesgrünen gefordert, ist ein Schritt in Richtung Sozialismus. Da diktiert auch der Staat die Preise!“, sagt unser Sprecher für Verbraucherschutz, Konrad Epple.
» weiterlesen
Auf Initiative unseres wirtschaftspolitischen Sprechers Claus Paal wird ein Forschungsprojekt zum Thema „Emissionsfreie Achse“ beim DLR Stuttgart in Zusammenarbeit mit Unternehmen aus dem Land gestartet.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (30. Januar) zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union zum 1. Februar 2020:
» weiterlesen
Der Landtag hat in einer Aktuellen Debatte am Mittwoch (29. Januar) über die Duldung gut integrierter Asylsuchender diskutiert. Unser rechtspolitischer Sprecher Thomas Blenke betonte, man müsse Asyl und Erwerbsmigration unbedingt...
» weiterlesen
Der kroatische Botschafter Gordan Bakota hat am Mittwoch (29. Januar) den Ausschuss für Europa und Internationales im Landtag besucht. Kroatien hat am 1. Januar die EU-Ratspräsidentschaft übernommen.
» weiterlesen
Auf Antrag der AfD-Fraktion hat der Landtag hat am Mittwoch (29. Januar) über die EU-Beitrittverhandlungen mit der Türkei debattiert - obwohl dies eigentlich in die Zuständigkeit des Bundes fällt. Unser Europapolitiker Fabian...
» weiterlesen
Am Mittwoch (29. Januar) wurde im Landtag der Verein «konsequent e.V. - Verein zur Abwehr des Antisemitismus» gegründet. Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart war als Gründungsmitglied dabei.
» weiterlesen
Am Dienstag (28. Januar) haben wir in den Landtag zu einem Neujahrsempfang eingeladen. Der Abend wurde genutzt, um auf das kommende Jahrzehnt einzustimmen und sich über Ideen für die politische Zukunft des Landes auszutauschen.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (29. Januar) zur Diskussion um die Abgeordnetenzahl im künftigen Bundestag:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (29. Januar) anlässlich der Scheckübergabe der Weihnachtsspendenaktion:
» weiterlesen
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Teufel sagte heute (27. Januar) zu Baden-Württemberg investiert zwei Millionen Euro jährlich in Landärzte-Förderprogramm:
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, fordert, zunächst günstigere Alternativen zu prüfen, bevor eine Entscheidung über die Sanierung der Stuttgarter Oper getroffen wird.
» weiterlesen
Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal war in seiner Funktion als Vorsitzender der wirtschaftspolitischen Sprecher von CDU und CSU aus Bund und Ländern zu Besuch in Hamburg beim Fraktionsvorsitzenden der CDU in der...
» weiterlesen
Vom 16. – 19. Januar 2020 besuchten die Mitglieder des Arbeitskreises „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ die Internationale Grüne Woche (IGW) in Berlin.
» weiterlesen
Der Bundesvorsitzende und der Landesvorstand der Deutschen Steuergewerkschaft (DStG) waren Mitte Januar zu einem offenen, konstruktiven Austausch über ein Grundsteuergesetz für Baden-Württemberg zu Gast bei unserem...
» weiterlesen
Der verkehrspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagte heute (20. Januar) zum Thema Nord-Ost-Ring Stuttgart und verkehrsträgerübergreifender Faktencheck:
» weiterlesen
Im Rahmen unserer Fraktionsklausur haben wir traditionell zur Bürgerbegegnung im Schloss Ettlingen geladen. Der direkte Austausch vor Ort ist ein wichtiger Impuls für unsere Arbeit. Knapp 300 Gäste nutzten die Gelegenheit, mit...
» weiterlesen
Unsere Abgeordneten haben sich in Ettlingen mit Bürgermeistern aus der Region getroffen und über die kommunalen Aspekte des verabschiedeten Haushalts und den Flächenfaktor ausgetauscht.
» weiterlesen
Auf unserer dreitägigen Fraktionsklausur in Ettlingen haben wir uns von Dienstag bis Donnerstag (14.-16. Januar) mit der Transformation der Automobilindustrie, dem demografischen Wandel sowie der Belastung der Sparer durch...
» weiterlesen
Im Rahmen der Fraktionsklausur besuchten unsere Abgeordneten den Ortsverband des Deutschen Roten Kreuz (DRK) Ettlingen und tauschten sich mit Ehren- und Hauptamtlichen über die Herausforderungen in deren Arbeitsalltag aus.
» weiterlesen
Im Rahmen der Klausurtagung in Ettlingen haben sich unsere Arbeitskreise Europa und Internationales sowie Ländlicher Raum und Verbraucherschutz am Dienstag (14. Januar) mit der Tourismusgemeinschaft Albtal Plus getroffen. Im...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (16. Januar) zu Ergebnissen der Januar-Fraktionsklausur:
» weiterlesen
Im Rahmen unserer Klausurtagung in Ettlingen haben wir am Mittwoch (15. Januar) das Karlsruher Institut für Technologie (KIT) besucht. Mit dem KIT-Vizepräsidenten, Prof. Dr. Thomas Hirth, diskutierten unsere Abgeordneten über...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (15. Januar) zur Hofreiter-Forderung nach einem Enddatum für den Verbrennungsmotor und dem Autogipfel in Berlin:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der verkehrspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten heute (10. Januar) zu Zugausfällen z.B. auf der Filstalbahn und Frankenbahn:
» weiterlesen
Die parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi MdL und der verkehrspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten heute (20. Dezember) zur Bundesratsabstimmung zum...
» weiterlesen
Wir haben uns gefreut, auf Einladung unseres Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Reinhart am Mittwoch (18.12.2019) Vertreterinnen und Vertreter der israelitischen Religionsgemeinschaft Baden und Württemberg im Haus des Landtags...
» weiterlesen
Nach einem langen Plenartag haben unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicole Razavi MdL und unsere Abgeordneten vom Arbeitskreis Ländlicher Raum und Verbraucherschutz am Donnerstag (12. Dezember) Plätzchen gebacken. Mit...
» weiterlesen
In seiner traditionellen Videobotschaft zu Weihnachten dankt unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart allen, die auch an diesen Feiertagen ihren Dienst für unsere Gesellschaft leisten.
» weiterlesen
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Claus Paal MdL, begrüßt heute (19. Dezember) erneut die Initiative aus der hiesigen Wirtschaft, im Rahmen der EXPO Dubai einen Baden-Württemberg Pavillon zu schaffen...
» weiterlesen
Im Rahmen der jüngsten Haushaltsverhandlungen hat sich unser vertriebenenpolitischer Sprecher Raimund Haser für eine besondere Förderung der Angelegenheiten der Vertriebenen eingesetzt.
» weiterlesen
Wir möchten mit unserer traditionellen Spendenaktion dort helfen, wo Hilfe nötig ist. In diesem Jahr unterstützen wir eine Grundschule in Karera/Burundi und Projekte des Kinder-Hilfsprojekts Mali/Afrika.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, die parlamentarische Geschäftsführerin und stellv. Fraktionsvorsitzende Nicole Razavi MdL und der verkehrspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (18. Dezember) zur Einführung der Landarztquote in Baden-Württemberg:
» weiterlesen
Anlässlich der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser Finanzexperte Tobias Wald am Mittwoch (18.12.2019) seine Haushaltsrede.
» weiterlesen
Anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser Sprecher für Bildungspolitik Karl-Wilhelm Röhm am Freitag (13.12.2019) eine Rede zum Haushalt des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport.
» weiterlesen
Anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser Sprecher für Sozialpolitik Stefan Teufel am Donnerstag (12.12.2019) eine Rede zum Haushalt des Ministeriums für Soziales und Integration.
» weiterlesen
Anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser Sprecher für Landwirtschaftspolitik Dr. Patrick Rapp am Donnerstag (12.12.2019) eine Rede zum Haushalt des Ministerium für ländlichen Raum und Verbraucherschutz.
» weiterlesen
Anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unsere wissenschaftspolitische Sprecherin Marion Gentges am Donnerstag (12.12.2019) eine Rede zum Haushalt des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst.
» weiterlesen
Anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser verkehrspolitischer Sprecher Thomas Dörflinger am Donnerstag (12.12.2019) eine Rede zum Haushalt des Ministeriums für Verkehr.
» weiterlesen
Anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser umweltpolitischer Sprecher Paul Nemeth am Donnerstag (12.12.2019) eine Rede zum Haushalt des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft.
» weiterlesen
Anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser Sprecher für Wirtschaftspolitik Claus Paal am Mittwoch (11.12.2019) eine Rede zum Haushalts des Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau.
» weiterlesen
Unser europapolitischer Sprecher Joachim Kößler hat am Mittwoch (11.12.2019) eine Haushaltsrede anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 zum Haushalt des Ministeriums der Justiz und für Europa gehalten.
» weiterlesen
Unser rechtspolitischer Sprecher Arnulf von Eyb hat am Mittwoch (11.12.2019) eine Haushaltsrede anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 zum Haushalt des Ministeriums der Justiz und für Europa gehalten.
» weiterlesen
Anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser innenpolitischer Sprecher Thomas Blenke am Mittwoch (11.12.2019) eine Rede zum Haushalt des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration.
» weiterlesen
Die Regierungsfraktionen haben sich auf ein Modell des Flächenfaktors geeinigt. CDU-Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart zeigte sich zufrieden: „Wir haben eine gute und ausgewogene Lösung gefunden. Wir stärken damit die...
» weiterlesen
Anlässlich der 2. Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser Sprecher für Finanzpolitik Tobias Wald am Freitag (13.12.2019) eine Rede zum Haushalt des Ministeriums für Finanzen.
» weiterlesen
Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal wirbt um die Unterstützung der Wirtschaft im Land für den baden-württembergischen Pavillon auf der Expo 2020 in Dubai.
» weiterlesen
Anlässlich der zweiten Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Nicole Razavi eine Rede zum Haushalt des Landtags.
» weiterlesen
Anlässlich der zweiten Beratung des Doppelhaushalts 2020/2021 hielt unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart am Mittwoch (11. Dezember) eine Haushaltsrede im Landtag.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der verkehrspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten heute (11. Dezember) zum Einsatz von reFuels im Luftverkehr:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (10. Dezember) zur Einigung des Landes mit den kommunalen Spitzenverbänden:
» weiterlesen
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin und Fraktionsvize Nicole Razavi MdL hat Vertreter von Fridays-For-Future Baden-Württemberg zum Gespräch empfangen.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (4. Dezember) anlässlich der Übergabe der Vereinsstudie des Normenkontrollrats und der Empfehlung, einen Ehrenamtsbeauftragten einzusetzen:
» weiterlesen
Am Montag (2. Dezember) fand eine Vor-Ort-Aktion unseres Arbeitskreis I „Recht und Verfassung“ zusammen mit Herrn Justizminister Guido Wolf MdL in Freiburg und Ettenheim statt.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (29. November) anlässlich der Beratungen des Bundesrates zum Entwurf des Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetzes:
» weiterlesen
Finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias Wald MdL sagte heute (29. November) zum Abschluss der Beratungen des Finanzausschusses zum Doppelhaushalt 2020/2021:
» weiterlesen
Die Attraktivität unserer Ländlichen Räume hängt auch stark von der vorhandenen Infrastruktur ab. Dorfgasthäuser nehmen hier eine zentrale Rolle ein.
» weiterlesen
Die Freilichtmuseen im Land sind mit 700.000 Besuchern im Jahr herausragende Kulturinstitutionen im ländlichen Raum und haben eine enorme Bedeutung für den Tourismus. Daher stärken wir sie im Rahmen des nächsten Doppelhaushalts...
» weiterlesen
Am Dienstag (26. November) war der Demografiebeauftragte des Landes, Thaddäus Kunzmann, zu Gast in unserer Fraktion.
» weiterlesen
Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL war gemeinsamen mit dem örtlichen Abgeordneten und innenpolitischen Sprecher Thomas Blenke MdL am Montag (25. November) bei Firmenbesuchen im Wahlkreis Calw.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (27. November) zur Bestätigung der neuen EU-Kommission:
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (26. November) zum Nationalen Bildungsrat:
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart war am Freitag (15. November) beim Landräteseminar des Landkreistages in Waldenbuch. Die Teilnehmer diskutierten über offen gebliebene Punkte der Finanzverhandlungen...
» weiterlesen
Am Dienstag (19.11.) hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, unsere Fraktionssitzung in Stuttgart besucht.
» weiterlesen
Unser Vorsitzender des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz,
Dr. Patrick Rapp MdL, führte gemeinsam mit Minister Peter Hauk MdL am Donnerstag (14. November) ein Gespräch mit Vertretern des Hotel- und...
» weiterlesen
Rund 100 Imker, Landwirte und Obstbauern diskutierten auf Einladung unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Nicole Razavi MdL in Donzdorf (Kreis Göppingen) mit Vertretern der Fraktion und des Landwirtschaftsministeriums...
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (21. November) zum Schreiben von Finanzministerin Edith Sitzmann an die kommunalen Spitzenverbände:
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und forstpolitischer Sprecher Dr. Patrick Rapp MdL sagten heute (20. November) zum Thema Wald und Holzbau im Doppelhaushalt 2020/21:
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, innenpolitischer Sprecher Thomas Blenke MdL und der finanzpolitische Sprecher Tobias Wald MdL sagten heute (20. November) zu mehr Mittel für die Feuerwehren:
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der digitalisierungspolitischer Sprecher Andreas Deuschle MdL sagten heute (18. November) zur Mobilfunkstrategie der Bundesregierung:
» weiterlesen
Unser Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart und unser finanzpolitischer Sprecher Tobias Wald zeigten sich zufrieden mit den Ergebnissen der Haushaltskommission am Freitag (15. November). Sie sagten:
» weiterlesen
Wir stärken Qualität in der Kinderbetreuung und der frühkindlichen Bildung. Wir setzen die Mittel aus dem Gute-Kita-Gesetz passgenau im Land ein. Die entsprechenden Gesetze hat der Landtag am Donnerstag (14. November)...
» weiterlesen
Der Landtag hat am vergangenen Donnerstag (14. November) das Gesetz zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes (AG-PflBG) verabschiedet. Unsere sozialpolitische Sprecherin Sabine Hartmann-Müller bezeichnete das Gesetz in ihrer Rede...
» weiterlesen
Am Donnerstag (14.11.) haben sich unser Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart und unser Finanzexperte Tobias Wald mit Vertretern des Bundes der Steuerzahler im Landtag getroffen.
» weiterlesen
Am Donnerstag (14. November) haben sich unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart und die Mitglieder unseres Arbeitskreises "Inneres, Digitalisierung und Migration" mit Vertretern der Gewerkschaft der Polizei (GdP)...
» weiterlesen
Am Donnerstag (14.11) haben sich Vertreter des baden-württembergischen Handwerks mit den Wirtschaftsexperten unserer Fraktion zu einem Austausch in unserem Fraktionssaal getroffen.
» weiterlesen
Auf unsere Initiative hin hat sich der Landtag am Donnerstag (14. November) mit der "Zukunft des Handwerks" befasst. Unser handwerkspolitischer Sprecher Thomas Dörflinger unterstrich dabei die Bedeutung des Handwerks als tragende...
» weiterlesen
In einer aktuellen Debatte hat der Landtag am Donnerstag (14. November) über die Verschärfung des Waffenrechts diskutiert. Unser innenpolitischer Sprecher, Thomas Blenke, lehnte einen Generalverdacht gegenüber Jägern oder...
» weiterlesen
Unser Arbeitskreis Recht und Verfassung hat am Dienstag (12. November) Interessensvertretungen aus der Justiz zu einem "Abend der Justiz" eingeladen. Hier hatten sie die Gelegenheit, ihre Arbeit, Themen, Interessen und Anliegen...
» weiterlesen
Am vergangenen Sonntag (10. November) wurde in Konstanz die neue Synagoge eingeweiht. Für unsere Fraktion hat Klaus Burger an den Feierlichkeiten teilgenommen
» weiterlesen
Unsere Verkehrspolitiker tauschten sich bei einem Besuch der Konzernzentrale mit Vertretern von Daimler über die Antriebe der Zukunft, den Übergang zur Elektromobilität und die Herausforderung der Luftreinhaltung aus.
» weiterlesen
Am Mittwoch (13. November) haben die Beratungen des Doppelhaushalt 2020/2021 im Landtag begonnen. Damit schlägt die Stunde des Haushaltsgesetzgebers. Denn die Verabschiedung des Staatshaushalts ist eine der wichtigsten des...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (12. November) zu Finanzverhandlungen des Landes mit den Kommunen:
» weiterlesen
Vor genau 30 Jahren fiel die Berliner Mauer. Unsere Abgeordneten erinnern sich im Video, wo sie waren als sie die Nachricht vom Mauerfall bekamen und was sich seitdem verändert hat.
» weiterlesen
Unser stellvertretender Vorsitzender des Arbeitskreis Bildung, Raimund Haser, betont die Bedeutung von kleinen Grundschulen. Er fordert eine bessere Bezahlung für alle Grundschulrektoren.
» weiterlesen
Die Tunnelvortriebsmaschine "Wanda" fräste vor wenigen Tagen die letzten Zentimeter Berg im Albvorlandtunnel beiseite. Zwischen Wendlingen und Ulm ist der Tunnelvortrieb damit abgeschlossen.
» weiterlesen
Die Landtagsabgeordneten zahlen künftig für ihre Altersvorsorge in ein Versorgungswerk ein. Unsere parlamentarische Geschäftsführerin, Nicole Razavi, sprach dazu am Mittwoch (6.11.) im Landtag.
» weiterlesen
Von Crailsheim aus wird es von Mitte 2020 an in den Abendstunden einen zusätzlichen Nahverkehrszug nach Lauda geben. Dieser wird um 21.31 Uhr losfahren und ist auf die Ankunft des IC von Stuttgart nach Nürnberg abgestimmt. Damit...
» weiterlesen
Anlässlich eines Gesetzentwurfs der FDP lobte unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Karl-Wilhelm Röhm, die Vielfalt der Bildungsabschlüsse im Land und die Werkrealschulen.
» weiterlesen
Anlässlich der Aktuellen Debatte "Bedeutung von Kunst und Kultur für Baden-Württemberg" am Mittwoch (6. November) hielt unsere Sprecherin für Kulturpolitik, Julia Philippi, ihre erste Plenarrede im Landtag.
» weiterlesen
Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und handwerkspolitischer Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten heute (6. November) zur Meisterprämie:
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (6. November) zur Einbringung des Doppelhaushalts 2020/2021 durch Finanzministerin Edith Sitzmann:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und die Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft, Forschung und Kunst Marion Gentges MdL sagten heute (5. November) zur Hochschulfinanzierung und...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (4. November) zu den Zahlen der Novembersteuerschätzung:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (4. November) zu den Aussagen von Bundesgesundheitsminister Spahn zur Einführung einer Landarztquote auf Länderebene:
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (30. Oktober) zur Herbststeuerschätzung:
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart war am Dienstag (22. Oktober) zu Gast beim Jahresempfang der Kirchen in Baden-Württemberg.
» weiterlesen
Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und Sprecher für Finanzpolitik Tobias Wald MdL sagten heute (24. Oktober) zur Entscheidung des Finanzausschusses des Bundesrats zur Grundsteuer:
» weiterlesen
Am Sonntag und Montag (20./21. Oktober) trafen sich die wirtschaftspolitischen Sprecher der Union in den Ländern zu ihrer diesjährigen Herbsttagung bei Rolls-Royce in Dahlewitz. Dort verabschiedeten sie die "Brandenburger...
» weiterlesen
Am Mittwoch (16. Oktober) kamen unsere Innenpolitiker unter der Führung unseres Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Reinhart mit Vertretern der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) zu einem Austausch über innenpolitische Themen...
» weiterlesen
Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und Sprecher für Finanzpolitik Tobias Wald MdL sagten heute (18. Oktober) zur Entscheidung des Bundestags zur Grundsteuer:
» weiterlesen
Unsere kirchenpolitische Sprecherin Sabine Kurtz MdL und Dr. Michael Blume, Beauftragter der Landesregierung gegen Antisemitismus, äußern sich zum ersten Antisemitismusbericht, der am Mittwoch (16. Oktober) vorgestellt wurde:
» weiterlesen
Bei einem Treffen am 17. Oktober 2019 haben sich die Spitzen des Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertags (BWIHK) mit unserer Fraktion über aktuelle Themen, wie die sich eintrübende Konjunktur, den anstehenden...
» weiterlesen
Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Stefan Teufel MdL sagte in seiner Plenarrede am Donnerstag (17. Oktober) zur Schulsozialarbeit:
» weiterlesen
Unser Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL hat auf einer Tagung des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) für Investitionen in Afrika geworben.
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart war am Donnerstag (17. Oktober) zu Gast beim SWR in der Sendung "Zur Sache Baden-Württemberg" zum Thema Tempolimit 130.
» weiterlesen
Wie können Kinder in den ersten Lebensjahren bestmöglich gefördert werden? Um diese und viele andere Fragen rund um das Thema „Kleine Kinder – Große Chancen“ drehte sich das Dialogforum, zu dem unsere Fraktion vergangenen...
» weiterlesen
Unser Innenpolitiker Manuel Hagel MdL sagte in seiner Plenarrede am Donnerstag (17. Oktober) zum Schutz von Religionsgemeinschaften in Baden-Württemberg:
» weiterlesen
Unser rechtspolitischer Sprecher Arnulf von Eyb MdL in seiner Plenarrede am Donnerstag (17. Oktober) zum Schutz von Religionsgemeinschaften:
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL in seiner Plenarrede am Mittwoch (16. Oktober) zum Volksbegehren Artenschutz/"Rettet die Bienen" und den vorgestellten Eckpunkten der Landesregierung:
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart in seiner Plenarrede am Mittwoch (16. Oktober) zum Bericht des Beauftragten der Landesregierung gegen Antisemitismus.
» weiterlesen
Unser Mitglied der Arbeitsgruppe Medien, Andreas Deusche MdL, sagte in seiner Plenarrede am Mittwoch (16. Oktober) zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk:
» weiterlesen
Unser Vorsitzender des Arbeitskreises Petitionen, Karl Zimmermann MdL, sagte in seiner Plenarrede am Donnerstag (17. Oktober) zum Thema Petitionen:
» weiterlesen
Wie soll man mit Populisten umgehen? Bei einem Gesprächsabend schilderte Eric Gujer, Chefredakteur der Neuen Zürcher Zeitung, am Dienstag (15. Oktober) seine Erfahrungen aus der Schweiz.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (13. Oktober) zum Volksbegehren Artenschutz/ ‚Rettet die Bienen‘ und Runder Tisch in Tauberfranken:
» weiterlesen
Unser Arbeitskreis Recht und Verfassung hat am Mittwoch (9. Oktober) den Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Stephan Harbarth getroffen.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL forderte heute (9. Oktober) die sofortige Einrichtung eines runden Tisches beim Volksbegehren Artenschutz/ ‚Rettet die Bienen‘ statt bloßer Symbolpolitik:
» weiterlesen
Unser Karl Klein MdL, Vorsitzender des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration, spricht in seiner Plenarrede am Mittwoch (9. Oktober) zur Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen der Beamtinnen und Beamten.
» weiterlesen
Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzende Stefan Teufel MdL spricht in seiner Plenarrede am Mittwoch (9. Oktober) zu den Vorwürfen gegenüber der STIPHTUNG CHRISTOPH SONNTAG.
» weiterlesen
Am Montag (7. Oktober 2019) wurde die Klima Arena in Sinsheim feierlich eröffnet. Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart war vor Ort.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (8. Oktober) zum Volksbegehren Artenschutz und den Aussagen von Ministerpräsident Kretschmann:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (8. Oktober) zum Haushaltsentwurf der Landesregierung für den Doppelhaushalt 2020/2021:
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart hat am Tag der Deutschen Einheit im Rahmen der Aktion "Mein Baum fürs Land" an einer Baumpflanzaktion in Bad Mergentheim teilgenommen.
» weiterlesen
Das Wirtschaftsressort erhält im Doppelhaushalt 2020/21 zusätzlich 16 Millionen für die Künstliche Intelligenz. Darauf hat die Fraktion in der Haushaltskommission hingewirkt, betont unser Fraktionsvorsitzender.
» weiterlesen
Der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL sagte heute (3. Oktober) zum beantworteten Antrag der CDU-Fraktion zum Volksbegehren Artenschutz/ „Rettet die...
» weiterlesen
Einige unserer Sozialpolitiker haben mit Vertretern der Landesvertretung Baden-Württemberg des Verbands der Ersatzkassen (vdek) aktuelle Fragen der gesundheitlichen Versorgung im Land und der Weiterentwicklung der gesetzlichen...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL unterstützt die Baumpflanzaktion "Mein Baum fürs Land!" am Tag der Deutschen Einheit (3. Oktober 2019):
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (30. September) zum Doppelhaushalt 2020/2021 und zur vergangenen Sitzung der Haushaltskommission:
» weiterlesen
Die CDU-Fraktion will dem Ärztemangel in den unterversorgten Regionen des Landes entschieden begegnen. Deswegen setzen wir uns für 150 zusätzliche Medizinstudienplätze und eine Landarztquote bei der Studienplatzvergabe ein.
» weiterlesen
Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Arbeitskreises für Soziales und Integration, Stefan Teufel MdL, hat die IBM Research mit Sitz in Rüschlikon bei Zürich besucht und über die Digitalisierung in...
» weiterlesen
Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende und parlamentarische Geschäftsführerin Nicole Razavi MdL hat das Mercedes-Benz-Werk in Wörth besucht und sich über die Entwicklung zukunftsfähiger LKW informiert.
» weiterlesen
Bei unserem Dialogforum "Pressearbeit in der Justiz - Muss sich die Justiz erklären?" haben wir am Dienstag (26. September) diskutiert, wie die Pressearbeit an den Gerichten am Land aktuell aussieht und welche Veränderungen es in...
» weiterlesen
Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL lobt den, am Montag (23. September) vorgestellten, Bericht zum Abschluss der Dialogphase für das Projekt "Handel 2030.
» weiterlesen
Auf unserer Fraktionsklausur in Ulm haben wir das Papier „Waldland Baden-Württemberg“ verabschiedet. Darin stellen wir sechs Forderungen auf, um den Wald zu erhalten und zu schützen – denn er ist unser wichtigster Mitkämpfer...
» weiterlesen
Die Mitglieder des Arbeitskreises „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ haben am 17. September den Kreis Hohenlohe besucht, um sich über das Dialog- und Demonstrationsprojekt F.R.A.N.Z. zu informieren und den...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und Ministerin Dr. Susanne Eisenmann sagten heute (24. September) zu einer möglichen Verwendung des Daimler-Bußgelds:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (24. September) zum Volksbegehren „Rettet die Bienen“:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (20. September) zum Klimapaket des Bundes:
» weiterlesen
Der Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (20. September) zur Initiative der Kultusministerin zur Umsatzsteuerbefreiung von Weiterbildung:
» weiterlesen
Immer mehr Landwirtschaftsbetriebe und Naturschützer äußern Kritik am Gesetzentwurf des Volksbegehren "Rettet die Bienen". Unser Sprecher für Landwirtschaft Dr. Patrick Rapp fordert deshalb eine Gesprächsrunde.
» weiterlesen
Die Mitglieder des Arbeitskreises „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ führten am 17. September 2019 im Rahmen einer Sondersitzung des Arbeitskreises ein Gespräch mit Herrn Herrmann Hohl, dem Präsidenten des Weinbauverbandes...
» weiterlesen
Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL hat sich vergangene Woche zu einem Gedankenaustausch mit dem Geschäftsführer Wolfgang Wolf und Vertretern des Energie- und Umweltausschusses des Landesverbands der...
» weiterlesen
Unser europapolitischer Sprecher Joachim Kößler MdL ruft die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg auf, sich für die neue Ausschreibungsrunde der WiFi4EU-Gutscheine zu bewerben.
» weiterlesen
E-Autobesitzer leiden unter zahlreichen Zugangs- und Bezahlsystemen an öffentlichen Ladesäulen. Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL fordert eine einheitliche Bezahlmethode mit der EC-Karte.
» weiterlesen
Unser naturschutzpolitischer Sprecher Raimund Haser MdL war am Max-Eyth-See in Stuttgart, um sich ein Bild der verheerenden Lage zu machen und über Lösungsmöglichkeiten zu diskutieren.
» weiterlesen
Die Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz und Prof. Dr. Wolfgang Reinhart: „Wichtiges Signal für den Südwesten als starkes Industrieland“.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL stellte heute (13. September) die zentralen Punkte der Herbstklausur der CDU-Landtagsfraktion in Ulm vor:
» weiterlesen
Auf unserer zweitägigen Fraktionsklausur in Ulm haben wir uns am Mittwoch und Donnerstag (11. und 12. September) mit dem anstehenden Doppelhaushalt, der Landarztqote, der Situation des Waldes und dem Klimaschutz befasst. Außerdem...
» weiterlesen
Am Dienstag (10. September) hat unsere Fraktion mit dem traditionellen Pressesommerfest die parlamentarische Sommerpause beendet.
» weiterlesen
Am Mittwoch (11. September) fand der traditionelle Bürgerempfang unserer Fraktion im Rahmen der Klausurtagung in Ulm statt. Dort konnten unsere Abgeordneten mit den anwesenden Bürgern über deren Anliegen ins Gespräch kommen.
» weiterlesen
Der Arbeitskreis „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ sprach am Dienstag (10. September ) mit Vertretern unterschiedlicher Verbände und Vereine sowie des Landwirtschaftsministeriums über die Weiterentwicklung des Jagd- und...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (12. September) zur Kandidatur von Ministerpräsident Winfried Kretschmann für eine weitere Amtszeit:
» weiterlesen
Mehr als 200 geladene Gäste feierten zusammen mit uns am Dienstag (10. September) den 80. Geburtstag von Ministerpräsident a.D. Prof. Dr. h.c. Erwin Teufel mit einem Festakt im Landtag von Baden-Württemberg.
» weiterlesen
Bei unserer 2. Sommerwanderung in diesem Jahr wanderten unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, Wahlkreisabgeordneter Claus Paal MdL und einige mehr mit über 100 Gästen unter dem Motto „Natur und Pioniergeist...
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL hat in seiner Rede zur Wirtschaftspolitik der Zukunft im Rahmen einer der Bundestagung des Mittelstand-Verbandes BVMW wieder mehr bundespolitische Zuwendung gegenüber...
» weiterlesen
Im Rahmen seines Sommerprogramms besuchte unser Arbeitskreis "Soziales und Integration" unter Leitung unseres Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Sozialpolitischen Sprechers Stefan Teufel MdL die Hochschule Furtwangen...
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (4. September) zum 80. Geburtstag von Ministerpräsident a. D. Prof. Dr. h. c. Erwin Teufel:
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (1. September) zu den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen:
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL hat mit dem SWR über das Gasthofsterben auf dem Land gesprochen und finanzielle Anreize für den Erhalt der Gaststätten gefordert.
» weiterlesen
Marion Gentges MdL, Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft, Forschung und Kunst der CDU-Landtagsfraktion, sagte heute (27. August) anlässlich der Pressekonferenz der Rektorenkonferenzen zum Thema Hochschulfinanzierung:
» weiterlesen
Unser Fraktionschef, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart hat am Samstag (24. August) der Schwäbischen Zeitung ein Interview gegeben.
» weiterlesen
Isabell Huber MdL hat das Seehaus in Leonberg besucht und sich über den freien Jugendstrafvollzug und die Angebote zur Opferberatung informiert.
» weiterlesen
Baden-Württemberg kann mit einer Stiftung bundesweiter Vorreiter beim Klimaschutz werden.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL unterstützt den Vorschlag der CSU, Sparer bis 100.000 Euro von Negativzinsen auszunehmen. Er sagte heute (21. August 2019):
» weiterlesen
Der forstpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL und der Sprecher für die Naturparke Ulli Hockenberger MdL sagten heute (9. August) zum Thema Hitzeperiode und der damit verbundenen Trockenheit und...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart erneuerte heute (9. August) seine Kritik am enttäuschenden Gesetzentwurf zur Forschungsförderung:
» weiterlesen
Unter Leitung des Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Sozialpolitischen Sprechers Stefan Teufel MdL besuchte unser Arbeitskreis "Soziales und Integration" das Hospiz Via Luce in Villingen-Schwenningen. Dabei zeigten sich...
» weiterlesen
Stellvertretender Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion und innenpolitischer Sprecher Thomas Blenke MdL sagte heute (2. August) zur Bluttat im Fasanenhof:
» weiterlesen
Unter Leitung des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und sozialpolitischen Sprechers Stefan Teufel MdL besuchte unser Arbeitskreis "Soziales und Integration" die Integrierte Leitstelle (ILS) des Schwarzwald-Baar-Kreises und...
» weiterlesen
"Während Wassermangel, Borkenkäfer und Pilzbefall die Bäume immer stärker schädigen, gefährdet auch der Mensch zunehmend die Tier-und Pflanzenwelt im Wald“, berichtet unser Konrad Epple MdL. In dieser Einschätzung wird Epple nun...
» weiterlesen
Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, sagte heute (1. August) zu Maßnahmen für einen attraktiven öffentlichen Dienst:
» weiterlesen
Unsere traditionelle Sommerwanderung führte uns in diesem Jahr in den Kurort Bad Überkingen auf den Löwenpfad „Felsenrunde“. Rund 100 Wanderfreunde nutzten die Gelegenheit, mit unseren Abgeordneten und Regierungsmitgliedern ins...
» weiterlesen
Die von uns im Juli 2018 vorgestellte Nachrüst-Lösung für Euro-5-Diesel ist seit vergangener Woche für die ersten Fahrzeugtypen freigegeben und erhältlich.
» weiterlesen
Bei ihrem Besuch im Wahlkreis Vaihingen am Montag (29. Juli) drehte sich für unsere Abgeordneten des Arbeitskreises "Ländlicher Raum und Verbraucherschutz" alles um Holz, die aktuelle Schadens-Situation in den Wäldern und den...
» weiterlesen
Am Rande des Plenums begrüßte unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL die Dekane der fünf medizinischen Fakultäten in Baden-Württemberg zu einem Gespräch über die Weiterentwicklung des Medizinstudiums.
» weiterlesen
Am Mittwoch (23. Juli) besuchte unser Arbeitskreis „Inneres, Digitalisierung und Migration“ unter Vorsitz des innenpolitischen Sprechers und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Thomas Blenke MdL das Cyber Valley sowie das...
» weiterlesen
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist ein zentraler Bestandteil der Europapolitik des Landes. Im Rahmen einer Sommer Vor-Ort Aktion informierte sich der Arbeitskreis Europa der CDU-Landtagsfraktion über Projekte in der...
» weiterlesen
Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL sagte heute (24. Juli) zur Bezahlproblematik an öffentlichen Elektroladesäulen:
» weiterlesen
Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Winfried Mack MdL traf sich gemeinsam mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher Claus Paal MdL und dem wohnungsbaupolitischen Sprecher Tobias Wald MdL zu einem Gedankenaustausch mit der...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sagte heute (23. Juli) zu Boris Johnson wird neuer britischer Premierminister:
» weiterlesen
Eine Bürgermeister-Delegation aus dem brasilianischen Bundesstaat St. Catarina war am Donnerstag (18. Juli) zu Gast im Landtag.
» weiterlesen
Unser polizeipolitischer Sprecher Siegfried Lorek MdL spricht in seiner Rede im Plenum am Donnerstag (18. Juli) zur aktuellen Debatte der AfD-Fraktion.
» weiterlesen
Auf der Feier anlässlich des 90. Geburtstags von Regierungspräsidenten a.D. Dr. Karl Miltner sagte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, am Dienstag (16. Juli 2019) in Dossenheim in seiner...
» weiterlesen
Unser rechtspolitischer Sprecher Arnulf von Eyb MdL spricht in seiner Plenarrede am Donnerstag (18. Juli) zur Paralleljustiz in Baden-Württemberg.
» weiterlesen
Interview unseres Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL mit dem Mannheimer Morgen vom 17. Juli 2019.
» weiterlesen
Unser medienpolitischer Sprecher Raimund Haser MdL sprach in seiner Plenarrede am Mittwoch (17. Juli) zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
» weiterlesen
Am Rande des Plenums hat sich unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart am Mittwoch (17. Juli) mit der Rektorenkonferenz der Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW) getroffen.
» weiterlesen
Unsere Wirtschaftspolitiker haben am Dienstag (16. Juli) den Recycling-Park und das K3-Kompetenzzentrum Kreislaufwirtschaft der Firma FEESS in Kirchheim/Teck besucht. Begleitet wurden sie vom örtlichen Abgeordneten Karl...
» weiterlesen
Unser ehrenamtspolitischer Sprecher Klaus Burger MdL sprach in seiner Plenarrede am Mittwoch (17. Juli) zum Ehrenamt in Baden-Württemberg.
» weiterlesen
Unser bildungspolitischer Sprecher Karl-Wilhelm Röhm MdL sprach in seiner Plenarrede am 17. Juli über die Bildungspolitik in Baden-Württemberg.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (16. Juli) zur Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen Präsidentin der EU-Kommission:
» weiterlesen
Der afrikanische Kontinent als Zukunftsmarkt für Unternehmen aus dem Land war Thema einer Veranstaltung der IHK Region Stuttgart und des Wirtschaftsministeriums am Donnerstag (11.Juli).
» weiterlesen
Alle reden über Künstliche Intelligenz – aber was genau bedeutet sie für unseren Alltag? Welche Chancen und Risiken verbergen sich hinter diesem Megathema?
» weiterlesen
Vertreter des Badischen Landwirtschaftlichen Hauptverbands (BLHV) waren am Dienstag (9. Juli) zu Gast beim Arbeitskreis Ländlicher Raum und Verbraucherschutz.
» weiterlesen
Im Rahmen eines Informationsbesuches des Europa-Ausschusses des Landtags von Baden-Württemberg war der Arbeitskreis Europa am Montag (8. Juli) zu Gesprächen in der „Hauptstadt Europas“ zu Gast.
» weiterlesen
Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt, Klima und Energiewirtschaft haben sich am Donnerstag (11. Juli) mit Vertretern von Fridays for Future getroffen. In dem Gespräch ging es darum, wie die Politik und die Bewegung...
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart hat sich am Mittwoch (10. Juli) mit der Staatssekretärin im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Petra Olschowski, sowie Vertretern der Region und des...
» weiterlesen
Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Winfried Mack MdL spricht in seiner Plenarrede am Mittwoch (10. Juli) zur Batteriezellenforschung in Baden-Württemberg.
» weiterlesen
Der Fraktionsvorsitzende der thüringischen CDU-Landtagsfraktion, Mike Mohring, hat unserer Fraktion am Dienstag (9. Juli) einen Besuch abgestattet und über den anstehenden Landtagswahlkampf, sowie seinen persönlichen...
» weiterlesen
Der verkehrspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagte heute zur Finanzierung der Großen Wendlinger Kurve:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (7. Juli) zu den Empfehlungen des Normenkontrollrats: „Smartphones und Tablets einfacher abschreiben – Landesregierung muss Empfehlungen des...
» weiterlesen
Die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geplante Forschungsfabrik für Batteriezellen kommt nicht nach Ulm, sondern nach Münster. Das Land wird dennoch nicht leer ausgehen.
» weiterlesen
Einen Einblick in das älteste Textil der Welt und warum dieses auch für die Kompensation von CO2 nützlich ist, bekam unser Sprecher für Entwicklungszusammenarbeit, Dr. Albrecht Schütte MdL, diese Woche bei Bark Cloth in Ebringen.
» weiterlesen
Die Sprecher für Tierschutz und Verbraucherschutz Konrad Epple MdL und Klaus Burger MdL waren vor Ort im Chemischen und Veterinäruntersuchungsamt (CVUA) Stuttgart.
» weiterlesen
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL forderte heute (2. Juli 2019) ein fünfjähriges Moratorium für die 2015 eingeführte Regelung für Bürgerentscheide bei neuen Baugebieten:
» weiterlesen
Der Antisemitismus-Beauftragte der Landesregierung, Dr. Michael Blume, hat am Montag (1. Juli) seinen ersten Bericht vorgestellt. Am vergangenen Dienstag (25. Juni) war er zu Gast in der Fraktion.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (30. Juni) zu seinem Gespräch mit Forschungsministerin Karliczek zum Forschungsstandort Baden-Württemberg:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (30. Juni) zum enttäuschenden Gesetzentwurf zur Forschungsförderung:
» weiterlesen
Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, stellvertretender Fraktionsvorsitzender Winfried Mack MdL und wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL heute (28. Juni) zur Vergabe der Forschungsfabrik...
» weiterlesen
Die wirtschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Bundesländern haben sich vom 23. bis 24.Juni 2019 zu Ihrer turnusmäßigen Tagung in Jena getroffen.
» weiterlesen
Die AG Digitalisierung der CDU-Landtagsfraktion hat sich in ihrer Sitzung am Mittwoch (26. Juni) für eine Optimierung der bestehenden Breitbandförderung ausgesprochen. Demnach sollen Hauseigentümer über einen Gutschein dazu...
» weiterlesen
Der Werkdienst im Justizvollzug leistet einen wichtigen Dienst für die Gesellschaft. Werkbedienstete trafen sich am vergangenen Mittwoch (26. Juni) mit unserem rechtspolitischen Sprecher Arnulf Freiherr von Eyb MdL.
» weiterlesen
Unser Mitglied im Arbeitskreis Soziales und Integration Isabell Huber MdL in ihrer Plenarrede vom 27. Juni zum Thema Jugendbeteiligung anlässlich des Jugendlandtags am 26./27. Juni.
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL in seiner Plenarrede am Donnerstag (27. Juni) zur Grundsteuerreform.
» weiterlesen
Unser rechtspolitischer Sprecher Arnulf von Eyb MdL spricht in seiner Plenarrede am Donnerstag (27. Juni) zum Rechtsextremismus.
» weiterlesen
Unser polizeipolitischer Sprecher Siegried Lorek MdL sprach in seiner Plenarrede am 26. Juni zu Polizeieinsätzen und Stadionallianzen.
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart hat sich am Mittwoch (26. Juni) mit Vertretern des Landesverbands der im öffentlichen Dienst beschäftigten Tierärzte Baden-Württemberg getroffen.
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart begrüßte am Mittwoch (26. Juni) am Rande des Plenums den Landesverband der Baden-württembergischen Industrie e.V. zu einem Gespräch.
» weiterlesen
Stellvertretender Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Winfried Mack MdL und wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL sagten heute (26. Juni) zum Votum der Gründungskommission für Ulm als Standort der Batterieforschungsfabrik:
» weiterlesen
Unser Naturschutzpolitischer Sprecher Raimund Haser MdL spricht in seiner Plenarrede am Mittwoch, 26. Juni 2019 zum Volksbegehren "Rettet die Bienen".
» weiterlesen
Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Winfried Mack MdL spricht in seiner Plenarrede am Mittwoch, 26. Juni 2019 zur aktuellen Debatte der FDP/DVP-Fraktion.
» weiterlesen
Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (26. Juni) zu EuGH-Urteil zu Schadstoffmessungen:
» weiterlesen
Die agrarpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen haben während ihrer Tagung die „Stuttgarter Resolution“ mit dem Titel "Landwirtschaftliche Betriebe unterstützen – Maßnahmen zur Risikovorsorge angehen" beschlossen. Darin...
» weiterlesen
Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, und innenpolitischer Sprecher, Thomas Blenke MdL, zum internationalen Tag des öffentlichen Dienstes und zu Maßnahmen für einen attraktiven öffentlichen...
» weiterlesen
Wie kann der öffentliche Dienst noch attraktiver werden? Dazu hat eine Arbeitsgruppe unserer Fraktion in den vergangenen Monaten zahlreiche Fachgespräche geführt. Wir haben die wichtigsten Ergebnisse zusammengefasst.
» weiterlesen
Ein Kurzgutachten des Bundesinnenministeriums bestätigt unsere Haltung bei der Grundsteuerreform: Anders als von Ministerpräsident Kretschmann beurteilt, ist für eine Länderöffnungsklausel keine Grundgesetzänderung notwendig.
» weiterlesen
Erstmals kamen die Sprecher aus den Bereichen Innen, Recht und Verfassungsschutz der CDU-/CSU-Fraktionen in Bund und Ländern am vergangenen Freitag (7. Juni 2019) zu einer gemeinsamen Konferenz in Berlin zusammen.
» weiterlesen
Unter dem Motto „alle ziehen an einem Strang“ arbeiten in den Häusern des Jugendrechts Staatsanwaltschaft, Polizei, Amtsgericht und Jugendhilfe im Strafverfahren gemeinsam unter einem Dach.
» weiterlesen
Auf Einladung der CDU-Landtagsfraktion von Nordrhein-Westfalen trafen sich die Kulturpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktionen Anfang Juni in Köln zum Austausch über aktuelle kunstpolitische Themen. In den Länderberichten...
» weiterlesen
Der Vorstand der Landesbestatterinnung sprach am Mittwoch auf Einladung unserer Parlamentarischen Geschäftsführerin Nicole Razavi MdL mit den Staatssekretären Winfried Klenk MdL und Julian Würtenberger über Möglichkeiten der...
» weiterlesen
Unsere Landtagsvizepräsidentin, Sabine Kurtz MdL, sprach bei einem Symposium am Höchstleistungsrechenzentrum der Universität Stuttgart (HLRS), das sich dem Einsatz digitaler Planungs- und Beteiligungsinstrumente in der...
» weiterlesen
Unser wirtschaftspolitischer, Sprecher Claus Paal MdL, sagte heute (07.06.2019) zum Ausbau der Infrastruktur für E-Mobilität:
» weiterlesen
Die grün-schwarze Koalition will die Förderung von gesundheits- und umweltgefährdendem Granulat auf Sportplätzen einstellen. Die Regierungsfraktionen beschlossen im Umweltausschuss am Donnerstag, dass es künftig keine Zuschüsse...
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart traf sich zusammen mit unserem medienpolitischen Sprecher Raimund Haser am Montag (3. Juni) zum Gespräch mit den Geschäftsführern der privaten, regionalen...
» weiterlesen
Am Sonntag und Montag (2. und 3. Juni) haben sich die Vorsitzenden der Unionsfraktionen zu einer Konferenz in Weimar getroffen.
» weiterlesen
Am heutigen Donnerstag (6. Juni) kamen zur Preisverleihung für den Schülerwettbewerb zur Förderung der politischen Bildung des Landtags von Baden-Württemberg Gewinner, Eltern und Abgeordnete im Landtag zusammen.
» weiterlesen
Am Rande des Plenums begrüßte unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart am Mittwoch (5. Juni) die Spitze des Landesverbandes der Musikschulen Baden-Württemberg e.V.
» weiterlesen
Am Dienstag (4. Juni) war Dr. Frank Mastiaux, Vorstandsvorsitzender der Energie Baden-Württemberg AG zu Gast in unserer Fraktion, um über die aktuelle Situation des Unternehmens zu berichten.
» weiterlesen
Beim Dialogforum „Gute Besserung – Dank Telemedizin!?“ am Dienstag (4. Juni) diskutierten unsere Abgeordneten mit Vertretern aus der Gesundheitsbranche und den Kommunen über Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung für...
» weiterlesen
Unser umweltpolitischer Sprecher Paul Nemeth MdL in seiner Plenarrede am Mittwoch (5. Juni) in der Aktuellen Debatte zum Windatlas.
» weiterlesen
Claudia Martin MdL, Mitglied Arbeitskreis Soziales und Integration, in ihrer Plenarrede am 5. Juni 2019 zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes.
» weiterlesen
Unser Mitglied im Arbeitskreis Ländlicher Raum und Verbraucherschutz, Ulli Hockenberger MdL, in seiner Plenarrede am 5. Juni 2019 zur Zukunft der Naturparke in Baden-Württemberg.
» weiterlesen
Unser AK-Mitglied Kultus, Jugend und Sport, Raimund Haser, MdL bricht in seiner Plenarrede am Mittwoch (5. Juni) eine Lanze für die Haupt- und Werkrealschulen.
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (3. Juni) zum Thema Stichtag für Einschulung:
» weiterlesen
Im Rahmen der Sitzung des Verkehrsausschusses in Münsingen besuchten die Abgeordneten des Arbeitskreises Verkehr der CDU-Landtagsfraktion die erst im Mai in Betrieb genommene Straßenmeisterei des Landkreises Reutlingen in...
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart war am Dienstag (28. Mai) zu Gast in der SWR-Sendung „Die Wahl“ um über die Kommunal-und Europawahlen und deren Konsequenzen zu sprechen.
» weiterlesen
Interview unseres Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL mit den Stuttgarter Nachrichten vom 25. Mai 2019.
» weiterlesen
Die kirchenpolitische Sprecherin Sabine Kurtz MdL war am vergangenen Freitag (24. Mai) in Stuttgart dabei, als drei Lastzüge mit Hilfsgütern beladen und verabschiedet wurden.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (26. Mai) zur Europawahl 2019:
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL gratuliert dem Grundgesetz zum 70jährigen Jubiläum.
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL hat am Montag (20. Mai) die IHK Reutlingen besucht. Im Gespräch mit Unternehmen und IHK-Vertretern ging es um aktuelle wirtschaftspolitische Themen.
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL war am Freitag (17.Mai) zu Gast bei der 66. Jahrestagung des Verbands Südwestdeutscher Zeitungsverleger (VSZV) in Bad Mergentheim.
» weiterlesen
Anlässlich des 25-jährigen Firmenjubiläums besuchte unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart am Montag (20. Mai) die Firma EPflex Feinwerktechnik in Dettingen.
» weiterlesen
Der Arbeitskreis Verkehr der CDU-Landtagsfraktion tauschte sich im Rahmen seiner letzten Sitzung mit dem neuen Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für Baden-Württemberg, Herrn Thorsten Krenz aus. Krenz löste zum 1....
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der medienpolitische Sprecher Raimund Haser MdL sagten heute (23. Mai) zur Wahl von Kai Gniffke zum neuen SWR-Intendanten:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (23. Mai) zu einem möglichen Solidarpakt III:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der naturschutzpolitische Sprecher Raimund Haser MdL sagten heute (22. Mai) zum Beschluss des Bundeskabinetts zum Wolf:
» weiterlesen
Claudia Martin MdL, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau sagte heute (22. Mai) zu KMU-Soforthilfen zur Umsetzung der Europäischen Medizinprodukteverordnung:
» weiterlesen
Die erste Plenarrede unserer jüngsten Landtagsabgeordneten Isabell Huber zur Europapolitik am 16. Mai 2019 im Landtag von Baden-Württemberg.
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart traf sich am Rande des Plenums mit Frau Landoberstallmeisterin Dr. Astrid von Velsen-Zerweck vom Haupt- und Landgestüt Marbach, um sich über die aktuelle Situation und die...
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (19. Mai) zum Start des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“:
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (17. Mai) zur Bundesratsinitiative für ein Messerverbot auf öffentlichen Plätzen:
» weiterlesen
Vertreter des Arbeitskreises "Soziales und Integration" trafen sich gemeinsam mit Vertretern des Arbeitskreises "Kultus, Jugend und Sport" mit dem Vorstand der Landesarbeitsgemeinschaft Katholischer Jugendsozialarbeit (LAG KJS).
» weiterlesen
Vertreter der Arbeitskreise „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ und „Finanzen“ trafen sich am 15. Mai 2019 mit Vertretern des Landesverbandes Baden-Württemberg der Lebensmittelchemiker/-innen im öffentlichen Dienst e.V. (LBW).
» weiterlesen
Unser Vorsitzender des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration, Karl Klein MdL, in seiner Plenarrede am 16. Mai.
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Wolfgang Reinhart in seiner Plenarrede am 16. Mai zur Bilanz der Grün-Schwarzen Koalition.
» weiterlesen
Vertreter der Deutschen Steuergewerkschaft Baden-Württemberg waren im Mai für ein Gespräch mit den Mitgliedern des Arbeitskreises Finanzen zu Gast bei der CDU-Landtagsfraktion.
» weiterlesen
Zusammen mit einigen Fraktionsmitgliedern hat sich unser Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart am Mittwoch (15. Mai) im Landtag mit Vertretern des Verbandes Kommunaler Unternehmer (VKU) getroffen.
» weiterlesen
Unser forstpolitischer Sprecher Dr. Patrick Rapp in seiner Plenarrede am 15. Mai 2019 zum Gesetz zur Umsetzung der Neuorganisation der Forstverwaltung Baden-Württemberg.
» weiterlesen
Unser finanzpolitischer Sprecher, Tobias Wald MdL, in seiner Plenarrede vom 15. Mai 2019 zur Grundsteuerreform
» weiterlesen
Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (15. Mai) zur Fachkräftegewinnung und zum Mindestlohn für Auszubildende:
» weiterlesen
Der forstpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL sagte heute (15. Mai) anlässlich der zweiten Beratung des Gesetzes zur Umsetzung der Neuorganisation der Forstverwaltung Baden-Württemberg:
» weiterlesen
Jugendliche aus Italien, Spanien, Frankreich und Deutschland waren am Montag (13. Mai) bei einer Europa-Jugendveranstaltung zu Gast im Landtag.
» weiterlesen
Die Mitglieder des Arbeitskreises „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ führten am 10. Mai 2019 gemeinsam mit Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL eine Vor-Ort-Aktion beim UNESCO Global Geopark Schwäbische Alb e.V....
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (14. Mai) zur Diskussion um ein Messerverbot auf öffentlichen Plätzen:
» weiterlesen
Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute
(12. Mai) zur Stärkung der Nachwuchsgewinnung im Handwerk:
» weiterlesen
Vor 500 Gästen hielt unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL bei der Eröffnung einer neuen Produktionshalle von SchwörerHaus in Hohenstein/Oberstetten eine Festrede.
» weiterlesen
Unser Fraktionschef hat sich im Landtag mit Vertretern des Deutschen Energieholz- und Pellet-Verbands getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Luftreinhaltung.
» weiterlesen
Vertreter des Landesverbands Baden-Württemberg des Bunds Deutscher Rechtspfleger (BDR) waren am Donnerstag (9. Mai) zu Gast im Arbeitskreis Recht und Verfassung
» weiterlesen
Simone Iltgen, Expertin für Entwicklungszusammenarbeit war am Dienstag (7.Mai) zu Gast in der Sitzung der AG Entwicklungszusammenarbeit. Im Fokus stand die Frage der engeren Verzahnung von wirtschaftlicher Zusammenarbeit und...
» weiterlesen
Unsere Mitglieder des Ausschusses für Europa und Internationales Isabell Huber MdL und Fabian Gramling MdL sagen: „Geht wählen!“
» weiterlesen
Der forstpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Patrick Rapp MdL sagte heute (8. Mai) zur Forstwirtausbildung:
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL in seiner Plenarrede am Mittwoch (8. Mai) zur Aktuellen Debatte "Europa richtig machen".
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der wirtschaftspolitische Sprecher Claus Paal MdL sagten heute (8. Mai) zur Einigung bei der LBO und Kommunalfonds:
» weiterlesen
Die Bundestagsabgeordneten Patricia Lips und Dr. Stefan Kaufmann waren beim Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte bei der CDU-Landtagsfraktion zu einem allgemeinen finanzpolitischen Gespräch zu Themen des Bundes und des...
» weiterlesen
Die Brücken zwischen Karlsruhe und Wörth sind für die rheinland-pfälzischen wie für die baden-württembergischen Rhein-Anlieger ein Dauerthema. CDU-Vertreter der Arbeitskreise Verkehr aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz...
» weiterlesen
Auf Einladung von Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung, trafen sich die Wissenschaftspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktionen Mitte April im Berliner Dienstsitz des Ministeriums zum Gespräch mit der...
» weiterlesen
"Das Urteil ist ein wichtiges Signal für den Wirtschaftsstandort Europa. Der Abschluss von modernen Handelsabkommen bleibt damit weiterhin möglich", sagte unser europapolitischer Sprecher Joachim Kößler MdL.
» weiterlesen
Der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Joachim Kößler MdL sagte heute (2. Mai) zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshof zum CETA Abkommen:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der wirtschaftliche Sprecher Claus Paal MdL sagten heute (1. Mai) zur Brennstoffzelle und Innovationskultur:
» weiterlesen
Stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Stefan Teufel MdL sagte heute (1. Mai) zum WG-Förderprogramm ,,Gemeinsam unterstützt & versorgt wohnen“:
» weiterlesen
Am Dienstag (30. April) feierte der Trickfilms für Europa „Ode“ im Rahmen des Internationalen Trickfilm-Festivals 2019 in Stuttgart seine Weltpremiere. Unsere Fraktion hatte sich zuvor für den Ideenwettbewerb stark gemacht.
» weiterlesen
Wir wollen die Forschungsfabrik Batterie nach Baden-Württemberg holen. "Die Batterie der Zukunft muss in Baden-Württemberg gefertigt werden“, erklärten der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Winfried Mack und der...
» weiterlesen
Vergangenen Sonntag ging die Fair Handeln in Stuttgart zu Ende. Sie ist die bedeutendste Fach- und Verbrauchermesse zu den Themen Fair Trade, nachhaltiges Handeln, Tourismus und Entwicklungszusammenarbeit.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (28. April) zum Thema Nahverkehrsabgabe:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (27. April): Bei der Grundsteuer muss Ausgestaltung durch den Landesgesetzgeber möglich sein!
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte zur Diskussion um die Grundsteuer.
» weiterlesen
Unsere wissenschaftspolitische Sprecherin Marion Gentges MdL spricht im Interview mit der Rhein-Neckar-Zeitung über den Bluttest-Skandal am Heidelberger Universitätsklinikum.
» weiterlesen
Die suchtpolitischen Sprecher der Regierungsfraktionen Josha Frey, MdL, und Christine Neumann-Martin, MdL sagten hierzu: „Wege aus der Sucht müssen vielfältig gestaltet sein, damit die Abhängigen erreicht und angemessen betreut...
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (22. April) zum Gesetzentwurf des „Faire-Kassenwahl-Gesetz“ des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (22. April) zu Forschungsförderung, Bürokratieabbau und Solidaritätszuschlag:
» weiterlesen
Unsere gesundheitspolitische Sprecherin Christine Neumann-Martin MdL sagte heute (15. April) zu einer möglichen Impfpflicht gegen Masern.
» weiterlesen
Die Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund haben sich auf ihrer Frühjahrskonferenz klar und deutlich zur Schuldenbremse bekannt.
» weiterlesen
Landesfachausschuss Medienpolitik und AG Medien informieren sich über Filmakademie Ludwigsburg und das Trickfilmfestival Stuttgart
» weiterlesen
Der Landesdatenschutzbeauftragte Dr. Stefan Brink war am Dienstag (9. April) zu Gast in unserer Fraktionssitzung.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (9. April) zu den aktualisierten Berechnungen zur Luftschadstoffbelastung mit Stickstoffdioxid in Stuttgart:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (8. April) zum Grünen-Vorschlag, Verbrennungsmotoren ab 2030 komplett zu verbieten:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der wohnungsbaupolitische Sprecher Tobias Wald MdL sagten heute (8. April) zum Thema mehr Wohnungsbau und Enteignungen:
» weiterlesen
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (8. April) zum Thema Erhaltung und Sanierung des Straßennetzes:
» weiterlesen
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL: „Gründung einer Stiftung ‚Klimaschutz BW - Baden-Württemberg wird klimaneutral‘ prüfen!“
» weiterlesen
Regelmäßiger Austausch mit den Unionsfraktionen in den anderen Ländern und dem Bund ist wichtig. Diskutiert werden Grundsteuerreform, Schuldenbremse und Grundrente.
» weiterlesen
Bei der Reform der Grundsteuer dürfte eine Einigung zwischen dem Bund und den Ländern in weiter Ferne liegen. Deshalb sollte es eine Länderöffnungsklausel zur Stärkung des Föderalismus geben. Die Kommunen brauchen dringend...
» weiterlesen
Unter dem Motto "Neckar – Lebensader, Geschichte und Zukunft unseres Landes" trafen sich auf Einladung des Vorsitzenden des Arbeitskreises Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Paul Nemeth unsere Abgeordneten mit Vertretern der...
» weiterlesen
„Der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen ist keine Naturromantik. Die Biodiversität in ihrer Gesamtheit ist der Garant dafür, dass auch wir Menschen als Art erhalten bleiben können.“ Mit diesen Worten begrüßte unser...
» weiterlesen
Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL spricht im Landtag mit Vertretern der AG Naturparke Baden-Württemberg,
» weiterlesen
Unser bildungspolitischer Sprecher Karl-Wilhelm Röhm in seiner Plenarrede am Donnerstag (4. April) zur Leistung der Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Susanne Eisenmann.
» weiterlesen
Unser verkehrspolitischer Sprecher Thomas Dörflinger MdL in seiner Plenarrede am Donnerstag (4. April) zu Diesel-Fahrverboten in Stuttgart.
» weiterlesen
Unser innenpolitischer Sprecher, Thomas Blenke MdL, in seiner Plenarrede am 3. April 2019 zum Sicherheitsbericht 2018
» weiterlesen
Unser umweltpolitischer Sprecher, Paul Nemeth MdL, in seiner Plenarrede zum Klimaschutz am 3. April 2019.
» weiterlesen
Unser wirtschaftspolitischer Sprecher, Claus Paal MdL, in seiner Plenarrede zum Klimaschutz am 3. April 2019
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL in seiner Plenarrede vom 3. April 2019 zum Sicherheitsbericht 2018.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (2. April) zu den Aussagen von Ministerpräsidenten Kretschmann zur Grundsteuer:
» weiterlesen
Absenkung der Eingangsbesoldung: Zeitnaher Ausgleich ist richtig, vollständige Abschaffung war wichtig!
» weiterlesen
Das Ehrenamt ist ein unverzichtbarer Baustein für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Deshalb ist uns die Stärkung des ehrenamtlichen Engagements ein besonderes Anliegen.
» weiterlesen
Anlässlich des Girls Day am Donnerstag (28. März) stellte sich unser Konrad Epple MdL den Fragen der jungen Teilnehmerinnen.
» weiterlesen
Unser Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL hat am Donnerstag (28. März) an der deutsch-ungarischen Andrássy Universität in Budapest vor Studierenden zum Thema Rechtsstaatlichkeit gesprochen.
» weiterlesen
Auf der traditionellen Zwischenreise haben unsere Abgeordneten am Dienstag (26. März) in Wien den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz getroffen.
» weiterlesen
Bei der gemeinsamen Lawinenübung der Polizei-Hubschrauberstaffel Baden-Württemberg und der Bergwacht Schwarzwald am Feldberg war unser Polizeisprecher Siegfried Lorek dabei.
» weiterlesen
Vertreter des Badischen und des Württembergischen Notarvereins e.V. waren am Donnerstag (21.03.) zu Gast bei unserem Arbeitskreis Recht und Verfassung
» weiterlesen
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (25. März) zum Thema: Neue Einzelausnahmen vom Verkehrsverbot für Dieselfahrzeuge Euro 4 in Stuttgart möglich:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (23. März) zum Thema Grundgesetzänderung und mehr Bundesgeld für Krankenhäuser:
» weiterlesen
Unser rechtspolitischer Sprecher Arnulf von Eyb MdL sagte heute (26.03.) Strafvollzugsbeamtinnen und –Beamte sollen künftig zwischen Beihilfe und freier Heilfürsorge entscheiden können.
» weiterlesen
Unser Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart hat den Unternehmertag in Ulm am Donnerstag (21.03.) eröffnet.
» weiterlesen
Unser umweltschutzpolitischer Sprecher Paul Nemeth MdL hat sich am Freitag (22.03.2019) spontan mit den Teilnehmern der Klimaschutzdemonstrationen am Stuttgarter Rathaus getroffen.
» weiterlesen
Innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Blenke MdL und polizeipolitischer Sprecher Siegfried Lorek MdL sagten heute (22. März) zur heute vorgestellten polizeilichen Kriminalstatistik 2018:
» weiterlesen
Unser verkehrspolitischer Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagte heute (21. März) zum Thema Ausbau des Radverkehrs:
» weiterlesen
Unser Sprecher für Kommunalpolitik Ulli Hockenberger in seiner Plenarrede zum inklusiven Wahlrecht am 20. März 2019.
» weiterlesen
Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Thomas Blenke MdL in seiner Plenarrede zur Umsetzung der Polizeistruktur 2020 am 20. März 2019.
» weiterlesen
Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicole Razavi MdL in ihrer Plenarrede zur Aufarbeitung der Kolonialgeschichte am 20. März 2019
» weiterlesen
Der umwelt- und klimaschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Paul Nemeth MdL sagte heute (19. März) zum Thema Klimaschutzgesetz:
» weiterlesen
Der Verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (19. März) zum Thema: Gericht verlangt Diesel-Fahrverbote in Reutlingen:
» weiterlesen
Konferenz der umweltpolitischen Sprecherinnen und Sprecher von CDU/CSU in Bund und Ländern beschließt Resolutions-Papier
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der digitalisierungspolitische Sprecher Andreas Deuschle MdL sagten heute (19. März) zum heutigen Start der 5G-Mobilfunkauktion:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (17. März) zum Arbeitsprogramm gesellschaftlicher Zusammenhalt der Landesregierung:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (15. März) zu Fridays for Future und Unterrichtsausfälle:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (15. März) zu Regeln zum Umgang mit Diesel-Fahrverboten kommen:
» weiterlesen
Wenn ein gut gelaunter Roboter blaue und rote Becher durcheinanderwirbelt, wenn Daimler, BMW und Amazon an einem Strang ziehen, wenn Tübingen und Stuttgart als „ein Standort“ gelten – dann ist man mittendrin - im Cyber Valley,...
» weiterlesen
Bereits im Februar waren mehrere Vertreter der Architektenkammer Baden-Württemberg zum Austausch bei uns zu Gast.
» weiterlesen
Auf Einladung unseres Vorsitzenden Prof. Dr. Wolfgang Reinhart tagte der Vorstand des baden-württembergischen Landesverbands des CDU Wirtschaftsrats in der vergangenen Woche in unserem Fraktionssitzungssaal in Stuttgart.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (15. März) zur Verabschiedung des Digitalpakts Schule durch den Bundesrat:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL heute (14. März) zu den vom Bundestag beschlossenen Ausnahmen bei Diesel-Fahrverboten:
» weiterlesen
Unionsfraktionen und Abgeordnete diskutieren in den sozialen Netzwerken unter #StarkerStaat über Aspekte des Rechtsstaats.
» weiterlesen
Die beiden Regierungsfraktionen haben einen gemeinsamen Gesetzentwurf zu Wahl- und Stimmrecht von Menschen mit Behinderung für Kommunalwahl vorgelegt.
» weiterlesen
Zum internationalen Frauentag am 8. März erklärte die gleichstellungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Claudia Martin MdL heute (7. März):
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der bildungspolitische Sprecher Karl-Wilhelm Röhm MdL sagten heute (5. März) zu den neuen Ganztagsschulen:
» weiterlesen
Der Bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Karl Wilhelm Röhm MdL sagte heute (4. März) zum Volksbegehren der SPD:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, der stellvertretende Vorsitzende Winfried Mack MdL, der innenpolitische Sprecher Thomas Blenke MdL und der finanzpolitische Sprecher Tobias Wald MdL...
» weiterlesen
Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und handwerkspolitischer Sprecher Thomas Dörflinger MdL sagten heute (2. März) zur großen Anfrage der CDU-Fraktion hinsichtlich der Zukunft des Handwerks in Baden-Württemberg:
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (27. Februar) zum Besuch des ungarischen Außenministers in Baden-Württemberg:
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, sagte heute (1. März) zum Thema Forschungsförderung in Deutschland:
» weiterlesen
Vertreter des Beamtenbundes Baden-Württemberg waren Mitte Februar für ein Gespräch zu Gast bei uns im Landtag.
» weiterlesen
Am 16. Februar hat der Arbeitskreis „Inneres, Digitalisierung und Migration“ mit seinem Vorsitzenden Thomas Blenke MdL und dem Vorsitzenden des Landtags-Innenausschusses Karl Klein MdL mehrere Vor-Ort-Termine in Sinsheim...
» weiterlesen
Vertreter des Verbands der Verkehrsunternehmen (VDV) haben unsere Nicole Razavi MdL, Parlamentarische Geschäftsführerin und unseren verkehrspolitischen Sprecher, Thomas Dörflinger MdL, im Landtag besucht.
» weiterlesen
Unser Sprecher für Handwerkspolitik, Thomas Dörflinger MdL, in seiner Plenarrede am 20. Februar 2019 zur Digitalisierung im Handwerk.
» weiterlesen
Die Plenarrede unserer Sprecherin für Kirchenpolitik, Sylvia Felder MdL, vom 20. Februar 2019 zum Ethikunterricht an baden-württembergischen Schulen für alle Klassenstufen.
» weiterlesen
Unser tourismuspolitischer Sprecher Dr. Patrick Rapp MdL sagte heute (27. Februar) zur Tourismusbilanz:
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (24. Februar) zum Bürgerentscheid in Freiburg zum neuen Stadtteil Dietenbach:
» weiterlesen
In einem Gespräch mit Fraktionsvorsitzendem Prof. Dr. Reinhart und Mitgliedern des Fraktionsvorstands mit Vertretern von SüdwestMetall standen die Themenbereiche Wirtschaft und Bildung im Fokus.
» weiterlesen
Unser umweltpolitischer Sprecher, Paul Nemeth MdL, hat ein "Kochbuch" für mehr Umweltbewusstsein durch Mehrwegbecher erarbeitet.
» weiterlesen
Mit Jean-Claude Juncker hat erstmalig ein Präsident der Europäischen Kommission den Landtag von Baden-Württemberg besucht und wurde dort auch von unserem Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Wolfgang Reinhart und dem europapolitischen...
» weiterlesen
Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (21. Februar) zur Einigung beim Digitalpakt und zur Grundgesetzänderung:
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart in seiner Plenarrede zur Luftreinhaltung am 21.02.2019.
» weiterlesen
Dr. Albrecht Schütte, Sprecher für neue Mobilität in seiner Plenarrede am 21.02.2019 zu einem Antrag der AfD-Fraktion zur Luftreinhaltung.
» weiterlesen
Unser innenpolitischer Sprecher Thomas Blenke MdL in seiner Plenarrede am 20.02.2019 zur Aktuellen Debatte "Ausreisepflicht durchsetzen – für Humanität und Ordnung in der Migrationspolitik".
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der digitalisierungspolitische Sprecher Andreas Deuschle MdL sagten heute (20. Februar) zum Fraktionsbeschluss hinsichtlich eines 3-Punkte-Plans...
» weiterlesen
Die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi MdL sagte heute (18 Februar) mit Blick auf den Koalitionsausschuss am morgigen Dienstag:
» weiterlesen
Amtsanwälte leisten verantwortungsvolle und wichtige Arbeit bei den Staatsanwaltschaften
» weiterlesen
Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, hat den türkischen Generalkonsul Öner im Landtag begrüßt. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Zusammenarbeit von Baden-Württemberg und der Türkei.
» weiterlesen
Im Rahmen eines Informationsbesuches des Europa-Ausschusses des Landtags von Baden-Württemberg in Berlin, konnte der AK Europa auch ein Gespräch mit dem Präsidenten des Deutschen Bundestages, Dr. Wolfgang Schäuble, führen.
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute
(14. Februar):
» weiterlesen
Bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Wilhelm Röhm MdL, in seiner Plenarrede am 13. Februar 2019:
» weiterlesen
Manuel Hagel MdL in seiner Plenarrede vom 13. Februar 2019:
» weiterlesen
Verkehrspolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (12. Februar) zum ÖPNV-Ausbau im Land:
» weiterlesen
Die Mitglieder des Arbeitskreises Soziales und Integration der CDU-Landtagsfraktion haben sich mit Vertretern der Arbeitsgemeinschaft Freier Schulen Baden-Württemberg (AGFS) über aktuelle Entwicklungen bei der Umsetzung der...
» weiterlesen
Zur öffentliche Expertenanhörung zum Thema „National Roaming“ (Montag, 11.02.) sagten der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der Sprecher für Digitalisierung Andreas Deuschle MdL:
» weiterlesen
Feuerwehrpolitischer Sprecher Konrad Epple MdL fordert heute (11. Februar) anlässlich des 10. „Europäischen Tages des Notrufes 112“:
» weiterlesen
In der vergangenen Plenarwoche haben sich mehrere Fraktionsmitglieder mit Vertretern der Russlanddeutschen im Landtag getroffen.
» weiterlesen
Zu den Evaluationsergebnissen des zweiten Modellversuchs der Digitalisierungsprämie erklärte der digitalisierungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Andreas Deuschle MdL heute (7. Februar):
» weiterlesen
Handwerkspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (5. Februar) zum Thema Meisterbonus in Handwerk und Industrie:
» weiterlesen
Plenarrede von Siegfried Lorek MdL, Mitglied des Arbeitskreise Kultus, Jugend und Sport am 31. Januar 2019.
» weiterlesen
Mitglied des Arbeitskreises Europa und Internationales, Fabian Gramling MdL, in seiner Rede am 31. Januar 2019:
» weiterlesen
Mitglied des Arbeitskreises Verkehr, August Schuler MdL, in seiner Plenarrede vom 31. Januar 2019:
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (4. Februar) zum Thema Datenschutz:
» weiterlesen
Norbert Beck MdL, Mitglied im Arbeitskreis Kultus, Jugend und Sport in seiner Plenarrede am 31. Januar 2019 zur Änderung des Schulgesetzes.
» weiterlesen
Arbeitskreis informiert sich über aktuelle Herausforderungen in den Gefängnissen des Landes. Die Schaffung weiterer Haftplätze steht im Fokus.
» weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (30. Januar) anlässlich der Scheckübergabe der Weihnachtsspendenaktion:
» weiterlesen
Kommunalpolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Ulli Hockenberger MdL sagte heute (30. Januar) zur Klage der Stadt Reutlingen vor dem Verfassungsgerichtshof und den Aussagen des stellv. SPD-Fraktionsvorsitzenden Sascha Binder:
» weiterlesen
Vorsitzender des Arbeitskreises Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Blenke MdL, in seiner Plenarrede am 31. Januar 2019:
» weiterlesen
Vorsitzender des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz, Dr. Patrick Rapp MdL, in seiner Plenarrede am 31. Januar 2019:
» weiterlesen
Vorsitzender des Verkehrsausschusses, Karl Rombach MdL, in seiner Plenarrede am 30. Januar 2019:
» weiterlesen
Sprecher für Naturschutz, Raimund Haser MdL, in seiner Plenarrede vom 30. Januar 2019:
» weiterlesen
Vorsitzender des Arbeitskreises Verkehr, Thomas Dörflinger MdL, in seiner Plenarrede am 30. Januar 2019:
» weiterlesen
Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart auf die Regierungsinformation durch Herrn Ministerpräsident Kretschmann in der Plenarsitzung vom 30. Januar 2019:
» weiterlesen
Mehr als 400 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft hat der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, in der vergangenen Woche auf dem Neujahrsempfang der Fraktion im Stuttgarter Landtag begrüßt.
» weiterlesen
Wie bleibt Pflege hochwertig und bezahlbar? Unter diesem Titel hat die CDU-Landtagsfraktion im Emmendingen aktuelle Themen der Pflegepolitik diskutiert.
» weiterlesen
Die Mitglieder des Arbeitskreises „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ besuchten vom 17. – 20. Januar 2019 die Internationale Grüne Woche (IGW), die größte internationale Messe für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau, in...
» weiterlesen
Raimund Haser MdL in seiner Plenarrede am 23. Januar 2019:
» weiterlesen
Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL in seiner Rede in der Plenarsitzung vom 23. Januar 2019:
» weiterlesen
Finanzpolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Tobias Wald MdL sagte heute (22. Januar) zum Beschluss des Kabinetts zur vollständigen Auszahlung der abgesenkten Eingangsbesoldung in den Jahren von 2013 bis 2017:
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und der digitalisierungspolitischer Sprecher Andreas Deuschle MdL sagten heute (22. Januar) zu flächendeckend schnelles Internet im Südwesten:
» weiterlesen
Justizpolitische Sprecherin CDU-Landtagsfraktion Marion Gentges MdL sagte heute (18. Januar) zur Vermeidung von rechtlichen Betreuungen:
» weiterlesen
Mitglieder der Arbeitskreise Wissenschaft, Umwelt und Ländlicher Raum mit den Sprechern Marion Gentges, Paul Nemeth und Dr. Patrick Rapp haben im Rahmen der Fraktionsklausur die Hochschule für Wirtschaft und Umwelt...
» weiterlesen
Der Wissenschafts-AK hat im Rahmen der Fraktionsklausur ein Gespräch mit der Rektorenkonferenz der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) geführt.
» weiterlesen
Am Montag (18.1.) hat Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL die Caravan, Motor und Touristik (CMT) – Die Urlaubsmesse in Stuttgart besucht.
» weiterlesen
Das Land erhöht die Ausbildungskapazität an der Landesfeuerwehrschule um 25 %. Unser feuerwehrpolitischer Sprecher und selbst aktiver Feuerwehrmann Konrad Epple MdL begrüßt das.
» weiterlesen
Die Mitglieder des Arbeitskreises „Umwelt, Klima und Energiewirtschaft“ führten im Rahmen der Fraktionsklausur in Nürtingen ein Gespräch mit Herrn Dipl.-Geol. Christoph Jeromin, Technischer Geschäftsführer der Bodensee...
» weiterlesen
Handwerkspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL sagte heute (16. Januar) zum Thema Meisterprämie:
» weiterlesen
Verkehrspolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger sagte heute (15. Januar) zur Bilanz 2018 im Straßenbau:
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (12. Januar) zum Tod von Dr. Bernhard Lasotta MdL:
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (11. Januar) zur Fraktionsklausur, zum beschlossenen Kommunalpapier und zum Innovationsstandort Baden-Württemberg:
» weiterlesen
Die CDU-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung von 8.-10. Januar 2019 in Nürtingen ein 12-Punkte-Papier für starke Kommunen verabschiedet.
» weiterlesen
Zur Kritik des baden-württembergischen FDP-Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Rülke an der Digitalisierungspolitik der Landesregierung sagt der zuständige Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Andreas Deuschle MdL:
» weiterlesen
Innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Blenke MdL und verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL und Innenminister Thomas Strobl sagten heute (10. Januar) nach einem gemeinsamen...
» weiterlesen
Vorsitzender CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL und wohnungsbaupolitischer Sprecher Tobias Wald MdL sagten heute (9. Januar) zur Initiative der Kommunalen...
» weiterlesen
Nachdem die Fraktion im vergangenen Jahr die Bahnhofsbaustelle von Stuttgart 21 besucht hatte, informierten sich die Abgeordneten zum Beginn des neuen Jahres über den aktuellen Stand der Wendlinger Großbaustelle.
» weiterlesen
Im Rahmen der Klausurtagung in Nürtingen besuchten mehrere Arbeitskreise die neue Rettungswache des DRK in Nürtingen. Begleitet wurden die Abgeordneten von Herrn Innenminister Thomas Strobl und Herrn Staatssekretär Wilfried Klenk...
» weiterlesen
Am 24. Januar 2019 lädt die CDU-Landtagsfraktion im Rahmen der Veranstaltungsreihe CDU-Fraktion vor Ort ab 18:30 Uhr in die Metzger-Gutjahr-Stiftung e.V. – Altenpflege in Emmendingen, Metzger-Gutjahr-Straße 8, 79312 Emmendingen...
» weiterlesen
