Immer freitags informieren wir Sie über unsere Arbeit im Landtag. Gespräche, Veranstaltungen, Meldungen – mit unserem Newsletter verpassen Sie nichts.
Baden-Württemberg ist nach aktuellen Zahlen das sicherste Bundesland. Damit das auch so bleibt, statten wir unsere Polizei mit mehr Personal und besserem Material aus. Unser Ziel: Die Bürgerinnen und Bürger sollen in ihrem unmittelbaren, persönlichen Lebensumfeld das bestmögliche Sicherheitsgefühl haben.
Wir wollen, dass Baden-Württemberg auch 2025 noch zu den Top-Wirtschaftsstandorten der Welt zählt. Dafür brauchen wir Innovationskraft, Digitalisierungsvorsprung und eine echte Gründeroffensive. Denn bei den Mittelständlern und Weltmarktführern, Selbstständigen, Handwerkern und Dienstleistungsunternehmen wird der Wohlstand unseres Landes erwirtschaftet.
Die Zeit der ideologischen Experimente ist vorbei! Ab jetzt zählen wieder Leistung, Qualität und Erfolg! Denn Baden-Württemberg muss zurück an die Spitze im Bildungsvergleich. Das ist unser Anspruch. Unsere Zielsetzung ist daher die Stärkung der Qualität von Unterricht und Schule und nicht die Schulstrukturdebatte. Ausschließlich Leistung ist der Schlüssel zum Erfolg.
Eine gute Verkehrspolitik muss Mobilität fördern anstatt sie einseitig zu behindern. Das Zusammenspiel aller Verkehrsträger ist notwendig, damit Baden-Württemberg als führende Mobilitätsregion in der Welt nicht nur die besten Fahrzeuge produziert, sondern auch zukünftig schnelle Verbindungen zwischen seinen Zentren bietet.
Mit unserer Sozialpolitik begleiten wir die Menschen in praktisch allen Lebensphasen – von der Geburt über die Kindheit, die Jugend und die Familiengründung bis hin zum Eintritt in den Ruhestand und schließlich auch bei der Betreuung und Versorgung im hohen Alter. Entsprechend vielfältig sind auch die Themen des Arbeitskreises. Diese strahlen oftmals in auch andere Politikfelder aus. So gibt es zahlreiche Schnittstellen zur Bildungspolitik, zur Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik oder zur Politik für den Ländlichen Raum.
Die Stärke unseres Landes erwächst auch aus seiner Fläche: ein Drittel aller Einwohner Baden-Württembergs lebt im ländlichen Raum. In vielen kleinen Kommunen von der Kurpfalz bis zum Bodensee wird ein Großteil unserer Wirtschaftskraft erarbeitet. Bäuerliche Betriebe treffen im ländlichen Raum auf Weltmarktführer, Schaffenskraft paart sich mit Erfinderreichtum. Dieses besondere Zusammenspiel zu erhalten ist unser Anspruch.
Wir haben die historische Trendwende mit dem Einstieg in die Schuldentilgung eingeleitet! Damit stehen wir für eine generationengerechte, zukunftsfähige und nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik. Vor allem der Doppelhaushalt 2018/2019 und der Nachtrag dazu tragen deutlich die Handschrift der Union im Land.
Am Montag (2. Dezember) fand eine Vor-Ort-Aktion unseres Arbeitskreis I „Recht und Verfassung“ zusammen mit Herrn Justizminister Guido Wolf MdL in Freiburg und Ettenheim statt.
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Die Attraktivität unserer Ländlichen Räume hängt auch stark von der vorhandenen Infrastruktur ab. Dorfgasthäuser nehmen hier eine zentrale Rolle ein.
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Die Freilichtmuseen im Land sind mit 700.000 Besuchern im Jahr herausragende Kulturinstitutionen im ländlichen Raum und haben eine enorme Bedeutung für den Tourismus. Daher stärken wir sie im Rahmen des nächsten Doppelhaushalts...
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Am Dienstag (26. November) war der Demografiebeauftragte des Landes, Thaddäus Kunzmann, zu Gast in unserer Fraktion.
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Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL war gemeinsamen mit dem örtlichen Abgeordneten und innenpolitischen Sprecher Thomas Blenke MdL am Montag (25. November) bei Firmenbesuchen im Wahlkreis Calw.
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Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart war am Freitag (15. November) beim Landräteseminar des Landkreistages in Waldenbuch. Die Teilnehmer diskutierten über offen gebliebene Punkte der Finanzverhandlungen...
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Am Dienstag (19.11.) hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, unsere Fraktionssitzung in Stuttgart besucht.
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Unser Vorsitzender des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz,
Dr. Patrick Rapp MdL, führte gemeinsam mit Minister Peter Hauk MdL am Donnerstag (14. November) ein Gespräch mit Vertretern des Hotel- und...
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Rund 100 Imker, Landwirte und Obstbauern diskutierten auf Einladung unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Nicole Razavi MdL in Donzdorf (Kreis Göppingen) mit Vertretern der Fraktion und des Landwirtschaftsministeriums...
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Unser Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart und unser finanzpolitischer Sprecher Tobias Wald zeigten sich zufrieden mit den Ergebnissen der Haushaltskommission am Freitag (15. November). Sie sagten:
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Wir stärken Qualität in der Kinderbetreuung und der frühkindlichen Bildung. Wir setzen die Mittel aus dem Gute-Kita-Gesetz passgenau im Land ein. Die entsprechenden Gesetze hat der Landtag am Donnerstag (14. November)...
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Der Landtag hat am vergangenen Donnerstag (14. November) das Gesetz zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes (AG-PflBG) verabschiedet. Unsere sozialpolitische Sprecherin Sabine Hartmann-Müller bezeichnete das Gesetz in ihrer Rede...
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Am Donnerstag (14.11.) haben sich unser Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart und unser Finanzexperte Tobias Wald mit Vertretern des Bundes der Steuerzahler im Landtag getroffen.
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Am Donnerstag (14. November) haben sich unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart und die Mitglieder unseres Arbeitskreises "Inneres, Digitalisierung und Migration" mit Vertretern der Gewerkschaft der Polizei (GdP)...
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Am Donnerstag (14.11) haben sich Vertreter des baden-württembergischen Handwerks mit den Wirtschaftsexperten unserer Fraktion zu einem Austausch in unserem Fraktionssaal getroffen.
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Auf unsere Initiative hin hat sich der Landtag am Donnerstag (14. November) mit der "Zukunft des Handwerks" befasst. Unser handwerkspolitischer Sprecher Thomas Dörflinger unterstrich dabei die Bedeutung des Handwerks als tragende...
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In einer aktuellen Debatte hat der Landtag am Donnerstag (14. November) über die Verschärfung des Waffenrechts diskutiert. Unser innenpolitischer Sprecher, Thomas Blenke, lehnte einen Generalverdacht gegenüber Jägern oder...
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Unser Arbeitskreis Recht und Verfassung hat am Dienstag (12. November) Interessensvertretungen aus der Justiz zu einem "Abend der Justiz" eingeladen. Hier hatten sie die Gelegenheit, ihre Arbeit, Themen, Interessen und Anliegen...
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Am vergangenen Sonntag (10. November) wurde in Konstanz die neue Synagoge eingeweiht. Für unsere Fraktion hat Klaus Burger an den Feierlichkeiten teilgenommen
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Unsere Verkehrspolitiker tauschten sich bei einem Besuch der Konzernzentrale mit Vertretern von Daimler über die Antriebe der Zukunft, den Übergang zur Elektromobilität und die Herausforderung der Luftreinhaltung aus.
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Am Mittwoch (13. November) haben die Beratungen des Doppelhaushalt 2020/2021 im Landtag begonnen. Damit schlägt die Stunde des Haushaltsgesetzgebers. Denn die Verabschiedung des Staatshaushalts ist eine der wichtigsten des...
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Vor genau 30 Jahren fiel die Berliner Mauer. Unsere Abgeordneten erinnern sich im Video, wo sie waren als sie die Nachricht vom Mauerfall bekamen und was sich seitdem verändert hat.
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Unser stellvertretender Vorsitzender des Arbeitskreis Bildung, Raimund Haser, betont die Bedeutung von kleinen Grundschulen. Er fordert eine bessere Bezahlung für alle Grundschulrektoren.
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Die Tunnelvortriebsmaschine "Wanda" fräste vor wenigen Tagen die letzten Zentimeter Berg im Albvorlandtunnel beiseite. Zwischen Wendlingen und Ulm ist der Tunnelvortrieb damit abgeschlossen.
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Die Landtagsabgeordneten zahlen künftig für ihre Altersvorsorge in ein Versorgungswerk ein. Unsere parlamentarische Geschäftsführerin, Nicole Razavi, sprach dazu am Mittwoch (6.11.) im Landtag.
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Von Crailsheim aus wird es von Mitte 2020 an in den Abendstunden einen zusätzlichen Nahverkehrszug nach Lauda geben. Dieser wird um 21.31 Uhr losfahren und ist auf die Ankunft des IC von Stuttgart nach Nürnberg abgestimmt. Damit...
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Anlässlich eines Gesetzentwurfs der FDP lobte unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Karl-Wilhelm Röhm, die Vielfalt der Bildungsabschlüsse im Land und die Werkrealschulen.
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Anlässlich der Aktuellen Debatte "Bedeutung von Kunst und Kultur für Baden-Württemberg" am Mittwoch (6. November) hielt unsere Sprecherin für Kulturpolitik, Julia Philippi, ihre erste Plenarrede im Landtag.
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Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart war am Dienstag (22. Oktober) zu Gast beim Jahresempfang der Kirchen in Baden-Württemberg.
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Am Sonntag und Montag (20./21. Oktober) trafen sich die wirtschaftspolitischen Sprecher der Union in den Ländern zu ihrer diesjährigen Herbsttagung bei Rolls-Royce in Dahlewitz. Dort verabschiedeten sie die "Brandenburger...
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Am Mittwoch (16. Oktober) kamen unsere Innenpolitiker unter der Führung unseres Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Reinhart mit Vertretern der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) zu einem Austausch über innenpolitische Themen...
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Unsere kirchenpolitische Sprecherin Sabine Kurtz MdL und Dr. Michael Blume, Beauftragter der Landesregierung gegen Antisemitismus, äußern sich zum ersten Antisemitismusbericht, der am Mittwoch (16. Oktober) vorgestellt wurde:
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Bei einem Treffen am 17. Oktober 2019 haben sich die Spitzen des Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertags (BWIHK) mit unserer Fraktion über aktuelle Themen, wie die sich eintrübende Konjunktur, den anstehenden...
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Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Stefan Teufel MdL sagte in seiner Plenarrede am Donnerstag (17. Oktober) zur Schulsozialarbeit:
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Unser Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL hat auf einer Tagung des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) für Investitionen in Afrika geworben.
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Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart war am Donnerstag (17. Oktober) zu Gast beim SWR in der Sendung "Zur Sache Baden-Württemberg" zum Thema Tempolimit 130.
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Wie können Kinder in den ersten Lebensjahren bestmöglich gefördert werden? Um diese und viele andere Fragen rund um das Thema „Kleine Kinder – Große Chancen“ drehte sich das Dialogforum, zu dem unsere Fraktion vergangenen...
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Unser Innenpolitiker Manuel Hagel MdL sagte in seiner Plenarrede am Donnerstag (17. Oktober) zum Schutz von Religionsgemeinschaften in Baden-Württemberg:
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Unser rechtspolitischer Sprecher Arnulf von Eyb MdL in seiner Plenarrede am Donnerstag (17. Oktober) zum Schutz von Religionsgemeinschaften:
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Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL in seiner Plenarrede am Mittwoch (16. Oktober) zum Volksbegehren Artenschutz/"Rettet die Bienen" und den vorgestellten Eckpunkten der Landesregierung:
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Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart in seiner Plenarrede am Mittwoch (16. Oktober) zum Bericht des Beauftragten der Landesregierung gegen Antisemitismus.
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Unser Mitglied der Arbeitsgruppe Medien, Andreas Deusche MdL, sagte in seiner Plenarrede am Mittwoch (16. Oktober) zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk:
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Unser Vorsitzender des Arbeitskreises Petitionen, Karl Zimmermann MdL, sagte in seiner Plenarrede am Donnerstag (17. Oktober) zum Thema Petitionen:
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Wie soll man mit Populisten umgehen? Bei einem Gesprächsabend schilderte Eric Gujer, Chefredakteur der Neuen Zürcher Zeitung, am Dienstag (15. Oktober) seine Erfahrungen aus der Schweiz.
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Unser Arbeitskreis Recht und Verfassung hat am Mittwoch (9. Oktober) den Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Stephan Harbarth getroffen.
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Unser Karl Klein MdL, Vorsitzender des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration, spricht in seiner Plenarrede am Mittwoch (9. Oktober) zur Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen der Beamtinnen und Beamten.
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Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzende Stefan Teufel MdL spricht in seiner Plenarrede am Mittwoch (9. Oktober) zu den Vorwürfen gegenüber der STIPHTUNG CHRISTOPH SONNTAG.
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Am Montag (7. Oktober 2019) wurde die Klima Arena in Sinsheim feierlich eröffnet. Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart war vor Ort.
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Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart hat am Tag der Deutschen Einheit im Rahmen der Aktion "Mein Baum fürs Land" an einer Baumpflanzaktion in Bad Mergentheim teilgenommen.
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Das Wirtschaftsressort erhält im Doppelhaushalt 2020/21 zusätzlich 16 Millionen für die Künstliche Intelligenz. Darauf hat die Fraktion in der Haushaltskommission hingewirkt, betont unser Fraktionsvorsitzender.
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Einige unserer Sozialpolitiker haben mit Vertretern der Landesvertretung Baden-Württemberg des Verbands der Ersatzkassen (vdek) aktuelle Fragen der gesundheitlichen Versorgung im Land und der Weiterentwicklung der gesetzlichen...
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Die CDU-Fraktion will dem Ärztemangel in den unterversorgten Regionen des Landes entschieden begegnen. Deswegen setzen wir uns für 150 zusätzliche Medizinstudienplätze und eine Landarztquote bei der Studienplatzvergabe ein.
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Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Arbeitskreises für Soziales und Integration, Stefan Teufel MdL, hat die IBM Research mit Sitz in Rüschlikon bei Zürich besucht und über die Digitalisierung in...
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Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende und parlamentarische Geschäftsführerin Nicole Razavi MdL hat das Mercedes-Benz-Werk in Wörth besucht und sich über die Entwicklung zukunftsfähiger LKW informiert.
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Bei unserem Dialogforum "Pressearbeit in der Justiz - Muss sich die Justiz erklären?" haben wir am Dienstag (26. September) diskutiert, wie die Pressearbeit an den Gerichten am Land aktuell aussieht und welche Veränderungen es in...
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Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL lobt den, am Montag (23. September) vorgestellten, Bericht zum Abschluss der Dialogphase für das Projekt "Handel 2030.
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Auf unserer Fraktionsklausur in Ulm haben wir das Papier „Waldland Baden-Württemberg“ verabschiedet. Darin stellen wir sechs Forderungen auf, um den Wald zu erhalten und zu schützen – denn er ist unser wichtigster Mitkämpfer...
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Die Mitglieder des Arbeitskreises „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ haben am 17. September den Kreis Hohenlohe besucht, um sich über das Dialog- und Demonstrationsprojekt F.R.A.N.Z. zu informieren und den...
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Immer mehr Landwirtschaftsbetriebe und Naturschützer äußern Kritik am Gesetzentwurf des Volksbegehren "Rettet die Bienen". Unser Sprecher für Landwirtschaft Dr. Patrick Rapp fordert deshalb eine Gesprächsrunde.
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Die Mitglieder des Arbeitskreises „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ führten am 17. September 2019 im Rahmen einer Sondersitzung des Arbeitskreises ein Gespräch mit Herrn Herrmann Hohl, dem Präsidenten des Weinbauverbandes...
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Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL hat sich vergangene Woche zu einem Gedankenaustausch mit dem Geschäftsführer Wolfgang Wolf und Vertretern des Energie- und Umweltausschusses des Landesverbands der...
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Unser europapolitischer Sprecher Joachim Kößler MdL ruft die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg auf, sich für die neue Ausschreibungsrunde der WiFi4EU-Gutscheine zu bewerben.
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E-Autobesitzer leiden unter zahlreichen Zugangs- und Bezahlsystemen an öffentlichen Ladesäulen. Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL fordert eine einheitliche Bezahlmethode mit der EC-Karte.
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Unser naturschutzpolitischer Sprecher Raimund Haser MdL war am Max-Eyth-See in Stuttgart, um sich ein Bild der verheerenden Lage zu machen und über Lösungsmöglichkeiten zu diskutieren.
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Auf unserer zweitägigen Fraktionsklausur in Ulm haben wir uns am Mittwoch und Donnerstag (11. und 12. September) mit dem anstehenden Doppelhaushalt, der Landarztqote, der Situation des Waldes und dem Klimaschutz befasst. Außerdem...
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Am Dienstag (10. September) hat unsere Fraktion mit dem traditionellen Pressesommerfest die parlamentarische Sommerpause beendet.
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Am Mittwoch (11. September) fand der traditionelle Bürgerempfang unserer Fraktion im Rahmen der Klausurtagung in Ulm statt. Dort konnten unsere Abgeordneten mit den anwesenden Bürgern über deren Anliegen ins Gespräch kommen.
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Der Arbeitskreis „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ sprach am Dienstag (10. September ) mit Vertretern unterschiedlicher Verbände und Vereine sowie des Landwirtschaftsministeriums über die Weiterentwicklung des Jagd- und...
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Mehr als 200 geladene Gäste feierten zusammen mit uns am Dienstag (10. September) den 80. Geburtstag von Ministerpräsident a.D. Prof. Dr. h.c. Erwin Teufel mit einem Festakt im Landtag von Baden-Württemberg.
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Bei unserer 2. Sommerwanderung in diesem Jahr wanderten unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, Wahlkreisabgeordneter Claus Paal MdL und einige mehr mit über 100 Gästen unter dem Motto „Natur und Pioniergeist...
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Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL hat in seiner Rede zur Wirtschaftspolitik der Zukunft im Rahmen einer der Bundestagung des Mittelstand-Verbandes BVMW wieder mehr bundespolitische Zuwendung gegenüber...
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Im Rahmen seines Sommerprogramms besuchte unser Arbeitskreis "Soziales und Integration" unter Leitung unseres Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Sozialpolitischen Sprechers Stefan Teufel MdL die Hochschule Furtwangen...
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Unser Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL hat mit dem SWR über das Gasthofsterben auf dem Land gesprochen und finanzielle Anreize für den Erhalt der Gaststätten gefordert.
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Unser Fraktionschef, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart hat am Samstag (24. August) der Schwäbischen Zeitung ein Interview gegeben.
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Isabell Huber MdL hat das Seehaus in Leonberg besucht und sich über den freien Jugendstrafvollzug und die Angebote zur Opferberatung informiert.
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Baden-Württemberg kann mit einer Stiftung bundesweiter Vorreiter beim Klimaschutz werden.
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Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL unterstützt den Vorschlag der CSU, Sparer bis 100.000 Euro von Negativzinsen auszunehmen. Er sagte heute (21. August 2019):
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Unter Leitung des Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Sozialpolitischen Sprechers Stefan Teufel MdL besuchte unser Arbeitskreis "Soziales und Integration" das Hospiz Via Luce in Villingen-Schwenningen. Dabei zeigten sich...
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Unter Leitung des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und sozialpolitischen Sprechers Stefan Teufel MdL besuchte unser Arbeitskreis "Soziales und Integration" die Integrierte Leitstelle (ILS) des Schwarzwald-Baar-Kreises und...
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"Während Wassermangel, Borkenkäfer und Pilzbefall die Bäume immer stärker schädigen, gefährdet auch der Mensch zunehmend die Tier-und Pflanzenwelt im Wald“, berichtet unser Konrad Epple MdL. In dieser Einschätzung wird Epple nun...
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